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Russell-Tribunal zu PalästinaDas Russell-Tribunal zu Palästina ist eine private Nichtregierungsorganisation, die sich für eine Ahndung mutmaßlicher Völkerrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen seitens des Staates Israel gegenüber den Palästinensern einsetzt. Dies soll zu einer gerechten und tragfähigen Lösung des Konflikts führen.[1] GeschichteDas Tribunal wurde im März 2009 infolge der israelischen Militäraktion in Gaza gegründet und lehnt sich mit seiner Arbeitsweise und Zielsetzung an das Vietnam-Tribunal von 1966 in London an, das von Bertrand Russell und Jean-Paul Sartre gegründet worden war. Jenes dokumentierte Menschenrechtsverletzungen der US-amerikanischen Armee während des Vietnamkriegs. Anlehnend daran will die Organisation auch das Vorgehen der israelischen Armee während des Gazakriegs untersuchen. Im März und November 2010 fanden die beiden ersten Sitzungen des Tribunals in Barcelona und London statt. Die dritte Sitzung fand vom 5. bis 7. November 2011 im südafrikanischen Kapstadt statt und stand unter dem Motto „Verletzen israelische Praktiken gegen das palästinensische Volk das Apartheidsverbot des Völkerrechts?“. Dabei kam die Jury des Tribunals zu dem Schluss, dass „Israel die palästinensische Bevölkerung sowohl in den besetzten palästinensischen Gebieten, als auch in Israel selbst einem institutionalisierten Regime von Herrschaft unterwirft, das als Apartheid, wie sie das Völkerrecht definiert, ausgemacht werden kann“.[2]  Gründer dieses Komitees sind Ken Coates, Präsident der Bertrand-Russell-Friedens-Stiftung, Nurit Peled-Elhanan, die an der Hebräischen Universität in Jerusalem lehrt, und Leila Shahid, die damalige palästinensische Europagesandte.[3][4] UnterstützerZu den Unterstützern zählten und zählen[5]
Publizisten wie die Träger des Right Livelihood Awards
die Träger verschiedener Nobelpreise wie KritikDer Richter Richard Goldstone sprach in einem Beitrag für die New York Times im Oktober 2011 dem Russell-Tribunal zu Palästina ab, ein Tribunal zu sein. Die ‚Beweise‘ würden einseitig zusammengetragen und die Mitglieder der ‚Jury‘ seien Kritiker, deren scharfe Ansichten über Israel wohlbekannt seien. In Israel gebe es keine Apartheid. Nichts dort komme der Definition von Apartheid gemäß dem Römischen Statut von 1998 gleich.[6] Der südafrikanische Journalist und Menschenrechtsaktivist Benjamin Pogrund, der jetzt in Israel lebt, beschreibt die Sitzung des Russell-Tribunals zu Palästina als eine Inszenierung. Die Teilnehmer wären wie Schauspieler, würden ihre Rollen kennen und das Resultat würde feststehen, noch bevor sie anfangen. Israel solle in den Dreck gezogen werden.[7] Literatur
Einzelnachweise
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