|
Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen EigentumsDer Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, kurz Rat für TRIPS (Council for Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, TRIPS Council oder Council for Trips) ist ein Gremium der Welthandelsorganisation (WTO) EinsetzungDie Einsetzung des Rates für den Handel mit Dienstleistungen geschah mit Inkrafttreten des Marrakesch-Abkommens am 1. Januar 1995.
– Artikel IV, Absatz 5, Satz 1 bis 3 Marrakesch-Abkommen[1] In den neben Englisch weiteren Amtssprachen der WTO Französisch und Spanischfirmiert der Rat auf Französisch unter Conseil des aspects des droits de propriété intellectuelle qui touchent au commerce bzw. Conseil des ADPIC und Spanisch auf Consejo de los Aspectos de los Derechos de propiedad Intelectual relacionados con el Comercio bzw. Consejo de los ADPIC. AufgabenDie Aufgaben des Rates bestehen in der Überwachung der Einhaltung des TRIPS-Abkommen und der Implementation der Pflichten eines Mitglieds unter dem Abkommen. Er bietet die Möglichkeit der Verhandlung über Fragen im Zusammenhang mit dem Abkommen und Unterstützung bei der Streitbeilegung zwischen zwei Mitgliedern. Der Rat kooperiert auch mit der Weltorganisation für geistiges Eigentum, zu diesem Zweck wurde ein Vertrag zwischen der Organisation und der Welthandelsorganisation geschlossen. Ebenso überprüft der Rat in regelmäßigen Abständen die Politik und Rechtslage der Mitglieder.[2] Dem Rat ist es möglich der WTO-Ministerkonferenz Vorschläge zur Änderung eines Abkommen des Welthandelsrecht zu unterbreiten.[3] Siehe auchWeblinks
Einzelnachweise
|
.svg){kind=small}