Volksabstimmungen in der Schweiz 1915

Dieser Artikel bietet eine Übersicht der Volksabstimmungen in der Schweiz im Jahr 1915.

In der Schweiz fand auf Bundesebene eine Volksabstimmung statt, im Rahmen eines Urnengangs am 6. Juni. Dabei handelte es sich um ein obligatorisches Referendum.

Abstimmung am 6. Juni 1915

Ergebnis

Nr.	Vorlage	Art	Stimm- berechtigte	Abgegebene Stimmen	Beteiligung	Gültige Stimmen	Ja	Nein	Ja-Anteil	Nein-Anteil	Stände	Ergebnis
74[1]	Bundesbeschluss betreffend Erlass eines Artikels der Bundesverfassung zur Erhebung einer einmaligen Kriegssteuer	OR	871'476	488'167	56,02 %	479'578	452'117	027'461	94,27 %	05,73 %	22:0	ja

Erhebung einer einmaligen Kriegssteuer

Die Mobilmachung der Schweizer Armee nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs verursachte hohe Kosten, gleichzeitig sanken mit dem zurückgehenden internationalen Handel die Zolleinnahmen massiv. Bereits im September 1914 setzte der Bundesrat eine Expertenkommission ein, die eine einmalige Kriegssteuer auf Vermögen und Einkommen vorzubereiten sollte. Damit beging er einen fiskalpolitischen Tabubruch, denn direkte Steuern waren bisher den Kantonen vorbehalten. Angesichts der prekären Finanzlage stiess das Vorhaben jedoch bei allen Parteien auf Zustimmung. Im Juni 1915 beschlossen beide Kammern des Parlaments einstimmig eine einmalig zu erhebende progressive Kriegssteuer, wofür eine Verfassungsänderung notwendig war. Natürliche Personen sollten ab einem Einkommen von 2500 Franken und einem Vermögen ab 10'000 Franken besteuert werden, bei juristischen Personen sollte sich der Steuersatz nach Kapital und Gewinn richten. Für die Eintreibung der Steuer sollten die Kantone zuständig sein, die 20 Prozent des Ertrags behalten durften. Gegen die Vorlage machte sich keine organisierte Opposition bemerkbar. Die Zustimmung von Volk und Ständen war eindrücklich: 94,3 Prozent der Stimmberechtigten sagten Ja, ebenso sämtliche Kantone.[2]

Literatur

• Wolf Linder, Christian Bolliger und Yvan Rielle (Hrsg.): Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. Haupt-Verlag, Bern 2010, ISBN 978-3-258-07564-8. 

Weblinks

• Chronologie Volksabstimmungen mit allen Abstimmungen auf Bundesebene seit 1848 (admin.ch)
• Swissvotes – Datenbank zu den Schweizer Volksabstimmungen (Universität Bern)
• Karten im Politischen Atlas der Schweiz (Bundesamt für Statistik)

Einzelnachweise

1. Vorlage Nr. 74. In: Chronologie Volksabstimmungen. Bundeskanzlei, 2021, abgerufen am 15. Oktober 2021. 
2. Christian Bolliger: Rekord-Ja für einen (befristeten) fiskalpolitischen Tabubruch. In: Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen 1848–2007. S. 118–119 (swissvotes.ch [PDF; 65 kB; abgerufen am 15. Oktober 2021]).