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Mittelzentraler Städteverbund Göltzschtal
Der Mittelzentrale Städteverbund Göltzschtal (MZSV Göltzschtal) ist ein Verbund der vier Göltzschtalkommunen Rodewisch, Auerbach/Vogtl., Ellefeld und Falkenstein/Vogtl., der mit Beschluss vom 11. Dezember 1997 am Folgetag gegründet wurde. Erklärtes Ziel des Verbundes ist es, die interkommunale Zusammenarbeit „in Fragen der kommunalen und regionalen Entwicklung und die Organisation des gegenseitigen Informationsaustausches zu stärken“[1] und „die Voraussetzungen zum Entstehen der Göltzschtalstadt zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu schaffen“.[2] Diese Zielsetzung ist in der Bürgerschaft allerdings stark umstritten und wird nur von einer Minderheit der Bürger vertreten.[3] Auch die vier Kommunen sind sich hinsichtlich der Umsetzung des Vertragsziels uneins. Überdies spricht sich auch die Studienlage gegen Städtefusionen dieser Art aus.[4] Das Gebiet befindet sich im Osten des Vogtlandkreises in Südwestsachsen. Mit ca. 35.000 Einwohnern ist der Verbund nach Plauen das einwohnerreichste Gebiet im Landkreis. Der Städteverbund liegt im oberen Göltzschtal. In Ellefeld fließen die Rote Göltzsch und die Weiße Göltzsch zusammen. Eckdaten
Die zum Verwaltungsverband Falkenstein gehörenden Gemeinden Grünbach und Neustadt/Vogtl. gehören dem Verbund durch diesen Umstand nur indirekt an. In der Fläche, der Einwohnerzahl und der Einwohnerdichte sind sie hier nicht enthalten; auf der Internetpräsenz des Städteverbundes werden sie allerdings (teilweise) genannt. 2022 wurde ein gemeinsamer Flächennutzungsplan aller sechs Kommunen verabschiedet.
GeschichteGründungMit dem „Vertrag über Zusammenarbeit im Mittelzentralen Städteverbund Göltzschtal“, der am 11. Dezember 1997 von den damals amtierenden Bürgermeistern unterzeichnet wurde, wurde der Verbund gegründet. Unter dem in der Präambel des Vertrages genannten Leitsatzes „Planen und handeln, als ob Gemeindegrenzen nicht vorhanden wären“, sollte die „Stadtplanung und Stadtentwicklung, die Wirtschafts- und Tourismusförderung sowie die gemeinsame Nutzung technischer und personeller Potenziale insbesondere im Bereich der Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen“[12] der Kommunen vorangetrieben werden. Die Gründung folgte den Vorgaben des Landesentwicklungsplanes des Freistaates Sachsen, der schon am 16. August 1994 eine Zusammenarbeit festlegte. Der Freistaates Sachsen forcierte zur damaligen Zeit den Zusammenschluss kleinerer Kommunen zu größeren Verwaltungseinheiten. Eine Gründung bot sich laut den Autoren des Vertrags allerdings auch aufgrund der gemeinsamen gewachsenen Strukturen im Göltzschtal und der naturräumlichen Lage im oberen Göltzschtal an. Zweck des Verbundes ist der gegenseitige Informationsaustausch sowie interkommunale Abstimmung und Entwicklung. Viel zitiert und oftmals kritisiert wurde und wird bis heute Paragraph 1 Absatz 3 des Vertrags, der die Gründung einer gemeinsamen Stadt anvisiert (siehe dazu: Fusionsbemühungen). Punkt 1 Abs. 3: Es ist erklärter Wille der Vertragsschließenden, mittels des Städteverbundes die Voraussetzungen zum Entstehen einer „Göltzschtalstadt“ zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu schaffen.
Am 7. Juli 2020 wurde der Vertrag aufgrund einer Änderung im Punkt 6 „Finanzierung der Aufgaben des Städteverbundes“ neu unterzeichnet.[13][14] Alle anderen Punkte des Vertrages wurden dabei nicht diskutiert und nicht geändert. Weitere Entwicklung und heutige ZielsetzungSeit dem 30. April 2019 gibt es ein 147-seitiges „Regionales Entwicklungskonzept“.[15] In ihm werden bestehende Strukturen aufgezählt und Ansatzpunkte für weitere Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt. Als Leitbausteine werden die
genannt.[16] Klimaschutz und der nicht-motorisierte Verkehr sollen gefördert, Identität geschärft werden. Der kommunale Verbund nutzt die geschlechtergerechte Sprache[16][17], weil die Stadt Rodewisch, deren Bürgermeisterin derzeit die Sprecherin des Verbundes ist, diese Form bevorzugt. Einen gemeinsame Positionierung dazu durch Strategieausschuss oder Bürgermeister ist nicht bekannt. Weiterhin werden die Sanierung von Altstadtbeständen, das Füllen entstandener Lücken der Zentren, die Senkung der Leerstandsquote, die Entwicklung von Gewerbestandorten, die Digitalisierung oder die Stärkung von Sport- und Freizeitangeboten genannt. Die Mittelzentrale Städteverbund Göltzschtal wurde als eine von 40 Kommunen vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen – Attraktiv im Wandel (ZWK)“ ausgewählt, das bis 2024[veraltet] „mit Unterstützung von Moderatoren die Selbstorganisation und Handlungskompetenz der Teilnehmenden in Bezug auf den demografischen Wandel fördert“.[18] Dabei wurde ein Kommunalprofil erstellt.
Besonders sank die Zahl der erwerbsfähigen Einwohner, und die Anzahl an über 75-Jährigen stieg.[23] In diesem Zeitraum war der Gesamtsaldo der Einwohnerentwicklung in jedem Jahr negativ. Das trifft auch für die natürliche Entwicklung (Verhältnis Natalität zu Mortalität), nicht jedoch für den Wanderungssaldo zu. Dieser war in den Jahren 2015 bis 2017 und 2019–2020 positiv.[24] Der Bildungszustand wird in diesem Profil als zufriedenstellend bezeichnet. Der Anteil der Ausländer an der Arbeitslosenquote stieg an. Fast jeder zehnte Arbeitslose war Ausländer.[22] Die Kommunen arbeiten auch bei Freizeitprojekten zusammen, wenn es dafür Fördermittel gibt. So wurden 2021 in den vier Orten „Verweilinseln“ geschaffen, an denen je eine interaktive Stele montiert ist.[25] Auch finden Projekte wie der „Göltzschsommer“ oder die „Göltzschsommersprossen“ statt. Das 25-jährige Jubiläum sollte 2022 mit einem Göltzschtal-Ball und gemeinsamen Veranstaltungen begangen werden. Dabei wurde der Göltzschball sehr kurzfristig und unter Angabe eines offiziellen, aber zweifelhaften Grundes abgesagt. Einladungen an mehrere hundert auserwählte Empfänger waren schon verschickt. Es wird vermutet, dass fehlendes Interesse an der Veranstaltung der wirkliche Absagegrund ist.[26] Zudem wurde ein „Göltzschtal-Bierdeckel“ bei verschiedenen Veranstaltungen ausgelegt, auf den Bürger Anregungen und Kritik anbringen können. Es wurde eine Studie über eine gemeinsame Feuerwehr in Auftrag gegeben. Eine bereits durchgeführte Studie zur Zusammenlegung alle Kultureinrichtung widerlegt das erhoffte Einsparungspotenzial und zeigt die Schwierigkeiten auf. Die geplante „Göltzschtal-Kultur-Verwaltung“ musste im Sommer 2022 verworfen werden. Die Studie ist nichtöffentlich. Information erfolgte durch die lokale Presse.[27] FusionsbemühungenVor dem Städteverbund (1913/1924)1913 wollte Ellefeld mit Falkenstein oder Auerbach zusammengehen. 1924 wollten beide Städte Ellefeld eingemeinden, die Gemeinde lehnte dann aber ab. Erster Vorstoß (2000–2003)Im Januar lehnte der Rodewischer Stadtrat eine Fusion noch ab. Im Februar wurde diese Entscheidung revidiert und man bewilligte einen „freiwilligen Zusammenschluß [zur] Einheitsstadt“. Ein Anreiz war die scheinbar gute Finanzlage Auerbachs, die, wie sich später herausstellen sollte, auch prekär war. Falkenstein und Ellefeld standen dem damals ablehnend gegenüber, so dass im Frühjahr nurmehr eine Fusion von Rodewisch und Auerbach im Raum stand, die noch vor der Sommerpause 2002 auf den Weg gebracht werden sollte. Eine Abstimmung im Fusionsgebiet wurde jedoch zunächst auf 2003 verschoben und dann nie durchgeführt. 2004 befand Johannes Graupner, damaliger Bürgermeister Auerbachs, dass der Anlauf für eine Fusion gescheitert wäre.[28] In einer Unterschriftensammlung wandten sich viele Rodewischer Bürger gegen die Bildung einer „Kleinen Göltzschtalstadt“.[29] Zweiter Vorstoß (2010)Der Vorstoß kam 2010 von Falkensteins Bürgermeister Arndt Rauchalles. Die Fusion sollte bis 2012 stattfinden, denn bis zu diesem Jahr gab es eine staatliche Prämie für Zusammenschlüsse. Der Vorstoß verlief ergebnislos.[28] Auch Auerbachs Stadtoberhaupt war bei dieser Idee involviert.[30] Dritter Vorstoß (2021/2022)Öffentliche Aussagen aus Rodewisch und AuerbachEnde 2021 und Anfang 2022 kam die Fusion erneut auf den Tisch. In einem Interview mit der Freien Presse äußerte die derzeitige Sprecherin des Städteverbundes, Kerstin Schöniger,[31] es werde jährlich auf eine Million Euro verzichtet. Zudem gab sie in Bezug auf ihre eigene Stadt bekannt: „Rodewisch wird zum Dorf.“ Sie wolle nach 25 Jahren der Zusammenarbeit nicht weiter „Konzeptarbeit“ betreiben, sondern „Doppelstrukturen“ abschaffen.[32] In einem Interview anlässlich der Oberbürgermeisterwahl in Auerbach im Juni 2022 äußerte sich der (dann nicht wiedergewählte) Amtsinhaber Manfred Deckert im Januar 2022 zu einer Fusion. Er sehe mittelfristig eine Notwendigkeit dazu. Es wurden folgende Argumente für einen Zusammenschluss genannt:
Zwischen Rodewisch und Auerbach wurden indes die Verbindungen schon vertieft. Das betrifft:
Der Vorstoß widerspricht der Zielvorstellung des durch Schöniger mitsondierten[35] sächsischen Koalitionsvertrag von 2019, in dem es heißt:
– Gemeinsam für Sachsen. Koalitionsvertrag 2019 bis 2024[36] Reaktionen aus Ellefeld und FalkensteinDer Ellefelder Bürgermeister Jörg Kerber gab Ende 2021 bekannt, die Zusammenarbeit ernsthaft hinterfragen zu müssen, wenn hinter jedem Projekt ausschließlich und vordergründig der Fusionsgedanke[37] stehe. Die Freie Presse nannte die Aussage eine „Drohung, den Vertrag platzen zu lassen und aus dem Städteverbund auszutreten“.[38] Der Bürgermeister und der Gemeinderat der Gemeinde Ellefeld verwiesen im Januar auf eine Studie von Sebastian Blesse (ZEW Mannheim) und Felix Rösel (Ifo Institut, Dresden),[39] nach der bei Städtefusionen „nur in wenigen Fällen tatsächlich belegt werden kann, dass die angestrebten Effizienz- und Einsparungspotenziale gehoben werden konnten“,[4] und stützten damit ihre Position: „Zusammenarbeit ja – Fusion nein“. Es gebe kaum einen nachvollziehbaren rechnerischen Ansatz, um dies belegen zu können, und wenn es überhaupt irgendwie möglich sei, brauche es Jahre bis zu einem aussagekräftigen Ergebnis. Als Argumente gegen eine Fusion wurden folgende Argumente aus der wissenschaftlichen Studie aufgeführt:
Um dem demographischen Wandel entgegenzuwirken, kann die Abgabe der kommunalen Selbstständigkeit nicht das erste Mittel sein. Das Positionspapier des Gemeinderates wurde im Amtsblatt abgedruckt.[40] Auch Mitarbeiter der Ellefelder Gemeindeverwaltung bezogen auf den privaten Facebookseiten Position gegen eine Fusion und für ehrliche Kommunikation gegenüber den Bürgern.[41] Das Argument, die Gemeinden hätten sich 1997 und 2020 darauf verständigt, eine Einheitsstadt zu gründen, ließ man in den Hintergrund treten. Denn 1997 sei der Verbund nur gegründet worden, um der sächsischen Politik entgegenzuwirken, die kleinere Kommunen zusammenlegen wollte. Damals wollte man allerdings eigenständig bleiben. Der entsprechende Punkt 1 Abs. 3 (siehe oben) sei nur eingefügt worden, um im Falle des Falles eine bereits bestehende Zusammenarbeit mit dem Ziel einer Fusion vorweisen zu können. Im Positionspapier steht dazu:
Zwischenzeitlich hat sich auch der Freistaat Sachsen deutlich anders als 1997 positioniert und stärkte im Frühjahr 2022 mit neuer Gesetzgebung die kommunale Selbstverwaltung[43] und die Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen über Städtefusionen. Auch deshalb sei die „Vorbereitung Göltzschtalstadt“ aufgrund eines 25 Jahre alten Vertrages zu hinterfragen und die Bürger an dieser Entscheidung zu beteiligen. Falkenstein hielt sich aus dem öffentlich ausgetragenen Streit zunächst heraus, stellte aber im Februar 2022 öffentlich klar, dass keine Göltzschtalstadt angestrebt werde. Vielmehr beruft sich der Falkensteiner Bürgermeister und der Stadtrat Falkensteins auf des bestehende regionale Entwicklungskonzept des MZSV[44] aus dem Jahr 2019, wo es heißt: „Der Fokus liegt auf interkommunaler Zusammenarbeit, ein Zusammenschluss steht nicht im Vordergrund“. Ein entsprechendes Positionspapier fand Zustimmung bei allen Fraktionen des Stadtrates. Im Positionspapier heißt es:
Weitere EntwicklungAuerbachs Bürgermeister Manfred Deckert (seit 2022 a. D.) hat eine Fusion von Auerbach mit Rodewisch als Vorstufe nicht ausgeschlossen. Für die Jahre 2024–2026 wolle man das Projekt einer gemeinsamen Stadt weiter debattieren. Ellefeld und Falkenstein sollten bei den zu vertiefenden interkommunalen Zusammenarbeit bis dahin aber nicht außen vor gelassen werden.[33] Im Zuge eines wegen der Oberbürgermeisterwahl in Auerbach im am 12. Juni 2022 abgehaltenen Freie Presse-Leserforums, wurden alle drei Kandidaten zum Thema „Göltzschstadt“ befragt. Alle drei sind sich einig, dass Kräfte zu bündeln gut ist. Der, dann nicht wiedergewählte, Oberbürgermeister Manfred Deckert stand im Wahlkampf zu seiner Ansicht, dass eine gemeinsame Stadt nötig werde. Deckerts Gegenkandidat Jens Scharff[46] sah zwingend einen Bürgerentscheid als nötig an und sieht auch andere Möglichkeiten der Zusammenarbeit jenseits einer Fusion. Der dritte Kandidat, Stefan Reißmann, glaubt, dass eine derzeitige Bürgerbefragung eine Städtefusion scheitern würde. Er setzt ebenfalls auf Bürgerabstimmung.[47] Zur Oberbürgermeisterwahl am 12. Juni 2022 scheiterte Manfred Deckert mit nur 34,3 % bereits im ersten Wahlgang und mit einer für Auerbacher Bürgermeisterwahlen außergewöhnlichen hohen Wahlbeteiligung von mehr als 50 %. Sein Herausforderer Reißmann erhielt 9,6 % und Scharff 56,1 % der Stimmen.[48] Eine weitere Diskussion über Städtefusionen ohne Bürgerbeteiligung scheint damit vorerst vom Tisch zu sein. Dennoch sprach Schöniger im Juli in einem Bericht des MDR im Zuge der Neuordnung der Wahlkreise erneut vom Vorhaben eine Göltzschtalstadt zu gründen:
Im Bericht des MDR wird durch Schöniger der Eindruck vermittelt, es wäre Konsens im Göltzschtal das Vorhaben der Gründung einer Gemeinschaftsstadt zu realisieren, was nicht der Fall ist.[49] Auerbach, Falkenstein und Ellefeld liegen im Wahlkreis Vogtland 3 und Rodewisch im Wahlkreis Vogtland 4. Beide Wahlkreise sind CDU- geführt. Rodewisch und Falkenstein haben CDU-Bürgermeister, Auerbach und Ellefeld haben parteilose Bürgermeister. Die Reform plant derzeit eine Vergrößerung der jeweiligen Wahlkreise, beinhaltet aber weiterhin zwischen Auerbach und Rodewisch eine Wahlkreisgrenze. Bei einem gemeinsamen Wahlkreis würde die Vertretung im Landtag auch bei nur einem Landtagsabgeordneten liegen. Die Hoffnungen von Rodewisch werden vom derzeitigen MdL Sören Voigt (Wahlkreis Vogtland 3) in öffentlichen Äußerungen gestützt. Kurz nach der OB-Wahl in Auerbach, am 22. Juni 2022 wurde das Ergebnis eines bereits erfolgten und ausgewerteten „Gutachten[s] zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit einer Kultur- und Freizeitgesellschaft im MZSV“ bekannt. Berater sprachen sich darin gegen die Bildung einer solchen Gesellschaft aus, da die verschiedenen Konstrukte (Bibliotheken, Museen, Sternwarte, Tierpark, Bäder) nur schwer zusammenzuführen und dadurch keine Kostenersparnisse zu erzielen seien. Stattdessen sollten weiter kleinere Projekte verwirklicht werden.[50][51] Im Rahmen der bisherigen Zusammenarbeit und nach einem Wahlkampfvorstoß durch Jens Scharff trafen sich die Gemeindeoberhäupter des MZSV sowie Treuens und Lengenfelds um Möglichkeiten der Entwicklung von Göltzschtalstadtwerken auszuloten. Gemeinsam sprachen sie sich für die Nutzung von Solarenergie aus. Scharff wandte sich gegen Windkraftanlagen in der Region. Schöniger sprach von Geothermie und Biogasanlagen. Anfang 2023 soll es ein weiteres Treffen geben.[52] Nach fünfjähriger Erarbeitung wurde 2022 ein gemeinsamer Flächennutzungsplan der Mitgliedsgemeinden sowie Grünbach und Neustadt fertiggestellt.[53] Schöniger möchte ihre Ziele auf dem Weg einer „Fusion der kleinen Schritte“[54] verwirklichen, wie sie im Oktober 2022 sagte. Auf diesem Wege soll es erst zu einer Zusammenarbeit mittels verschiedener Zweckvereinbarungen kommen und später im letzten Schritt zu einer Fusion, die wegen Bestimmungen der Sächsischen Gemeindeordnung zwangsläufig einen Bürgerentscheid erfordert. Der Bürgerentscheid käme dann erst beim aller letzten Schritt zum Tragen. Ab diesem Zeitpunkt müsste dann auch offiziell von Städtefusion oder Gebietsveränderung gesprochen werden. Haltung der Kommunen zu einer FusionRodewischRodewisch stimmte den Fusionsbemühungen 2002 nur zögerlich, und 2010 gar nicht zu. 2021/2022 ging die Initiative von Rodewischs Bürgermeisterin aus. Rodewisch ist nicht wie Falkenstein durch die Gemeinde Ellefeld von Auerbach getrennt, sondern grenzt direkt an Auerbach. Der Stadtrat äußerte sich 2022 nicht zum Vorstoß der Bürgermeisterin. In der Bevölkerung bestehen allerdings teils massive Vorbehalte, besonders gegen einen Zusammenschluss nur mit Auerbach als Vorstufe. In der Vergangenheit habe Auerbach immer auch besonders gegen Rodewisch gearbeitet. Dabei wird beispielhaft das Waldbad Brunn ins Feld geführt, das lieber im Wald errichtet wurde als zwischen den Städten in der Nähe der touristisch attraktiven Rodewischer Schlossinsel, bei der sich früher das Freibad Rodewischs befand. Zudem befinden sich in Rodewisch zwei Krankenhäuser und die Baufirma VSTR AG Rodewisch, die große Arbeitgeber sind. Der Vorsitzende des Rodewischer Gewerbevereins, Holger Liebold, widersprach der Bürgermeisterin und sprach sich gegen eine Einheitsstadt aus, da jede Kommune ihre Eigenheiten und Besonderheiten hätte.[3] Durch die besondere Nähe zu Auerbach bestehe die Gefahr, dass Rodewisch zur reinen Wohn-Vorstadt der Kernstadt werde und effektiv nur die Krankenhäuser und Schulen an die Kernstadt Auerbach abgebe. In einer Unterschriftensammlung wandten sich beim ersten Anlauf zu einer Fusion viele Rodewischer gegen eine Fusion.[29] Aktuell gibt es - im Gegensatz zu Ellefeld und Falkenstein- keine öffentliche Stellungnahme des Rodewischer Stadtrates zu den Fusionsbemühungen aus der Rodewischer Verwaltung. AuerbachAuerbach als die, auch durch zahlreiche Eingemeindungen, mit Abstand größte Stadt im Göltzschtal, zeigte sich bei jedem der drei letzten Vorstöße aufgeschlossen.[28][30][33] Als Kernstadt einer vereinigten Stadt hätte Auerbach wohl auch die meisten Vorteile, zumal bereits heute die besten Einkaufsmöglichkeiten in Auerbach bestehen. Auch die Innenstadt ist die belebteste. Aktuell gibt es – im Gegensatz zu Ellefeld und Falkenstein – keine öffentliche Stellungnahme des Auerbacher Stadtrates zu den Fusionsbemühungen aus der Auerbacher Verwaltung. EllefeldEllefeld ist seit 1997 immer gegen eine Fusion gewesen. Die Eigenständigkeit der Gemeinde soll auch zukünftig erhalten bleiben. Ellefeld sah auch im Jahr 2022 keine wesentlichen Vorteile in einer Fusion der Kommunen und hinterfragte die Zusammenarbeit öffentlich, weil der ehrliche und offene Umgang miteinander nicht mehr spürbar war. Die Zusammenarbeit solle in erster Linie „sinnvolle Früchte tragen“, die beim Bürger ankommen und nicht ausschließlich und vordergründig aus Fusionsbemühungen bestehen. Über den öffentlichen Vorstoß aus Auerbach und Rodewisch, den man aus der Zeitung erfuhr, zeigte man sich überrascht und menschlich auch „traurig und nachdenklich“.[55][40] Im Jahr 2022 positionierte sich Bürgermeister Jörg Kerber mit dem Ellefelder Gemeinderat gegen das Vorantreiben einer Städtefusion.[56] FalkensteinWährend die Stadtoffiziellen 2010 eine Fusion mit vorantrieben, hielt sich die Stadt sowohl 2002 als auch 2021/2022 zurück. Ähnlich der Gemeinde Ellefeld sieht man derzeit keinen Bedarf für eine Fusion; sollte dieser einmal entstehen, könne man später darüber nachdenken. Ein entsprechendes Positionspapier wurde vom Falkensteiner Bürgermeister Marco Siegemund sowie den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats (CDU, BfF (Bürger für Falkenstein), Linke, FDP) unterzeichnet. Eine gemeinsame Stadt stehe nicht im Vordergrund; eine verstärkte Zusammenarbeit im MZSV schon. Sollte es zu einer Fusion kommen, wäre dazu ein klares Bürgervotum erforderlich.[55] Falkenstein würde wie Rodewisch für Investoren an Attraktivität verlieren, denn diese würden lieber in der Kernstadt Auerbach investieren. Somit ist eine Fusion nur mit Zustimmung der Bürgerschaft möglich. Es gibt Beispiele in der deutschen Geschichte, in der Städtefusionen nach Bürgerprotesten wieder gelöst wurden (Lahn). Falkenstein wäre bei einer Fusion die einzige Stadt, die südlich der Kernstadt läge. Im Jahr 2022 positionierte sich Bürgermeister Marco Siegemund mit dem Stadtrat gegen das Vorantreiben einer Städtefusion.[57] Mögliche VorstufeAls Vorstufe zu einer Göltzschtalstadt gilt in Rodewisch und Auerbach ein Fusion dieser Städte, wie er bereits 2002 und 2022 im Gespräch war. Ellefeld und Falkenstein sperrten sich damals wie heute gegen eine Göltzschtalstadt. Zuletzt wurde die Zusammenarbeit zwischen den Städten Auerbach und Rodewisch schon verstärkt. Aus Rodewischer Sicht spricht das einwohner- wie flächenmäßig noch eklatantere Missverhältnis der Städte zueinander gegen einen Zusammenschluss; Abbau der Doppelstrukturen durch Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung dafür (siehe dazu: Dritter Vorstoß und Haltung der Kommunen zu einer Fusion). Eine entsprechende Fusion ist unter dem Begriff „Kleine Göltzschtalstadt“ bekannt.[29] Praktische UmsetzungsproblemeNeben dem fehlenden politischen Willen gibt es auch praktische Umsetzungsprobleme bei einer etwaigen Fusion Dazu zählen beispielsweise:
OrganeDie Organe des Städteverbundes sind in Punkt 3 des Vertrages aufgeführt.[13][14] SprecherEs wird für fünf Jahre ein Sprecher des Verbundes bestimmt. Der Sprecher vertritt den Verbund nach außen.[31] Rodewischs Bürgermeisterin Kerstin Schöniger war seit 2015 Sprecherin, trat jedoch Juni 2023 aus beruflichen und persönlichen Gründen zurück.[58] Der Auerbacher Oberbürgermeister Jens Scharff wurde als einziger Kandidat vom Strategieausschuss einstimmig zum neuen Sprecher gewählt und übernahm das Amt zum 1. Oktober 2023.[59] Ständiger ArbeitskreisDer Arbeitskreis hält den Informationsaustausch aufrecht und stellt Organisation und Umsetzung sicher. Der Ausschuss tagt mindestens sechs Mal im Jahr. Es können Unterausschüsse eingerichtet werden. StrategieausschussDer Strategieausschuss bereitet gemeinsame Entscheidungen vor und setzt strategische Ziele um. Grundsätzliche Fragen werden hier besprochen und die gewählten Vertreter so einbezogen. Der Strategieausschuss tagt mindestens zwei Mal im Jahr zusammen mit dem Arbeitsausschuss. Es können Unterausschüsse eingerichtet werden. Der Strategieausschuss besteht aus den Bürgermeistern, je 3 Gemeinderäten sowie Fachleuten aus den Verwaltungen als beratende Mitglieder. Damit ändert sich die Zusammensetzung des Strategieausschusses ggf. nach jeder Kommunal- bzw. Bürgermeisterwahl. Die Sitzverteilung im September 2024 ist nebenstehend abgebildet. ULE steht dabei für „Unabhängige Liste für Ellefeld“, BfF für „Bürger für Falkenstein“ und FWA steht für „FWV Auerbach/Vogtl.“. Mit der Wahl vom 12. Juni 2022 sind ab Amtsantritt des neuen Auerbacher Bürgermeisters Scharff sowohl er, als auch sein Ellefelder Amtskollege Kerber, parteilos. Weblinks
Einzelnachweise
Mitglieder des MZSV Göltzschtal
Rodewisch | Auerbach/Vogtl. | Ellefeld | Falkenstein/Vogtl. Verwaltungsgemeinschaft Falkenstein (neben Falkenstein): Grünbach (Sachsen) | Neustadt/Vogtl. |
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