Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit

Der Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit ist eine Zusammenstellung unverbindlicher Streitwerte für die Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Systematik

Die Streitwerte, die Bemessungsgrundlage der Gerichtsgebühren sowie der gesetzlichen Anwaltsgebühren sind, sind nach Verfahrensgegenständen (inhaltlich) geordnet; ihnen ist ein allgemeiner Teil vorangestellt, der nach Verfahrenssituationen geordnet ist. Sie ergänzen die rudimentären gerichtskostengesetzlichen Vorgaben.

Entwicklung

Um der Praxis der häufig nicht einzelfallbezogenen Streitwertbemessung einerseits und den bei gleichgelagerten Streitigkeiten zwischen den Gerichten stark differierenden Streitwertbemessungen in Verfahren der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit andererseits vorzubeugen, wurde durch Richter des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe ein Streitwertkatalog entworfen. 1991 wurde der erste Streitwertkatalog veröffentlicht. Anpassungen in den folgenden Jahren führten zur Veröffentlichung von Neufassungen in den Jahren 1996 und 2004. Die aktuelle Fassung berücksichtigt die am 18. Juli 2013 beschlossenen Änderungen.

Literatur

• Horst Bräutigam: Streitwertbemessung im verwaltungsgerichtlichen Verfahren, in: NVwZ 1989, S. 1022–1026.
• Horst Sendler: Zum Entwurf eines Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, in: NVwZ 1989, S. 1041–1042.
• Manfred-Carl Schinkel: Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, in: NVwZ 1991, S. 1156–1160.
• Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit: Fassung 1996, in: NVwZ 1996, S. 563–567.
• Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit: Fassung 7/2004, in: NVwZ 2004, S. 1327–1332.

Weblinks

• Streitwertkatalog 2013 auf den Seiten des BVerwG
• Anwaltsblatt: Streitwertkatalog aktualisiert
• Synopse Streitwertkatalog 2004/2013