In Japan finden 2024 zuzüglich eventueller weiterer vorgezogener Neuwahlen wegen Rücktritt, Tod, Misstrauensvotum, Recall voraussichtlich acht Gouverneurswahlen statt: in den Präfekturen (-to/-ken)Kumamoto, Shizuoka, Kagoshima, Tokio, Toyama, Okayama, Hyōgo und Tochigi.
Die genauen Wahltermine werden erst kurzfristig von der jeweiligen Präfekturwahlaufsichtskommission festgelegt, die Amtszeiten der amtierenden Gouverneure laufen wie folgt aus:
15. April – Kumamoto: Ikuo Kabashimas vierte Amtszeit; Kabashima hat im Dezember 2023 angekündigt, nicht mehr für eine fünfte kandidieren zu wollen.[1]
In Shizuoka hat Gouverneur Heita Kawakatsu, dessen vierte Amtszeit 2025 ausgelaufen wäre, im April 2024 nach umstrittenen Äußerungen über den Wert verschiedener Berufsgruppen und der Verschiebung der geplanten Fertigstellung der Chūō-Shinkansen zunächst seinen Rücktritt für Juni angekündigt, dann aber wenige Tage später bereits sofort eingereicht.[2]
In Hyōgo verabschiedete das Präfekturparlament am 19. September 2024 nach einem Power-Harassment-Skandal ein Misstrauensvotum gegen Gouverneur Motohiko Saitō, dessen erste Amtszeit 2025 ausgelaufen wäre.
Die Gouverneurswahl in Kumamoto fand am 24. März statt, gesetzlicher Wahlbeginn war damit am 7. März. Vier Kandidaten bewarben sich für die Nachfolge von Gouverneur Kabashima: Mit Mite-rechts-Wahlempfehlung von LDP und Kōmeitō kandidierte der ehemalige Vizegouverneur Takashi Kimura. Ohne formale Wahlempfehlung aus Mitte-links-Parteien (KDP, KPJ, DVP, SDP) unterstützt wurde die Bewerbung des ehemaligen Präfekturparlamentsabgeordneten und Bürgermeisters der Stadt Kumamoto Seishi Kōyama, der schon bei den Gouverneurswahlen 2016 und 2020 angetreten war. Weitere Kandidaten waren der ehemalige Oberschullehrer Kazuhiko Miyagawa und Hidenori Mōri, Präsident eines Bauunternehmens. Zu den Wahlkampfthemen gehörten die Bewertung von Kabashimas Regierungszeit, die von Kabashima geförderte Eröffnung eines Werks des taiwanischen Chipherstellers TSMC und der Umgang mit dem Bevölkerungsrückgang im landesweiten demographischen Wandel.[3][4][5]
Die Präfekturwahlaufsichtskommission Shizuoka setzte den Termin für die vorzeitige Gouverneurswahl am 26. Mai an, die Bekanntmachung erfolgte damit am 9. Mai.[8] Sechs Kandidaten bewerben sich um Kawakatsus Nachfolge: Mit Unterstützung der LDP kandidierte der ehemalige Vizegouverneur Shin’ichi Ōmura, KDP und DVP unterstützten die Kandidatur von Yasutomo Suzuki, ehemaliger demokratischer Unterhausabgeordneter und zuletzt von 2007 bis 2023 Bürgermeister von Shizuokas größter Stadt Hamamatsu, für die KPJ kandidierte deren Präfekturverbandsvorsitzender Daisuke Mori. Weitere Kandidaten sind die Unabhängigen Takeshi Murakami und Satomi Hamanaka sowie Masafumi Yokoyama für die kojin no songen-tō (etwa „Partei für die Würde des Individuums“). Wahlkampfthemen waren neben der Bewertung von Kawakatsus Amtszeit und dem Bau der Maglev-Chūō-Shinkansen die Wirtschaftsentwicklung und der der Umgang mit dem auch in Shizuoka beginnenden Bevölkerungsrückgang im landesweiten demographischen Wandel.[9][10][11]
Die Wahlbeteiligung lag kaum verändert bei 52,5 %. Ōmura erhielt zwar in der Hauptstadt Shizuoka mehr als doppelt so viele Stimmen wie Suzuki und lag in den Landkreisen knapp vorn; aber in Shizuokas größter Stadt Hamamatsu und einigen anderen kreisfreien Städten gewann Suzuki mit deutlichem Vorsprung und setzte sich insgesamt durch.
Die Gouverneurswahlen in Tokio und Kagoshima waren beide für den 7. Juli angesetzt. Die Wahleröffnung erfolgte damit am 20. Juni.[14][15]
Tokio
Gouverneurin Koike hat im Mai angekündigt, sich für eine dritte Amtszeit bewerben zu wollen.[16] Eine prominente Mitte-links-Gegenkandidatur kündigte kurz darauf Renhō an, KDP-Senatorin für Tokio und ehemalige nationale Oppositionsführerin.[17] Insgesamt hatten sich zum Wahlbeginn 56 Kandidaten registriert, ein neuer Rekord. Einige neben den beiden informell von den großen Parteien unterstützten Mitte-rechts- und Mitte-links-Kandidaten Koike (LDP, Kōmeitō, DVP, Tomin First) und Renhō (KDP, KPJ) bekannte Kandidaten waren wie 2020 der rechte Aktivist Makoto Sakurai für seine „Japan-zuerst-Partei“ (Nippon-daiichi-tō), wie 2014 der einst als Stabschef der Luftverteidigungskräfte entlassene Toshio Tamogami (diesmal ohne Parteiunterstützung), und Shinji Ishimaru, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Aki-Takata (in Aki/Hiroshima). Die Ishin no kai hat keine Abstimmungsempfehlung abgegeben.[18][19] Die [Anti-]„NHK-Partei“ hat 19 Kandidaten gleichzeitig nominiert, wofür die Partei zwar 19 Deposits hinterlegen musste, die alle nicht zurückerstattet werden, aber auch 19-fach Plakatwerbeplätze, öffentliche Sendezeit und ähnliches im Wahlkampf erhält. Für die gesamte Wahl gab es mit ¥ 159 Mio. einen neuen Rekordbetrag nicht zurückerstatteter Deposits.[20]
Koike setzte sich mit knapp 43 % der Stimmen durch, Ishimaru wurde mit gut 24 % zweiter, Renhō mit weniger als 19 % nur Dritte. Tamogami erhielt knapp vier Prozent der Stimmen, kein anderer Kandidat mehr als 3 %. Die Wahlbeteiligung stieg gegenüber 2020 um rund fünf Punkte auf 60,62 %.[21]
Gleichzeitig mit der Gouverneurswahl fanden in neun Wahlkreisen Nachwahlen zum Präfekturparlament statt; gesetzlicher Wahlkampfbeginn dafür war der 28. Juni. Insgesamt traten 30 Kandidaten an.[22] Die LDP bestritt acht davon, gewann aber nur zwei.[23]
Gouverneur Shiota hatte bereits im November 2023 seine Absicht erklärt, wieder zu kandidieren.[25] Eine Gegenkandidatur hat im März 2024 die LDP-Präfekturparlamentsabgeordnete Makiko Yonemaru angekündigt.[26] Explizit unterstützen Shiotas Wiederwahl LDP, Kōmeitō und DVP; KDP und Ishin haben keine Abstimmungsempfehlung abgegeben. Neben Shiota und Yonemaru bewarb sich mit KPJ-Unterstützung Rika Tenokuchi, Vorsitzende einer Bürgerbewegung.[27][28]
Gouverneur Shiota gewann klar mit absoluter Mehrheit. Die Wahlbeteiligung sank auf 44,76 %.[29]
Gleichzeitig fand die Nachwahl zum Präfekturparlament im Wahlkreis Stadt Aira (姶良市区Airashi-ku) für Yonemarus vorherigen Sitz statt.
Die Gouverneurswahlen in Toyama und Okayama sind beide für den 27. Oktober angesetzt, wie sich später ergab, dem Tag der nationalen Unterhauswahl 2024; der gesetzliche Wahlbeginn für die Gouverneurswahlen erfolgte damit am 10. Oktober.[31][32]
Toyama
In Toyama kandidiert Gouverneur Nitta mit breiter Parteienunterstützung (LDP, KDP, Kōmeitō, DVP) für eine zweite Amtszeit, einziger Gegenkandidat ist der mit linker Unterstützung (KPJ, SDP) kandidierende ehemalige Kommunalabgeordnete und Pfleger Rei Hyakutsuga. Ein zentrales Wahlkampfthema ist der Bevölkerungsrückgang im ländlichen Toyama bereits fortgeschrittenen demographischen Wandel.[33][34]
Okayama
In Okayama ist der einzige Herausforderer von Gouverneur Ibaragi, dessen Wiederwahl für eine vierte Amtszeit von LDP, KDP, Kōmeitō und DVP unterstützt wird, der Kommunist Noboru Kosaka.[35][36]
17. November
Hyōgo
Auf das Misstrauensvotum hätte Gouverneur Saitō entweder mit Parlamentsauflösung binnen zehn Tagen oder mit Rücktritt reagieren müssen.[37][38] Er löste das Parlament nicht auf, die Gouverneursneuwahl findet voraussichtlich am 17. November statt; die Bekanntmachung erfolgt damit am 31. Oktober.[39][40]
Tochigi
Auch die Gouverneurswahl in Tochigi ist für den 17. November angesetzt; am gleichen Tag findet auch die Bürgermeisterwahl in der Hauptstadt Utsunomiya statt.[41] Gouverneur Fukuda hatte bereits im Juni angekündigt, sich für eine sechste Amtszeit bewerben zu wollen.[42]
Weblinks
NHK Senkyo Web – Portal für Wahlberichte & -ergebnisse bei der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt NHK (japanisch)