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Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie (Saarland)
Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie ist das Wirtschaftsministerium und das Energieministerium des deutschen Bundeslandes Saarland und eines von sieben Ministerien der saarländischen Landesverwaltung. Das Ministerium hat seinen Sitz in Saarbrücken. Minister des Ministeriums ist seit dem 26. April 2022 Jürgen Barke. Staatssekretärin ist Elena Yorgova-Ramanauskas. GeschichteIn der von 1946 bis 1947 amtierenden Verwaltungskommission des Saarlandes gab es noch keine Ministerien. Direktor für Wirtschaft war Heinrich Danzebrink. 1947 wurde das Wirtschaftsministerium dann als Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Ernährung und Landwirtschaft gegründet. Bis heute wechselte das Ministerium mehrfach seine konkreten Zuständigkeiten und tauschte Ressorts mit zahlreichen anderen Ministerien. Folgende Minister waren somit seit 1947 im Saarland für Wirtschaft zuständig:
Organisation des MinisteriumsAufgabenDas Ministerium ist zuständig für Mittelstands- und Wirtschaftsförderung, Klimaschutz, Energie, Luftfahrt sowie Wirtschafts- und Strukturpolitik. Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Ministeriums
SchienenverkehrSeit 1996 ist infolge des Regionalisierungsgesetzes das Land für die Bestellung der SPNV-Leistungen verantwortlich. Im Saarland übernimmt das MUKMAV diese Aufgabe als Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr. Einige der damit verbundenen Aufgaben wie die Nahverkehrsplanung und Ausschreibungsdurchführung werden durch die Verkehrsmanagement-Gesellschaft Saar ausgeführt,[1] in deren Bei- und Aufsichtsräten das Ministerium sitzt.[2] Im Jahr 2015 wurden im Auftrag des Ministeriums rund 7,75 Millionen Zugkilometer gefahren.[3] Das Saarland beginnt mit der öffentlichen Ausschreibung der SPNV-Leistungen deutlich später als die anderen Bundesländer.[4] So ist die erste Ausschreibung die des etwa 5,5 Millionen Zugkilometer pro Jahr umfassenden „E-Netz Saar-RB“ für fünfzehn Jahre.[4] Der Betriebsbeginn war anfangs für Ende 2018 vorgesehen,[5] schon bei Beginn des Verhandlungsverfahrens im Dezember 2015 war er jedoch schon auf Dezember 2019 verschoben worden, und eine weitere Verschiebung bei Verfahrensverzögerungen um ein Jahr vorgesehen.[6] Das Netz ist in zwei Lose mit eingeschränkter Loslimitierung aufgeteilt.[6] Es werden Nettoverträge vergeben und Gebrauchtfahrzeuge sind in beiden Losen zugelassen.[6] Die Vergabe erfolgte Anfang Januar 2017.[7] Das 3,2 MZkm pro Jahr umfassende Los 1 soll weiterhin von DB Regio betrieben werden, das Los 2 von Vlexx.[7] DB Regio will Alstom Coradia Continental einsetzen, Vlexx Bombardier Talent 3.[7] Das Los 2 umfasst auch den Betrieb mit Dieselfahrzeugen auf der Linie RB 72 (Saarbrücken – Illingen – Lebach) während der ersten zwei Jahre,[6] wofür gebrauchte Siemens Desiro eingesetzt werden sollen.[7] Zuvor war das MWAEV nur an Ausschreibungen anderer Aufgabenträger (wie dem ZSPNV Süd beim Südwest-Express) beteiligt.[4] Seit der Landtagswahl ist das Verkehrsministerium dem Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz (MUKMAV) angegliedert. WeblinksCommons: Franz-Josef-Röder-Straße 21/23 (Saarbrücken) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Einzelnachweise
Staatskanzlei | Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie | Ministerium der Finanzen und für Wissenschaft | Ministerium für Inneres, Bauen und Sport | Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit | Ministerium für Bildung und Kultur | Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz | Ministerium der Justiz Bund: Länder: Koordinaten: 49° 13′ 38,4″ N, 6° 59′ 56,2″ O |
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