Openjur

Openjur (eigene Schreibweise auch: openJur) ist eine freie juristische Fachdatenbank, deren Betrieb im Dezember 2008 aufgenommen wurde.[1]

Inhalte

Die Datenbank verzeichnet jeden Monat mehr als drei Millionen Zugriffe.[2] Sie umfasst 610.000 Gerichtsentscheidungen (Stand 28. Februar 2023) und über 130 Gesetze (Stand Juli 2014). Verschiedene Gerichte steuern regelmäßig neue Entscheidungen zum Bestand bei.

Trägerverein

Nachdem sich viele Gerichte aufgrund unterstellter wirtschaftlicher Interessen zunächst weigerten, kostenlos Entscheidungen zu Openjur beizusteuern,[3] entschieden sich die Initiatoren von Openjur, den Betrieb und die Gemeinnützigkeit der Datenbank durch die Gründung eines gemeinnützigen Vereins sicherzustellen. Dieser Verein wurde im Februar 2009 gegründet[4] und ist seitdem Betreiber der Datenbank. Im Rahmen des 18. EDV-Gerichtstags 2009 in Saarbrücken vom 23. bis 25. September 2009 wurde Openjur mit dem Nachwuchspreis als „Bestes Freies Juristisches Internetprojekt 2009“[5] ausgezeichnet.

Nach seiner Satzung ist der Vereinszweck des „openJur e. V.“ „die Erstellung, Sammlung und Verbreitung freier juristischer Inhalte in selbstloser Tätigkeit zu fördern, um die Chancengleichheit beim Zugang zu Wissen und Bildung zu fördern“.

Lizenz

Die Entscheidungen und Rechtsnormen als solche sind nach § 5 Abs. 1 UrhG amtliche Werke und somit gemeinfrei.[6]

Gerichtsverfahren

Im Mai 2023 wurde Openjur von einer Berliner Anwaltskanzlei abgemahnt, nachdem Openjur den Beschluss eines Verwaltungsgerichts veröffentlicht hatte, in dem auf Grund einer fehlerhaften Anonymisierung durch das Gericht selbst noch der Name des Betroffenen zu lesen war. Obwohl Openjur den Namen innerhalb von 20 Minuten anonymisierte,[2] wurde sie im August 2023 vor dem Landgericht Hamburg auf Zahlung von immateriellen Schadenersatz nach der Datenschutz-Grundverordnung (Az. 324 O 278/23) verklagt. Der Streitwert beträgt 25.000 Euro. Es geht im Kern um die Frage, ob Openjur für veröffentlichte Entscheidungen haftet und ob die Datenbank eine Prüfungspflicht bzgl. den Gerichten unterlaufener Anonymisierungsfehler hat.[7]

Weblinks

• Offizielle Website

Einzelnachweise

1. MMR 2009, XVII: Frei zugängliche Datenbank für Gesetze und Urteile.
2. Jochen Zenthöfer, Fremder Fehler: Die Datenbank Openjur wird verklagt, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. August 2023
3. Adrian Schneider: Openjur.de: Freie Urteils- und Gesetzesdatenbank. In: Telemedicus. 8. Dezember 2008. Abgerufen am 22. März 2012.
4. Verein. In: Openjur. Abgerufen am 22. März 2012.
5. Bestes Freies Juristisches Internetprojekt 2009. In: Jurawiki. Abgerufen am 22. März 2012.
6. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 7. Mai 2013 – 10 S 281/12 Rdnr. 41
7. Keine Zukunft für frei dokumentierte Rechtsprechung? - openJur. Abgerufen am 18. August 2023.