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Joe Weingarten.jpg) Joe Weingarten (* 17. März 1962 in Bad Kreuznach) ist ein deutscher Ministerialbeamter, Verwaltungswissenschaftler und Politiker (SPD) sowie seit dem 1. November 2019 Mitglied des Deutschen Bundestages. LebenWeingarten wuchs in Idar-Oberstein auf und trat als Jugendlicher im Jahr 1978 in die SPD ein. Weingarten hat ab 1981 an der Universität Konstanz Politik- und Verwaltungswissenschaften studiert und war dort Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung. 1991 promovierte Weingarten zum Dr. rer. soc. mit einer Dissertation zum Verwaltungshandeln im Steuerrecht. Weingarten ist Autor mehrerer Fachbücher und -artikel zu verwaltungswissenschaftlichen Fragen. Weingarten war seit 1989 in verschiedenen Positionen für die SPD-Bundestagsfraktion und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz[1] sowie seit 1994 in unterschiedlichen Funktionen kommunalpolitisch im Donnersbergkreis tätig. Im Jahr 1998 wurde Weingarten Geschäftsführer der Landesgartenschau Kaiserslautern 2000 GmbH.[2] Ab 2007 war er Geschäftsführer der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) und von 2010 bis zu seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 2019 leitete er im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz die Abteilung Innovation, Technologie und Digitalisierung.[3] Weingarten ist verheiratet und hat drei Kinder. PolitikNach der Niederlegung des Bundestagsmandats durch Andrea Nahles im Oktober 2019 rückte Weingarten über die SPD-Landesliste Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag nach.[3] In der 19. Legislaturperiode war Weingarten ordentliches Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda, des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.[4][5] Seit dem Beginn der 20. Legislaturperiode ist Weingarten ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschusses.[6] Weingarten ist Mitglied in den Parlamentariergruppen Vereinigte Staaten, China und östliches Afrika sowie Kuratoriumsmitglied der Stiftung Haus der Geschichte.[7] Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gehört Weingarten dem Seeheimer Kreis an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich bezeichnete Weingarten als „Kärrner“ in der SPD-Bundestagsfraktion.[8] Bei der Bundestagswahl 2021 gewann er gegen Julia Klöckner (CDU) das Direktmandat im Wahlkreis Kreuznach.[9] PositionenIm August 2018 teilte Weingarten bei einem Parteitreffen in Roxheim Geflüchtete, die in Deutschland Aufnahme suchen, in drei Gruppen ein: „Asylsuchende“, „Arbeitssuchende“ und „Gesindel“. Seine Äußerungen stießen innerparteilich auf teils scharfe Kritik.[10] In einem Interview mit dem Trierschen Volksfreund bezeichnete Weingarten seine Aussage als „unnötig verletzend“. Weingarten ist weiterhin für eine geregelte Zuwanderungspolitik.[11] In der Flüchtlingspolitik spricht sich Weingarten für eine schnellere Integration aus und fordert, „aus Geflüchteten Bürger und Steuerzahler zu machen“.[12] Weingarten spricht sich gegen einen generellen Ausschluss chinesischer Technik beim Aufbau von 5G-Netzen in Deutschland aus.[13] Weingarten spricht sich für eine aktive Rolle der Bundesrepublik in NATO und Europäischer Union aus und ist für den Verbleib US-amerikanischer Soldaten in Deutschland. In seinem Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld liegen unter anderem die Artillerieschule der Bundeswehr und in Baumholder eine große US-Garnison.[14] Im Mai 2023 stimmte er als einer von zwei SPD-Bundestagsabgeordneten gegen die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali.[15] Im Dezember 2023 teilte Weingarten mit, dass er – im Gegensatz zur Parteilinie der SPD und dem gemeinsamen Koalitionsvertrag von SPD, FDP und DIE GRÜNEN – im Bundestag gegen die Entkriminalisierung von Cannabis stimmen wird.[16] Auszeichnungen
WeblinksCommons: Joe Weingarten – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Einzelnachweise
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