Dieser Artikel behandelt tagesbezogene Nachrichten und Ereignisse im Mai2018.
Tagesgeschehen
Dienstag, 1. Mai 2018
Jerewan/Armenien: Nach dem Rücktritt von Sersch Sargsjan fand im Parlament der 1. Wahlgang zur Wahl eines neuen Premierministers statt. Einziger Kandidat war der Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan, der zuvor die Großdemonstrationen organisiert hatte, die Sargsjan zum Rücktritt gedrängt hatten.[1] Er erhielt jedoch nicht die erforderliche Mehrheit, sodass ein weiterer Wahlgang nötig ist. Paschinjan rief zu einem Generalstreik auf.[2]
Mubi/Nigeria: Ein Selbstmordattentäter sprengt sich im Kasuwan Gwanjo-Bekleidungsmarkt vor einer Moschee in die Luft und ein weiterer Attentäter rund 200 Meter entfernt, als die Besucher nach der ersten Explosion flohen. Dabei werden mindestens 27 Menschen getötet. Bereits 2014 und 2017 starben bei Selbstmordanschlägen der islamistischen Boko Haram in Mubi zusammen über 90 Menschen.[3]
Rabat/Marokko: Außenminister Nasser Bourita beschuldigt den Iran der Unterstützung der Unabhängigkeitsbewegung Frente Polisario in dem von Marokko annektierten Westsahara vor und gibt den Abbruch der diplomatischen Beziehungen bekannt.[4]
São Paulo/Brasilien: Bei einem Brand in dem von 146 obdachlosen Familien besetzten 24-stöckigen Hochhaus Wilton Paes de Almeida in Largo do Paiçandu stürzt dieses ein. Dabei kommt mindestens ein Mensch ums Leben und noch weitere 46 Menschen werden vermisst. 428 Menschen wurden in Notunterkünften untergebracht. Bei dem Hochhaus-Einsturz wird auch die 1908 von deutschen Einwanderern erbaute und benachbarte Martin-Luther-Kirche fast völlig zerstört.[5][6]
Mittwoch, 2. Mai 2018
Bangui/Zentralafrikanische Republik: Bei einer Anschlagserie und bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der kriminellen Vereinigung Force und Sicherheitskräften kamen in der katholischen Cathédrale Notre-Dame im Erzbistum Bangui und bei einer Moschee mindestens 16 Menschen ums Leben. Im Einklang mit ihrem Mandat entsandte die MINUSCA umgehend UN-Soldaten für verstärkte Patrouillen an den wichtigsten Orten der Hauptstadt in Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften.[7][8][9]
Tripolis/Libyen: Bei einem Angriff von zwei Selbstmordattentätern des Islamischen Staates (IS) auf das Gebäude der staatlichen Wahlkommission (HNEC) in Ghout al Shaal im Westen der Hauptstadt wurden mindestens 12 Menschen getötet und sieben weitere verletzt.[12]
München/Deutschland: Das Oberlandesgericht stellt fest, dass die Unterbringung von Menschen ohne Aufenthaltsstatus im Kirchenasyl nicht vor einem strafrechtlichen Verfahren wegen illegalen Aufenthalts in Deutschland schützt. Eine von den Kirchen angestoßene Einzelfallprüfung stelle jedoch einen rechtmäßigen Aufschub des Verfahrens dar. Daher spricht das Gericht einen Nigerianer vom Vorwurf des illegalen Aufenthalts frei.[14]
Freitag, 4. Mai 2018
Cambo-les-Bains/Frankreich: Die Auflösung der separatistischenbaskischen Untergrundorganisation Euskadi Ta Askatasuna (ETA) wird während einer Konferenz offiziell bekanntgegeben. Bereits am 2. Mai 2018 veröffentlichte die spanische Onlinezeitung Eldiario.es einen Brief, datiert auf den 16. April 2018, der die Auflösung aller Strukturen der ETA ankündigt. Die Organisation führte fast 60 Jahre lang einen gewaltsamen Kampf für die Unabhängigkeit des zu Spanien gehörigen Teils des Baskenlands.[15]
Stockholm/Schweden: Das Komitee des Literaturnobelpreises wird in diesem Jahr keinen Preisträger bestimmen. Zunächst sollen in dem Gremium Vorwürfe über sexuelle Belästigung und Korruption restlos geklärt werden, im Jahr 2019 könnte dann die Vergabe des diesjährigen Preises nachgeholt werden.[16]
Trier/Deutschland: Die Stadt würdigt Karl Marx anlässlich dessen Geburtstags vor 200 Jahren mit einem Festakt. Weltweit rückte die Philosophie des Trierers seit der Finanzkrise ab 2007 wieder stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit. Große Resonanz erfährt der Geburtstag auch in anderen Teilen der Welt. Die Volksrepublik China stiftet der Stadt eine fünf Meter hohe Statue von Karl Marx.[17]
Damaskus/Syrien: Bei einem mutmaßlich israelischen Raketenangriff südlich der Hauptstadt bei al-Kiswah (Kissoue) mit dem Ziel ein Waffendepot zu treffen, sollen nach Angaben der SOHR mindestens 15 Menschen, darunter acht Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden (Pasdaran) getötet worden sein. In dem von Israel besetzten Teil der Golanhöhen im Grenzgebiet zu Syrien wurden die Streitkräfte zudem in Alarmbereitschaft versetzt.[29]
Kabul/Afghanistan: Vier Selbstmordattentäter des Islamischen Staates (IS) oder der Taliban sprengen sich im Stadtviertel Dascht-e Bartschi und im Stadtteil Schar-e Naw in die Luft. Dabei werden mindestens 12 Menschen getötet.[33]
Nakuru/Kenia: Nach heftigen Regenfällen kommt es zu einem Bruch des Patal-Staudamms eines Großbauern in Solai. Ein nahe gelegenes Einkaufszentrum und die ausgedehnte Nyakinyua-Farm am Rande des Dammes werden überschwemmt. Dabei werden mindestens 48 Menschen getötet und mehrere Personen werden noch vermisst.[38]
Dschalalabad/Afghanistan: Bei einem Angriff auf die Finanzverwaltung der Provinzhauptstadt von Nangarhar werden mindestens 15 Menschen getötet und 42 weitere Menschen verletzt. Es kommt zu schweren Gefechten zwischen Sicherheitskräften und Attentätern.[47]
Surabaya/Indonesien: Durch von der TerrororganisationIslamischer Staat (IS) für sich reklamierte Anschläge vor christlichen Kirchen werden unmittelbar vor der katholischen Morgenmesse in der Santa-Maria-Kirche (Gereja Katolik Santa Maria Tak Bercela, SMTB) in Jalan Ngagel Madya mindestens 13 Messebesucher getötet und 44 weitere verletzt. Weitere Anschlagsorte sind die freievangelische Diponegoro-Kirche (Gereja Kristen Indonesia, GKI) und eine Kirche der Pfingstbewegung (Gereja Pantekosta Pusat Surabaya, GPPS).[48]
Brüssel/Belgien: Der Rat der Europäischen Union beschließt zur Verstärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Sahelzone die Regionalisierung ihrer GSVP-Missionen EUCAP Sahel Mali, EUCAP Sahel Niger und EUTM Mali. Der regionalen Koordinierungszelle sollen auch Experten für innere Sicherheit und Verteidigung der G5-Sahel-Länder angehören. Bis zum 18. Mai 2020 sollen nun 59,7 Millionen Euro gemeinschaftlich zur Verfügung gestellt werden.[50]
Bujumbura/Burundi: Gewalttätige Auseinandersetzungen begleiten das Verfassungsreferendum, das unter anderem eine Verlängerung der Amtszeit des Staatspräsidenten von fünf auf sieben Jahre vorsieht. Der seit 13 Jahren amtierende Präsident Pierre Nkurunziza könnte dadurch theoretisch bis 2034 im Amt bleiben.
Berlin/Deutschland: Weniger als ein Prozent der seit der Flüchtlingskrise ab 2015 ergangenen Asylentscheide wurde von der Bundesbehörde BAMF intern geprüft. Diese Angabe des Bundesministers des InnernHorst Seehofer (CSU) wird der breiten Öffentlichkeit heute durch einen Medienbericht bekannt. Der Grund sei die Überlastung der Behörde, denn für die potentielle interne Prüfung von 1,6 Millionen Entscheidungen seit 2015 waren nur sieben Planstellen eingerichtet.[62]
Turin/Italien: Bei einem Zugunglück in Norditalien sterben zwei Menschen. Mindestens 20 weitere werden teils schwer verletzt. Bei einem Bahnübergang ist ein Regionalzug mit einem Sattelschlepper zusammengestoßen.
Bamenda/Kamerun: In dem Dorf Menka nahe Bamenda werden mindestens 22 Menschen in einem Hotel von den Streitkräften getötet. Dabei soll es sich nach Regierungsangaben um Terroristen handeln. Seit Ende 2016 gehen die Streitkräfte Kameruns gegen Separatisten vor, die eine Abspaltung des englischsprachigen Nordwesten Kameruns vom französischsprachigen Rest des Landes fordern und im Oktober 2017 eine „Republik Ambazonia“ ausriefen.[72]
Lüttich/Belgien: Der Freigänger Benjamin Herman greift am Boulevard d'Avroy die Hilfspolizistinnen Soraya Belkacemi und Lucile Garcia mit einem Messer an und entwendet deren Dienstwaffe. Daraufhin tötet er die beiden Polizistinnen und danach auch den wartenden Autofahrer und Studenten Cyril Vangriecke. Anschließend nimmt der Angreifer eine Frau als Geisel, die als Reinigungskraft in einer nahegelegenen Schule arbeitet, und verschanzt sich. Bei einer Schießerei mit den Beamten werden mehrere verletzt. Daraufhin wird der Täter von der Polizeisondereinheit Peloton anti-banditisme (PAB) niedergeschossen und getötet. Ihm wird auch der Mord an seinem ehemaligen Gefängnisinsassen Michael Wilmet zur Last gelegt. Der Islamische Staat bekannte sich zur Tat.[73][74]