Am 24. Januar2016 fand die neunte Präsidentschaftswahl in Portugal seit der Nelkenrevolution statt. Gut 9,7 Millionen Portugiesen weltweit waren dazu aufgerufen, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen.[1] Bei dieser Wahl wurde der Nachfolger von Aníbal Cavaco Silva bestimmt, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut kandidieren durfte. Hätte kein Kandidat mehr als 50 % der Stimmen der wahlberechtigten Bevölkerung Portugals erhalten, wäre es am 14. Februar 2016 zu einer Stichwahl gekommen. Bereits in der ersten Runde setzte sich der Universitätsprofessor und ehemalige Vorsitzende der konservativen PSD, Marcelo Rebelo de Sousa mit etwa 52 % der Stimmen durch.[2]
Der neue Staatspräsident wird am 9. März 2016 ins Amt eingeführt.[3]
Im semipräsidentiellen Regierungssystem Portugals übt der Staatspräsident vor allem repräsentative Aufgaben aus, hat jedoch einige bedeutende Rechte und Pflichten. Er nominiert mit Hinblick auf die Wahlergebnisse den Premierminister, der ihm wiederum sein Kabinett vorschlägt. Des Weiteren ernennt der Präsident die Generäle der portugiesischen Armee, Botschafter und Generalstaatsanwälte und Vorsitzende der Gerichtshöfe, er kann den Notstand ausrufen und, wenn die Regierung dies vorschlägt, einem anderen Land den Krieg erklären beziehungsweise Frieden schließen. Außerdem unterzeichnet der Staatspräsident alle von der Assembleia da República beschlossenen Dekrete und Gesetze und vertritt die portugiesische Republik in Fragen internationaler Verträge. Zudem kann er über Amnestien und Gnadengesuche entscheiden.
Zugelassene Kandidaten
Am 29. Dezember 2015 gab das portugiesische Verfassungsgericht bekannt, zehn Kandidaten zur Wahl zuzulassen. Zur Wahl aufstellen konnte sich jeder Bürger mit portugiesischer Staatsbürgerschaft mit aktivem Wahlrecht und einem Mindestalter von 35 Jahren. Zudem musste jeder Kandidat bis 30 Tage vor der Wahl mindestens 7500 Unterstützungsunterschriften gesammelt haben. Das Verfassungsgericht loste die Reihenfolge der Kandidaten aus:
Paulo de Morais, Unabhängiger, ehemaliger stellvertretender Bürgermeister von Porto[11]
Die Präsidentschaftswahl 2016 ist bisher mit zehn antretenden Personen die Wahl mit den meisten zugelassenen Kandidaten. Bisher war dies die Wahl im Jahr 1980 mit sieben Kandidierenden.
