Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Menschenrechte

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Menschenrechte (englisch Committee on Foreign Affairs, französisch Commission des affaires étrangères, kurz AFET) ist einer der 24 Ausschüsse des Europaparlaments. Den Vorsitz hält David McAllister (CDU/EVP) seit Januar 2017, er wurde seitdem mehrmals, zuletzt im Juli 2024, in der Funktion bestätigt.[1]

Funktion

Der Ausschuss ist für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zuständig. Andere Aufgaben sind die Beziehungen zu anderen EU-Einrichtungen und Organen, zu internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen sowie zu Drittländern und zu Beitrittskandidaten der EU. In letzterem Fall führt der Ausschuss die Verhandlungen und schließt Verträge ab. Ein weiteres Arbeitsfeld des Ausschusses liegt in Fragen der Menschenrechte, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung der Demokratie in anderen Staaten. Für die Menschenrechtspolitik gibt es einen Unterausschuss, der den Hauptausschuss unterstützt.

Die Arbeit von Delegationen, Unterausschüssen und Kommissionen in seinem Zuständigkeitsbereich koordiniert der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten ebenfalls.

Ausschussvorsitzende

Ausschutzvorsitz der 10. Wahlperiode (2024–2029; v. l. n. r.): Alberico Gambino, David McAllister, Hana Jalloul Muro und Urmas Paet

Quelle für 1979–2007: Corbert/Jacobs/Shackleton 2007.[3]

Mitglieder

Für eine aktuelle Liste der Mitglieder siehe den Internetauftritt des Ausschusses.[4]

Unterausschuss für Menschenrechte

Der Unterausschuss für Menschenrechte (DROI) unterstützt den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in Fragen zu Menschenrechten, Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern.

Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (2004–2025)

Der ebenfalls 2004 gegründete Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) unterstützte den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in seinen Zuständigkeiten in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Im Januar 2025 wurde der SEDE in einen Vollausschuss umgewandelt und ist als seitdem eigenständiger Ausschuss aus dem Aufgabenbereich des AFET herausgelöst.

Einzelnachweise

  1. a b Parliament’s committees elect chairs and vice-chairs | Aktuelles | Europäisches Parlament. 10. Juli 2019, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
  2. a b The Committee on Foreign Affairs of the European Parliament Activity report of the 7th legislature (2009-2014). (DOC) Europäisches Parlament, 15. Juli 2014, abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).
  3. Francis Jacobs/Michael Shackleton/Richard Corbett: The European Parliament. 7. Auflage. John Harper, London 2007, ISBN 978-0-9551144-7-2, S. 151.
  4. Members | Home | AFET | Committees | European Parliament. Abgerufen am 18. Juli 2019 (englisch).

 

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