Unterausschuss für MenschenrechteDer Unterausschuss für Menschenrechte (englisch Subcommittee on Human Rights, französisch Sous-commission des droits de l'homme du Parlement européen, kuru DROI) ist ein Unterausschuss des Europäischen Parlaments und unterstützt den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten in Fragen zu Menschenrechten, Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern. Der Unterausschuss Menschenrechte wurde in der 6. Wahlperiode eingerichtet und hatte seine erste Sitzung am 24. Juli 2004.[1] Seit Juli 2024 ist Mounir Satouri (EELV/G/EFA) Vorsitzender des Ausschusses.[2] FunktionDieser Unterausschuss bearbeitet (Zitat): „Fragen im Zusammenhang mit den Menschenrechten, dem Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern. Dabei wird der Ausschuss von einem Unterausschuss Menschenrechte unterstützt. Unbeschadet der einschlägigen Bestimmungen sind Mitglieder anderer Ausschüsse und Organe mit Zuständigkeiten in diesem Bereich eingeladen, an den Sitzungen des Unterausschusses teilzunehmen.“[3] Ausschussvorsitzende
MitgliederFür eine aktuelle Liste der Mitglieder siehe den Internetauftritt des Ausschusses.[9] BestechungsskandalIm Juli 2019 wurde Marie Arena (PS/S&D) zur Vorsitzenden in der 9. Legislaturperiode (2019–2024) gewählt.[7] Sie trat am 12. Januar 2023 von diesem Posten zurück, um einem förmlichen Abwahlverfahren zu entgehen. Der Ausschuss steht im Mittelpunkt eines Skandals; offenbar haben Katar und Marokko durch Bestechungsgelder Einfluss auf Mitglieder des Europäischen Parlaments genommen (siehe auch Eva Kaili#Korruptionsskandal). Marie Arena spielte dabei wohl eine zentrale Rolle.[10] WeblinksEinzelnachweise
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