Kabinett Rutte IV
Das Kabinett Rutte IV war das 30. Kabinett der Niederlande seit 1945. Das Kabinett wurde nach der Parlamentswahl vom 15. bis 17. März 2021 und der anschließenden Regierungsbildung am 10. Januar 2022 vereidigt.[1] Die Minister des Kabinetts von Mark Rutte bildeten zusammen mit dem König die Regierung der Niederlande.[2] Am 7. Juli 2023 zerbrach die Koalition an der Diskussion über den Nachzug von Angehörigen in den Niederlanden lebender Flüchtlinge. Ministerpräsident Rutte reichte am selben Tag den Rücktritt des vollständigen Kabinetts beim König ein.[3] Das Kabinett war seither als geschäftsführendes Kabinett (niederländisch demissionair kabinet) tätig. Am 22. November 2023 fand eine Parlamentswahl statt. Die Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders wurde mit 23,5 % (plus 12,7 Prozentpunkte) stärkste Partei vor GroenLinks-PvdA (15,8 %, plus 4,9 Prozentpunkte) und VVD (15,3 %, minus 6,6 Prozentpunkte). Am 2. Juli 2024 wurde das Kabinett vom Kabinett Schoof abgelöst.[4] Antritt des KabinettsDie Koalition bestand – wie in der vorigen Legislaturperiode – aus der liberal-konservativen VVD (Volkspartij voor Vrijheid en Democratie), der linksliberalen D66 (Democraten 66), dem christdemokratischen CDA (Christen-Democratisch Appèl) und der calvinistischen ChristenUnie. Am 15. Dezember 2021 präsentierten die Parteivorsitzenden dieser Parteien (Mark Rutte, Sigrid Kaag, Wopke Hoekstra und Gert-Jan Segers) die Koalitionsvereinbarung, die nach den längsten Koalitionsverhandlungen seit 1945 zustande gekommen war.[5][6] Am 10. Januar 2022, knapp zehn Monate nach der Parlamentswahl im März 2021 und fast ein Jahr nach dem Rücktritt des Kabinetts Rutte III, legten die Minister und Staatssekretäre des Kabinetts vor König Willem-Alexander den Amtseid auf die niederländische Verfassung ab. Die Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Sigrid Kaag, konnte wegen einer COVID-Infektion nicht persönlich anwesend sein und wurde per Videoschaltung vereidigt.[2] ZusammensetzungDas vierte Kabinett des rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte bestand aus 20 Ministern und 9 Staatssekretären. Die VVD stellt 8 Minister und 3 Staatssekretäre, D66 6 Minister und 3 Staatssekretäre, der CDA 4 Minister und 2 Staatssekretäre und die ChristenUnie 2 Minister und einen Staatssekretär. Mit 14 von 29 Kabinettsmitgliedern bestand das Kabinett fast zur Hälfte aus Frauen.[7] Die Regierung besteht nach Art. 42 des niederländischen Grundgesetzes aus dem König und den Ministern. Die Staatssekretäre sind keine Regierungsmitglieder. Die Ministerien im Kabinett Rutte IV veränderten sich gegenüber dem Vorgängerkabinett nicht. Es gab vier neue Posten (Minister zonder portefeuille):[8]
siehe unten: #Minister ohne Geschäftsbereich MinisterMinister ohne Geschäftsbereich
Staatssekretäre
Weblinks
Einzelnachweise
|
Portal di Ensiklopedia Dunia