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Fernstraßen-Bundesamt
Das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ist eine Aufsichts- und Genehmigungsbehörde auf Bundesebene der Bundesrepublik Deutschland für die Bundesautobahnen (BAB) und sonstigen Bundesfernstraßen mit Sitz in Leipzig. Die Errichtung erfolgte zum 1. Oktober 2018 als Obere Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).[2] Erste Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamtes ist seit dem 1. März 2020 Doris Drescher. HintergrundIm Zusammenhang mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde im Jahr 2017 eine Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung beschlossen.[3] Das Gesetz zur Errichtung eines Fernstraßen-Bundesamtes (FStrBAG) trat am 18. August 2017 in Kraft. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erließ einen Organisationserlass zur Errichtung des Fernstraßen-Bundesamtes.[2] Die Bundesautobahnen gingen zum 1. Januar 2021 von der Auftragsverwaltung der Länder in die unmittelbare Bundesverwaltung über. Der Bund allein plant, baut, betreibt, erhält und verwaltet seitdem die Bundesautobahnen, dazu bedient er sich des Unternehmens Die Autobahn GmbH des Bundes, einer Infrastrukturgesellschaft in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). Die hoheitlichen Aufgaben, die weder dem BMDV selbst obliegen noch der Autobahn GmbH des Bundes durch Beleihung zugewiesen werden, werden vom Fernstraßen-Bundesamt wahrgenommen. Die Behörde hat zum 1. Januar 2021 ihre Tätigkeit aufgenommen, bis dahin entwickelte ein Aufbaustab den Hauptsitz und die weiteren Standorte.[4] AufgabenDas Fernstraßen-Bundesamt ist im Einzelnen zuständig für die[5]:
OrganisationDas Fernstraßen-Bundesamt ist in vier Abteilungen mit vier bis fünf Referaten gegliedert[6]:
StandorteHauptsitz der Behörde ist Leipzig. Zudem hat das Bundesamt Standorte in Hannover, Bonn und Gießen. Am Hauptsitz entstehen 250 Arbeitsplätze;[7] an den Standorten kommen rund 150 hinzu. DienstbehördeDas Bundesamt ist Dienstbehörde für 834[8] Beamte, die von den Ländern versetzt wurden und vertritt den Bund in seiner Funktion als Dienstherr. Die Beamten sind grundsätzlich der Gesellschaft Die Autobahn GmbH des Bundes zugewiesen oder beurlaubt, um dort als Arbeitnehmer tätig zu werden. Dem Fernstraßen-Bundesamt obliegen die personalwirtschaftliche Betreuung, statusrechtliche Entscheidungen, die Rechtsaufsicht über die Einhaltung der beamtenrechtlichen Bestimmungen durch Die Autobahn GmbH des Bundes sowie die Festsetzung und Anweisung der Dienstbezüge der Beamten.[9] AuszeichnungenDas Fernstraßen-Bundesamt gewann den E-Government-Preis 2022 in der Kategorie „Nachhaltigkeit durch Digitalisierung“ durch die Umstellung, das Etablieren und Optimieren von Auswahlgesprächen für Stellenbesetzungsverfahren in Form von Videokonferenzen.[10] Weblinks
Einzelnachweise
Koordinaten: 51° 20′ 27,6″ N, 12° 21′ 35,6″ O Nachgeordneter Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV)
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