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Remigijus Žemaitaitis Remigijus Žemaitaitis (* 30. Mai 1982 in Šilutė, Litauen) ist ein litauischer Politiker, Vorsitzende der Partei Nemuno aušra. Von 2009 bis 2024 war er Mitglied des Seimas, von 2016 bis 2020 Parteivorsitzender der Tvarka ir teisingumas bzw. von 2020 bis 2024 von Laisvė ir teisingumas. Aufgrund der von Žemaitaitis vertretenen antisemitischen Positionen und einer Anklage ist er umstritten. Im Kontext der Regierungsbildung im November 2024, kam es deshalb zu mehreren Demonstrationen.[1][2][3][4][5][6][7] LebenNach dem Abitur 2000 am 1. Gymnasium Šilutė absolvierte Žemaitaitis von 2000 bis 2005 das Magisterstudium der Rechtswissenschaften (Spezialisierung: Handelsrecht) an der Vilniaus universitetas. Ab 2006 studierte er im Masterstudiengang der Wirtschaft an der Vilnius University International Business School in Vilnius. Von August 2002 bis Juli 2005 arbeitete Žemaitaitis als Jurist im Unternehmen UAB „Dervira“ und 2004 in der Obersten Wahlkommission. Von 2004 bis 2005 war Spezialist am 2. Stadtkreisgericht Vilnius, 2005 Richtergehilfe, von 2005 bis 2007 Gehilfe des Vorsitzenden im Bezirksgericht Vilnius, von 2007 bis 2008 Berater des Bürgermeisters der Stadt Vilnius Juozas Imbrasas (Tvarka ir teisingumas), 2009 Mitarbeiter der EU-Abgeordneten Rolandas Paksas und J. Imbrasas.[8][9] Als der Sozialdemokrat Zigmantas Balčytis 2009 in das Europäische Parlament gewählt wurde und seinen Sitz im Seimas aufgab, kam es in dessen bisherigem Wahlkreis Šilalė-Šilutė zu einer Nachwahl, die Žemaitaitis gewann.[10][11][12] Bei der Parlamentswahl 2012 verteidigte er seinen Sitz in diesem Wahlkreis. Vier Jahre später zog er bei der Wahl im Oktober 2016 an der Spitze der nationalen Liste von TT erneut in den Seimas ein. Bei dieser Wahl musste die Partei deutliche Verluste hinnehmen. Rolandas Paksas trat vom Parteivorsitz zurück und Žemaitaitis wurde sein Nachfolger.[13][14] 2017 schlug der die Wiedereinführung der Todestrafe ein.[15] 2018 wurde er zudem Stellvertretender Seimas-Präsident. Tvarka ir teisingumas fusionierte im Juni 2020 mit der Lietuvos laisvės sąjunga (LLS; Litauische Freiheitsunion) zur Partei Laisvė ir teisingumas (Freiheit und Gerechtigkeit), deren Vorsitzender Žemaitaitis seither war. Im Mai 2023 veröffentlichte Žemaitaitis auf Facebook antisemitische, israelfeindliche Kommentare und behauptete unter anderem, dass „die Juden und Russen“ ethnische Litauer während des Zweiten Weltkriegs unterdrückt hätten und für das Massaker im Dorf Pirčiupiai im Jahr 1944 verantwortlich seien.[16] Die Kommentare wurden von litauischen Politikern, der litauischen jüdischen Gemeinde und zahlreichen Botschaftern in Litauen scharf kritisiert und verurteilt. Das Büro des Generalstaatsanwalts leitete eine Untersuchung zu Žemaitaitis' Handlungen ein.[17] Am 19. Mai 2023 beendete Freiheit und Gerechtigkeit Žemaitaitis' Mitgliedschaft in der Partei aufgrund seiner antisemitischen Äußerungen.[18] Er war Kandidat bei der Präsidentschaftswahl in Litauen 2024. FamilieŽemaitaitis ist mit der Juristin Živilė Žemaitaitienė verheiratet. WeblinksCommons: Remigijus Žemaitaitis – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Einzelnachweise
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