Stockholmer Übereinkommen

Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe
Kurztitel:	POP-Konvention
Titel (engl.):	Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants
Datum:	22. Mai 2001[1]
Inkrafttreten:	17. Mai 2004[1]
Fundstelle:	Ch XXVII 15p
Fundstelle (deutsch):	BGBl. 2002 II S. 803, 804
Vertragstyp:	Multinational
Rechtsmaterie:	Chemikalienrecht
Unterzeichnung:	152[2]
Ratifikation:	186[2]
Europäische Gemeinschaft:	Inkrafttreten: 14. Februar 2005
Deutschland:	Inkrafttreten: 17. Mai 2004
Liechtenstein:	Inkrafttreten: 3. März 2005
Österreich:	Inkrafttreten: 17. Mai 2004
Schweiz:	Inkrafttreten: 17. Mai 2004
Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung.

Vertragsstaaten (Stand: 2023)

Das Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe, auch Stockholm-Konvention oder POP-Konvention, ist eine Übereinkunft über völkerrechtlich bindende Verbots- und Beschränkungsmaßnahmen für bestimmte langlebige organische Schadstoffe (engl. persistent organic pollutants, POP). Die Konvention trat am 17. Mai 2004 mit Hinterlegung der fünfzigsten Ratifizierungsurkunde eines Unterzeichnerstaates, der von Frankreich, in Kraft.

Geschichte

Mit dem Stockholmer Übereinkommen, welches bisher (Stand: August 2023) von Delegationen aus 152 Staaten unterzeichnet und von 186 Staaten ratifiziert wurden[2], wurden ursprünglich die Herstellung und die Verwendung von neun Pestiziden (Aldrin, Chlordan, DDT, Dieldrin, Endrin, Heptachlor, Hexachlorbenzol, Mirex, Toxaphen), einer Gruppe von Industriechemikalien (polychlorierte Biphenyle) sowie zwei Gruppen unerwünschter Nebenprodukte (polychlorierte Dibenzodioxine und Dibenzofurane) eingeschränkt bzw. verboten. Diese Stoffe bzw. Stoffgruppen werden auch als das dreckige Dutzend bezeichnet. An der alle zwei Jahre stattfindenden Vertragsparteienkonferenz wird unter anderem über die Aufnahme weiterer Stoffe entschieden.

Der Weg bis zur Unterzeichnung war lang. Insgesamt wurden fünf Verhandlungsrunden des Intergovernmental Negotiation Committee (INC) benötigt, um einen für alle Unterzeichnerstaaten tragfähigen Kompromiss zu finden.[3] Zunächst wurde unter anderem über die Einstufung der zwölf POP in eine der drei auf der INC-2 beschlossenen Verbotskategorien gestritten:

• Verbot für die Produktion und Verwendung
• Beschränkung von Produktion und Verwendung
• Emissionsreduktion notwendig

Insbesondere die Positionen der Industrie- und der Entwicklungsländer sowie der ehemaligen Ostblockstaaten lagen anfangs weit auseinander. Während in den Industriestaaten für die zwölf POP bereits internationale oder europäische Konventionen die Herstellung und die Verwendung verboten bzw. stark einschränkten, wurden in den Entwicklungsländern und den ehemaligen Ostblockstaaten aufgrund fehlender preiswerter Alternativen viele dieser Stoffe noch verwendet. Auch die Industrieländer untereinander waren sich uneinig. So war z. B. noch auf der INC-5 ein Hauptstreitpunkt zwischen der EU und vor allem den USA, Japan und Australien das von der EU geforderte Vorsorgeprinzip als ein Kriterium für die zukünftige Aufnahme weiterer POP in die Konvention einzubinden. Schließlich einigten sich die Verhandlungspartner darauf, dass bei der Neuaufnahme von Stoffen in die Konvention das Fehlen eines endgültigen wissenschaftlichen Beweises der Umweltgefährlichkeit die Vertragsstaaten nicht von weiteren Maßnahmen abhalten soll.[4][5]

Kriterien

POP erfüllen die im Anhang D des Übereinkommens angegebenen Kriterien bezüglich Persistenz, Bioakkumulation, Ferntransport und adversen Effekten.

Implementierung

In der EU wurde das Übereinkommen in der Verordnung (EU) 2019/1021[6][7] umgesetzt, in der Schweiz wurde es in der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung – insbesondere deren Anhang 1.1[8] – ins nationale Recht übernommen. Zudem gibt es in Erlass 0.814.03[9] eine periodisch nachgeführte offizielle deutsche und italienische Übersetzung des Texts des Übereinkommens.

Das gemeinsame Sekretariat der drei Konventionen der Vereinten Nationen, Basler Übereinkommen, Rotterdamer Übereinkommen und Stockholmer Übereinkommen, befindet sich in Genf.[10]

Es gibt ein weltweites Monitoring der POP in der Luft und in Muttermilch. Der Trend bezüglich Konzentrationen in der Muttermilch ist bei den meisten POP rückläufig. Eine Ausnahme bilden HBCDD und DecaBDE.[11][12]

Gelistete Stoffe

Anlage ^(1)	Stoff	CAS-Nummer	Jahr Aufnahme­entscheid	Spezifische Ausnahmeregelung bzw. akzeptabler Zweck für … ^(2)
				Produktion	Verwendung
A	Aldrin	309-00-2	2001[13]	keine	keine (ausgelaufen)
A	α-Hexachlorcyclohexan	319-84-6	2009[14]	keine	keine
A	β-Hexachlorcyclohexan	319-85-7	2009[14]	keine	keine
A	Chlordan	57-74-9	2001[13]	keine (ausgelaufen)	keine (ausgelaufen)
A	Chlordecon	143-50-0	2009[14]	keine	keine
A	Kurzkettige Chlorparaffine (C10–13; Chlorgehalt > 48 %)	85535-84-8, 68920-70-7, 71011-12-6, 85536-22-7, 85681-73-8, 108171-26-2	2017[15]	zugelassen für die in das Register aufgenommenen Vertragsparteien	Übertragungsriemen, Förderbänder, Lederindustrie, Schmiermittelzusätze, Schläuche, Anstriche, Klebstoffe, Metallverarbeitung, Weichmacher in PVC mit Ausnahme von Spielzeugen und Kinderprodukten
B	DDT	50-29-3	2001[13]	Verwendung zur Bekämpfung von Krankheitsüberträgern	Bekämpfung von Krankheitsüberträgern
A	Decabromdiphenylether	1163-19-5	2017[15]	zugelassen für die in das Register aufgenommenen Vertragsparteien	Teile für Fahrzeuge, Luftfahrzeuge, Textilien mit Ausnahme von Kleidern und Spielzeugen, Additive für diverse Elektrogeräte, Polyurethanschaum zur Gebäudeisolation
A	Dechloran Plus	13560-89-9, 135821-03-3, 135821-74-8	2023[16]	keine
A	Dicofol	115-32-2	2019[17]	keine	keine
A	Dieldrin	60-57-1	2001[13]	keine	keine (ausgelaufen)
A	Endosulfan	115-29-7, 959-98-8, 33213-65-9	2011[18]	zugelassen für die in das Register aufgenommenen Vertragsparteien	Kombinationen von Kulturen und Schädlingen
A	Endrin	72-20-8	2001[13]	keine	keine
A	Heptachlor	76-44-8	2001[13]	keine	keine (ausgelaufen)
A	Hexabrombiphenyl	36355-01-8	2009[14]	keine	keine
A	Hexabromcyclododecan	25637-99-4, 3194-55-6, 134237-50-6, 134237-51-7, 134237-52-8	2013[19]	keine (ausgelaufen)	keine (ausgelaufen)
A	Hexabromdiphenylether und Heptabromdiphenylether	diverse	2009[14]	keine	Recycling unter bestimmten Bedingungen
A, C	Hexachlorbenzol	118-74-1	2001[13]	keine (ausgelaufen)	keine (ausgelaufen)
A, C	Hexachlorbutadien	87-68-3	2015[20]	keine	keine
A	Lindan	58-89-9	2009[14]	keine	keine (ausgelaufen)
A	Methoxychlor	72-43-5, 30667-99-3, 76733-77-2, 255065-25-9, 255065-26-0, 59424-81-6, 1348358-72-4	2023[21]	keine	keine
A	Mirex	2385-85-5	2001[13]	keine (ausgelaufen)	keine (ausgelaufen)
A, C	Pentachlorbenzol	608-93-5	2009[14]	keine	keine
A	Pentachlorphenol und seine Salze und Ester	diverse	2015[20]	zugelassen für die in das Register aufgenommenen Vertragsparteien	Behandlung von Strommasten und deren Querträger
A	Perfluorhexansulfonsäure (PFHxS), ihre Salze und verwandte Verbindungen	diverse	2022[22]	keine	keine
A	Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und verwandte Verbindungen	diverse	2019[17]	zugelassen für die in das Register aufgenommenen Vertragsparteien, mit Ausnahme von Feuerlöschschäumen	Halbleiterherstellung, fotografische Beschichtungen, Spezialtextilien, invasive und implantierbare Medizinprodukte, Feuerlöschschäume, Verwendung von Perfluoroctyliodid zur Herstellung von Perfluoroctylbromid für pharmazeutische Produkte, Herstellung von PTFE, PVDF, FEP und Fluorelastomeren
B	Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), ihre Salze und Perfluoroctansulfonylfluorid	diverse	2009[14]	Produktion für die nachstehend aufgeführten Verwendungen	Bekämpfung von Blattschneiderameisen der Gattungen Atta spp. und Acromyrmex spp. Metallgalvanisierung (Hartmetallbeschichtung) Feuerlöschschäume
A, C	Polychlorierte Biphenyle (PCB)	diverse	2001[13]	keine	keine
C	Polychlorierte Dibenzo-p-dioxine und Dibenzofurane (PCDD/PCDF)	diverse	2001[13]	–	–
A, C	Polychlorierte Naphthaline, namentlich Dichlornaphthaline, Trichlornaphthaline, Tetrachlornaphthaline, Pentachlornaphthaline, Hexachlornaphthaline, Heptachlornaphthaline, Octachlornaphthalin	diverse	2015[20]	Zwischenprodukt bei der Herstellung von polyfluorierten Naphthalinen, namentlich von Octafluornaphthalin	Herstellung von polyfluorierten Naphthalinen, namentlich von Octafluornaphthalin
A	Tetrabromdiphenylether und Pentabromdiphenylether	diverse	2009[14]	keine	Recycling unter bestimmten Bedingungen
A	Toxaphen	8001-35-2	2001[13]	keine	keine
A	UV-328	25973-55-1	2023[16]	zugelassen für die in das Register aufgenommenen Vertragsparteien

Anmerkungen:

 

Anlage A: Eliminierung; Anlage B: Beschränkung; Anlage C: Unerwünschte Nebenprodukte.

 

Spezifische Ausnahmeregelungen (englisch specific exemptions) gibt es in den Anlagen A und B, akzeptable Zwecke (englisch acceptable purposes) nur in Anlage B.

Aufnahme neuer Stoffe

Zur Aufnahme nominiert wurden die POP – vom Dreckigen Dutzend abgesehen – bisher von sieben Vertragsparteien:[23]

• Europaische Union Europäische Union: 13 (Chlordecon, Hexa-/HeptaBDE, Hexabrombiphenyl, Pentachlorbenzol, Endosulfan, Hexachlorbutadien[24], Pentachlorphenol[25], polychlorierte Naphthaline[26], kurzkettige Chlorparaffine, Dicofol[27], PFOA[28], Methoxychlor[29], Chlorpyrifos)
• Norwegen Norwegen: 5 (Tetra-/PentaBDE, HBCDD[30], DecaBDE[31], PFHxS[32], Dechloran Plus[33])
• Mexiko Mexiko: 3 (Lindan[34], α-HCH, β-HCH)
• Schweiz Schweiz: 2 (UV-328[35], PXDD/F[36])
• Schweden Schweden: 1 (PFOS[37])
• Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich: 1 (mittelkettige Chlorparaffine)
• Kanada Kanada: 1 (langkettige Perfluorcarbonsäuren)

Gegenwärtig befinden sich Chlorpyrifos, mittelkettige Chlorparaffine und langkettige Perfluorcarbonsäuren, die 2021 nominiert worden sind, im Aufnahmeprozess.[38] 2024 wurden polyhalogenierte Dibenzo-p-dioxine and Dibenzofurane (PXDD/F) nominiert.[36]

Siehe auch

• Details zu den ursprünglichen 12 Stoffen bzw. Stoffgruppen: Dreckiges Dutzend
• Aarhus-Protokoll über persistente organische Schadstoffe

Literatur

• Steffi Richter, Klaus-G. Steinhäuser, Heidelore Fiedler: Globaler Vertrag zur Regelung von POPs: Die Stockholm Konvention. In: Umweltwissenschaften und Schadstoff-Forschung. 13(1), 2001, S. 39–44, doi:10.1065/uwsf2001.01.040.
• M. Porta, E. Zumeta: Implementing the Stockholm Treaty on Persistent Organic Pollutants. In: Occupational and Environmental Medicine. 59(10), 2002, S. 651–652, doi:10.1136/oem.59.10.651, PMC 1740221 (freier Volltext).
• K. Magulova: Stockholm Convention on persistent organic pollutants: triggering, streamlining and catalyzing global scientific exchange. In: Atmospheric Pollution Research. 3, 2012, S. 366–368, doi:10.5094/APR.2012.041.
• Zhanyun Wang, Sam Adu-Kumi, Miriam L. Diamond, Ramon Guardans, Tom Harner, Agustín Harte, Natsuko Kajiwara, Jana Klánová, Jianguo Liu, Estefania Gastaldello Moreira, Derek C. G. Muir, Noriyuki Suzuki, Victorine Pinas, Timo Seppälä, Roland Weber, Bo Yuan: Enhancing Scientific Support for the Stockholm Convention’s Implementation: An Analysis of Policy Needs for Scientific Evidence. In: Environmental Science & Technology. Band 56, Nr. 5, 2022, S. 2936–2949, doi:10.1021/acs.est.1c06120. 

Weblinks

• Internetauftritt des Stockholmer Übereinkommens
• Österreichische Übersetzung des Konventionstexts
• Schweizer Übersetzung des Konventionstexts
• Tagesaktuelle Berichte von den Verhandlungen an der letzten Vertragsparteienkonferenz und vom letzten POPRC-Meeting

Einzelnachweise

1. MTDSG, Volume II, Chapter XXVII, 15. Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants bei treaties.un.org, abgerufen am 20. Mai 2017.
2. Chapter XXVII, Environment, 15. Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants bei treaties.un.org, Status per 11. August 2023.
3. Summary report 4–9 December 2000. In: Earth Negotiations Bulletin. Abgerufen am 10. August 2023 (englisch). 
4. [Anonymus]: Chemikalien: Das “dreckige Dutzend” soll verboten werden. DAZ 2001, Nr. 4, S. 99, 21. Januar 2001.
5. U. Schlottmann, M. Kreibich: Aus für das dreckige Dutzend. In: Nachrichten aus der Chemie. 49(5), 2001, S. 608–614, doi:10.1002/nadc.20010490507.
6. Verordnung (EU) 2019/1021 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über persistente organische Schadstoffe (Neufassung)
7. Rat verabschiedet strengere Vorschriften für die weltweit gefährlichsten chemischen Stoffe Pressemitteilung des Rats der Europäischen Union vom 13. Juni 2019.
8. SR 814.81 Verordnung vom 18. Mai 2005 zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV). Abgerufen am 24. Mai 2019. 
9. 0.814.03 Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP-Konvention).
10. BRS Conventions > Secretariat > Overview. Abgerufen am 19. Mai 2020. 
11. J. Fång, E. Nyberg, U. Winnberg, A. Bignert, Å. Bergman: Spatial and temporal trends of the Stockholm Convention POPs in mothers' milk – a global review. In: Environmental Science and Pollution Research International. Band 22, Nummer 12, 2015, S. 8989–9041, doi:10.1007/s11356-015-4080-z, PMID 25913228, PMC 4473027 (freier Volltext).
12. Veronica van der Schyff, Jiří Kalina, Annalisa Abballe, Anna Laura Iamiceli, Eva Govarts, Lisa Melymuk: Has Regulatory Action Reduced Human Exposure to Flame Retardants? In: Environmental Science & Technology. 2023, doi:10.1021/acs.est.3c02896. 
13. The 12 initial POPs under the Stockholm Convention, abgerufen am 21. Mai 2009.
14. Governments unite to step-up reduction on global DDT reliance and add nine new chemicals under international treaty, Pressecommuniqué, 8. Mai 2009.
15. Reference: C.N.766.2017.TREATIES-XXVII.15 (Depositary Notification)
16. Daily report for 5 May 2023. Abgerufen am 5. Mai 2023 (englisch). 
17. 2019 Meetings of the Conferences of the Parties to the Basel, Rotterdam and Stockholm Conventions, 13. Mai 2019.
18. United Nations targets widely-used pesticide endosulfan for phase out, Pressecommuniqué, 3. Mai 2011.
19. UBA: Weltweites „Aus“ für Flammschutzmittel HBCD, Presse-Information vom 8. Mai 2013.
20. Secretariat of the Basel, Rotterdam and Stockholm Conventions: Countries move forward on important issues for sustainable management of chemicals and waste, Pressemitteilung vom 16. Mai 2015.
21. Daily report for 1 May 2023. Abgerufen am 5. Mai 2023 (englisch). 
22. Report of main proceedings for 9 June 2022. In: Earth Negotiations Bulletin. Abgerufen am 9. Juni 2022 (englisch). 
23. Stockholm Convention: POPRC Recommendations for listing Chemicals. 2019, abgerufen am 26. Mai 2020 (englisch). 
24. Proposal to list hexachlorobutadiene in Annexes A, B and/or C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants, 2011.
25. Proposal to list pentachlorophenol and its salts and esters in Annexes A, B and/or C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants, 2011.
26. Proposal to list chlorinated naphthalenes in Annexes A, B and/or C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants, 2011.
27. Proposal to list dicofol in Annexes A, B and/or C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants 2013.
28. Proposal to list pentadecafluorooctanoic acid (CAS No: 335-67-1, PFOA, perfluorooctanoic acid), its salts and PFOA-related compounds in Annexes A, B and/or C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants, 2015.
29. Proposal to list methoxychlor in Annex A to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants, 2019.
30. Summary of the proposal for the listing of hexabromocyclododecane (HBCDD) in Annex A to the Convention, 2008.
31. Proposal to list decabromodiphenyl ether (commercial mixture, c-decaBDE) in Annexes A, B and/or C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants, 2013.
32. Proposal to list perfluorohexane sulfonic acid (CAS No: 355-46-4, PFHxS), its salts and PFHxS-related compounds in Annexes A, B and/or C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants, 2017.
33. Proposal to list Dechlorane Plus (CAS No. 13560-89-9) and its syn-isomer (CAS No. 135821-03-3) and anti-isomer (CAS No. 135821-74-8) in Annexes A, B and/or C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants, 2019.
34. Consideration of chemicals proposed for inclusion in Annexes A, B and C of the Convention: Lindane, 2005.
35. Liste der als POP vorgeschlagenen Stoffe. ECHA, abgerufen am 8. Juni 2020. 
36. Proposal to list polyhalogenated dibenzo-p-dioxins and dibenzofurans in Annex C to the Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants. 2024 (pops.int). 
37. Consideration of chemicals proposed for inclusion in Annexes A, B and C of the Convention: Perfluorooctane sulfonate, 2005.
38. Seventeenth meeting of the Persistent Organic Pollutants Review Committee (POPRC.17). Abgerufen am 25. Juni 2021. 

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