State Security AgencyDie State Security Agency (SSA; deutsch etwa: „Staatssicherheitsagentur“) ist die Behörde der Republik Südafrika für die nicht-militärischen Nachrichtendienste. Sie wurde im Oktober 2009 gegründet und fasst mehrere frühere Nachrichtendienste zusammen. Struktur und AufgabenDie SSA hat ihren Sitz im Musanda Complex in Pretoria[1] und umfasst folgende sechs Unterabteilungen:[2]
Das Computer Security Incident Response Team (CSIRT, etwa: „Computersicherheits-Eingreifteam“) dient vor allem der Sicherung der Computersysteme der Staatsorgane.[3] Aufgaben der SSA sind der Kampf gegen Terrorismus, Sabotage, Subversion, Spionage und organisierte Kriminalität.[2] Gesetzliche Grundlage ist unter anderem der Intelligence Services Act 65 of 2002. Die Gründung erfolgte aufgrund der Presidential Proclamation No R 59 of 2009.[4] Die SSA wird von einem Director-General („Generaldirektor“) geleitet und untersteht dem Ministry of State Security (etwa: „Ministerium für Staatssicherheit“). 2015/2016 betrug das Budget rund 4,3 Milliarden Rand.[5] Koordination der NachrichtendiensteDas 1994 gebildete National Intelligence Co-ordinating Committee (NICOC; etwa: „Nationales Geheimdienst-Koordinierungskomitee“) koordiniert alle südafrikanischen Nachrichtendienste. Dem NICOC gehören neben dem Director-General der SSA die folgenden Amtsträger an:
KontrollorganeDas Office of the Inspector-General of Intelligence (OIGI; etwa: „Amt des Generalinspekteurs der Nachrichtendienste“) beaufsichtigt die State Security Agency.[4] Nachdem 2015 der Inspector-General of Intelligence zurückgetreten war, wurde er nicht ersetzt. Das parlamentarische Kontrollgremium der SSA, das Joint Standing Committee on Intelligence (JSCI), besteht aus Abgeordneten der sechs größten Fraktionen in der Nationalversammlung.[4] GeschichteLeiter der SSA:
Im Juni 2016 wurde bekannt, dass die Vorläufer der SSA einen Agenten an hoher Stelle im Lonmin-Konzern platziert hatten, der in den blutig verlaufenden Bergarbeiterstreik 2012 verwickelt war.[9] Der Agent betrieb auf Staatskosten die Gründung einer Gewerkschaft, die der streikführenden Association of Mineworkers and Construction Union Konkurrenz machen sollte, und verweigerte bewusst Verhandlungen zur Lösung des Konflikts.[10] Die SSA-Generaldirektorin Sonto Kudjoe trat im August 2016 zurück. Weblinks
Einzelnachweise
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