Dieser Artikel behandelt tagesbezogene Nachrichten und Ereignisse im Oktober2015.
Tagesgeschehen
Donnerstag, 1. Oktober 2015
Kundus/Afghanistan: Die afghanische Armee erobert die nordafghanischen Provinzhauptstadt Kundus zurück, die wenige Tage zuvor von den radikalislamischen Taliban besetzt worden ist. Hunderte Menschen kommen dabei ums Leben.[1]
Manama/Bahrain: Nach der Entdeckung eines großen Waffen- und Sprengstoffversteckes durch bahrainische Sicherheitsbehörden und der Festnahme mehrerer Verdächtiger mit Verbindungen zum Iran zieht Bahrain seinen Botschafter aus Teheran ab und erklärt den iranischen Botschafter in Manama zur unerwünschten Person.[2]
Kiew/Ukraine: Es wird bekannt, dass unabhängige Beobachter der OSZE, die den Waffenstillstand im Kriegsgebiet der Ostukraine überwachen, auf einem Übungsfeld der prorussischen Separatisten ein russisches Buratino-Flammenwerfersystem entdeckt haben, das nur in der Russischen Föderation gebaut wird, nicht in die Ukraine exportiert worden war und nicht Teil des Arsenals ukrainischer Truppen ist. Das Moskauer Verteidigungsministerium kommentiert den Fund nicht.[5]
Samstag, 3. Oktober 2015
Frankfurt am Main/Deutschland: Bundespräsident Joachim Gauck hält seine Rede beim Festakt zum 25. Tag der Deutschen Einheit. Betreffend der Bewältigung des Zuzugs von Flüchtlingen, der Steuerung weiterer Formen der Einwanderung und der Integration von Neuankömmlingen in die Gesellschaft erklärt er: „Wie 1990 erwartet uns eine Herausforderung, die Generationen beschäftigen wird. Doch anders als damals soll nun zusammenwachsen, was bisher nicht zusammen gehörte.“[6][7]
Vatikanstadt: Als erster Theologe aus dem Vatikan hat der Pole Krzysztof Charamsa sein Coming-out als Homosexueller. Er lebt mit einem Partner zusammen. Charamsa wagt den Schritt in die Öffentlichkeit bewusst einen Tag vor Beginn der Bischofssynode zum Thema Ehe und Familie.[10]
Bischkek/Kirgisistan: Die prorussischen Sozialdemokraten gehen als Sieger aus der Parlamentswahl hervor.[12] Zum ersten Mal gibt es Wählerlisten und Wähler werden bei der Stimmabgabe registriert, um Mehrfachabstimmungen zu verhindern. Insgesamt treten 14 Parteien an.[13]
Lissabon/Portugal: Bei den Parlamentswahlen in Portugal gewinnt die bisherige bürgerlich-konservative Regierungskoalition unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho die meisten Stimmen, verliert jedoch die Mehrheit und ist auf die Unterstützung oder Tolerierung weiterer Partner angewiesen. Alternativ kann eine große Koalition oder ein linkes Regierungsbündnis gebildet werden.[14]
Minsk/Belarus: Etwa 1000 Belarussen protestieren gegen Pläne, eine russische Militärbasis auf belorussischem Territorium zu errichten.[15]
Yaren/Nauru: Die nauruische Regierung kündigt an, die Verfahren um die Anerkennung von Asylanten zu beschleunigen. Seit Jahren nimmt Nauru nach einem Abkommen mit Australien Flüchtlinge auf, die ursprünglich nach Australien einwandern wollten.[17]
Seebrügge/Belgien: Bei der nächtlichen Kollision des niederländischen Frachtschiffs Flinterstar der Reederei Flinter mit dem unter der Flagge der Marshallinseln fahrenden Flüssiggastanker Al Oraiq der Reederei “K” Line in der Nordsee vor dem belgischen Hafen von Brügge-Seebrügge sinkt die Flinterstar teilweise, ihre zwölf Besatzungsmitglieder können in Sicherheit gebracht werden.[19]
Brüssel/Belgien: Zehntausende folgen einem Aufruf der Gewerkschaften und protestieren in der belgischen Hauptstadt gegen die Sparpolitik der Regierung.[22]
Zürich/Schweiz: Im Zuge der Korruptionsaffäre im Weltfußballverband FIFA suspendiert dessen Ethikkommission Verbandschef Sepp Blatter sowie den Chef des europäischen Fußballverbandes UEFA, Michel Platini, für jeweils 90 Tage. Kommissarischer FIFA-Verbandspräsident wird mit Issa Hayatou der Vorsitzende des afrikanischen Fußballverbandes CAF.[25]
Ankara/Türkei: Bei einer regierungskritischen Demonstration kurz vor einer Friedenskundgebung kommt es an einem Bahnhof zu einem Terroranschlag, bei dem zwei Sprengsätze innerhalb kurzer Zeit detonieren. Die Zahl der Todesopfer beläuft sich auf 128. Außerdem gibt es mehr als 500 Verletzte.[27]
Pjöngjang/Nordkorea: Bei einer großen Militärparade zum 70. Geburtstag der Partei der Arbeit Koreas erklärt Machthaber Kim Jong-un, sein Land sei bereit, jeden Krieg zu führen, der von den USA angezettelt werde. Der Militärparade wohnt auch hochrangiger Besuch aus China bei.[29]
Den Haag/Niederlande: Der Abschlussbericht zum Flugzeugabsturz von Malaysia-Airlines-Flug 17 wird veröffentlicht: Die abgestürzte Maschine ist dabei von einer Buk-Rakete abgeschossen worden, die in der Nähe des Cockpits eingeschlagen war. Die Ukraine wird kritisiert, weil sie den Luftraum über dem Ostteil ihres Staatsgebietes nicht gesperrt hatte.[38]
Mittwoch, 14. Oktober 2015
Aleppo/Syrien: Nach Berichten der Nachrichtenagentur Reuters bereitet die syrische Armee mit Unterstützung von iranischen Bodentruppen und der russischen Luftwaffe eine großangelegte Offensive gegen aufständische Rebellen nördlich von Aleppo vor.[39]
Donnerstag, 15. Oktober 2015
Washington, D.C./Vereinigte Staaten: Aufgrund der zunehmenden Stärke der Taliban in Afghanistan kündigt US-Präsident Barack Obama an, den Truppenabzug aus dem asiatischen Binnenstaat zu stoppen und 5000 Armeeangehörige bis 2016 in dem krisengebeutelten Land zu belassen.[40]
Nablus/Palästina: Ein Brandanschlag auf das für Juden heilige Josefsgrab in den palästinensischen Autonomiegebieten sorgt für internationale Empörung. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nennt die Tat „unverantwortlich“ und beruft eine Ermittlungskommission ein.[42]
Köln/Deutschland: Einen Tag vor der Oberbürgermeisterwahl in Köln wird die parteilose Kandidatin und bisherige Sozialdezernentin Henriette Reker, die von CDU, FDP und Grünen unterstützt wird, bei einer Messerattacke niedergestochen und schwer verletzt. Am Folgetag gewinnt sie die Wahl.[44]
Alaska/USA: Ein Bergrutsch in der Icy Bay verursacht mit etwa 193 m einen der größten Tsunamis in der amerikanischen Geschichte. Menschen oder Eigentum kamen dabei nicht zu Schaden.
Moskau/Russische Föderation: Es wird bekannt, dass mit Transaero die größte russische private Fluggesellschaft pleite ist. Im Zuge der Wirtschaftssanktionen durch die russischen Krieg in der Ukraine samt der völkerrechtswidrigen Krim-Annexion gerät auch die staatliche Fluggesellschaft Aeroflot finanziell in immer größere Schwierigkeiten. Dazu kommt eine Ausdünnung des Streckennetzes russischer Ziele durch ausländische Fluglinien aufgrund zurückgehender Buchungen.[48]
Zchinwali/Georgien: Der Präsident der separatistischen und unter russischem Einfluss stehenden Republik Südossetien, die völkerrechtlich ein Teil des Staatsgebietes von Georgien darstellt, Leonid Tibilow, kündigt Pläne für ein Referendum an, in dem zwischen dem Anschluss an die Russische Föderation oder der Unabhängigkeit entschieden werden könne.[50]
Lissabon/Portugal: Zweieinhalb Wochen nach der Parlamentswahl wird der bisherige Amtsinhaber, Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, von Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva im Amt bestätigt. Passos Coelho strebt nach dem Scheitern einer Großen Koalition eine konservative Minderheitsregierung an. Die linken Parteien, die über eine parlamentarische Mehrheit verfügen, kündigen ein Misstrauensvotum gegen den Regierungschef an.[58]
Luxemburg/Luxemburg: Der Europäische Gerichtshof stellt in einem Urteil Az. C-264/14 fest, dass der Umtausch konventioneller Währungen in Einheiten der virtuellen Währung „Bitcoin“ nicht der Mehrwertsteuer unterliegt und als Zahlungsmittel anerkannt.[59]
Santiago de Chile/Chile: Dutzende von gleichgeschlechtlichen Paaren melden sich für eine eingetragene Partnerschaft an, da ein im April verabschiedetes entsprechendes Gesetz in Kraft tritt.[60]
Trollhättan/Schweden: Bei einer Schwertattacke an einer Grundschule im westschwedischen Trollhättan sterben ein Schüler, ein Lehrer sowie der Täter. Letzterer wird durch die Polizei erschossen.[61] Das Motiv der Tat deutet auf Fremdenfeindlichkeit hin.[62]
Maiduguri/Nigeria: Bei einem Selbstmord-Bombenanschlag während des Morgengebets auf eine Moschee im Stadtbezirk Jiddari Polo werden mehrere Dutzend Menschen getötet. Der Tat verdächtigt wird die Terrormiliz Boko Haram.[68][69]
Manzanillo/Mexiko: Der in der Region stärkste je gemessene Wirbelsturm Patricia trifft nahe Manzanillo am Abend auf Land und schwächt sich weiter ab. Patricia hat sich erst kurz zuvor zu einem sehr starken Hurrikan entwickelt. Die mexikanische Regierung ruft für mehrere Bundesstaaten den Notstand aus.[70]
Samstag, 24. Oktober 2015
Berlin/Deutschland: Aufgrund der Flüchtlingskrise in Europa tritt in Deutschland ein verschärftes Asylgesetz in Kraft, das unter anderem mehr Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber vorsieht und schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber ermöglichen soll.[71]
Malé/Malediven: Nach dem Anschlag auf den maledivischen Präsidenten Abdulla Yameen vor vier Wochen wird mit Ahmed Admeed sein Stellvertreter als Verdächtiger festgenommen. Innenminister Umar Naseer erklärt, ihm werde Hochverrat vorgeworfen.[72]
Brazzaville/Republik Kongo: Das Verfassungsreferendum zur Verlängerung der Amtszeit des Präsidenten der Republik Kongo wird angenommen.[74]
Buenos Aires/Argentinien: Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen kommt es erstmals zu einer Stichwahl um das Amt des argentinischen Staatsoberhauptes, da keiner der Kandidaten eine Mehrheit erzielen kann. In dieser stehen sich der liberal-konservative Bürgermeister der Hauptstadt, Mauricio Macri, und der peronistische Gouverneur der Hauptstadtprovinz, Daniel Scioli, gegenüber.[75]
Dodoma/Tansania: Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Tansania wird John Magufuli zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Das Ergebnis ist jedoch umstritten, da die Wahlen auf Sansibar für ungültig erklärt worden sind. Das oppositionelle Parteienbündnis des unterlegenen Kandidates Edward Lowassa fordert eine Neuauszählung der Stimmen.[76]
Port-au-Prince/Haiti: Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen erringt keiner der Kandidaten die Mehrheit für das Amt des Staatsoberhauptes. In einer Stichwahl, die voraussichtlich im Dezember stattfinden soll, stehen sich Jude Célestin und Jevenel Moise gegenüber.[80]
Kabul/Afghanistan: Ein starkes Erdbeben der Stufe 7,5 auf der Richterskala erschüttert Süd- und Zentralasien. Das Epizentrum liegt in der ostafghanischen Provinz Badachschan. Über 300 Personen kommen dabei ums Leben. Sowohl in Afghanistan als auch in Pakistan gibt es viele Sachschäden. Die unter Kontrolle der radikalislamischen Taliban stehenden Wege und Erdrutsche erschweren den Zugang zu der am stärksten betroffenen bergigen Region.[83]
Hama/Syrien: Es wird bekannt, dass die russischen Luftangriffe in Syrien zu keinen nennenswerten Erfolgen für die Armee des Präsidenten Baschar al-Assad führen, da dessen Bodentruppen nicht in der Lage sind, erzielte Geländegewinne zu verteidigen. Geländegewinne gibt es dagegen für die Terrormiliz Islamischer Staat, die nun die Nachschubroute der Assad-Armee nach Aleppo, dessen Rückeroberung Assad ebenfalls misslingt, kontrolliert. Die Freie Syrische Armee rückt unterdessen Richtung Latakia vor.[85]
Istanbul/Türkei: Wenige Tage vor der Parlamentswahl lässt die Regierung um Präsident Erdoğan Polizeikräfte massiv gegen regierungskritische Medien vorgehen. Beim gewaltsamen Eindringen in die Zentrale des Medienkonzerns Koza İpek werden mehrere Journalisten verletzt und dieser unter Zwangsverwaltung gesetzt. Dazu werden Zeitungsredaktionen besetzt und der Betrieb zweier Fernsehsender unterbunden.[86]
Donnerstag, 29. Oktober 2015
Raif Badawi (2012)
Chișinău/Moldawien: Durch einen Misstrauensantrag wird die seit Juli amtierende proeuropäische Regierung unter Valeriu Streleț wegen eines Korruptionsskandals gestürzt. Nach der Auflösung des Kabinetts hat Staatspräsident Nicolae Timofti drei Tage Zeit, einen neuen Premierminister mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Bei einem Scheitern käme es zu vorgezogenen Neuwahlen.[87]
Peking/China: Die Volksrepublik China erklärt ihre umstrittene Ein-Kind-Politik offiziell für beendet. Paaren werden nun zwei Kinder erlaubt. Die Regierung will mit dieser Änderung einer Überalterung der Gesellschaft und dem Männerüberschuss entgegenwirken, da weibliche Föten aufgrund des höheren Status der männlichen Bevölkerung vermehrt abgetrieben wurden (vgl. Geschlechtsselektive Abtreibung).[88]
Bukarest/Rumänien: Bei einem Großbrand während eines Metalkonzerts der Band Goodbye to Gravity im Nachtclub Colectiv kommen mindestens 27 Gäste ums Leben, weitere 145 werden verletzt. Ursache waren Feuerwerkskörper, die eine Säule und einen Deckenabschnitt und später Schallschutzmatten aus Polystyrol entzündeten, so dass es außerdem zu einer erheblichen Rauchentwicklung kam.[91][92]
Chișinău/Moldawien: Staatspräsident Nicolae Timofti ernennt nach dem gestrigen Sturz der Regierung Gheorghe Brega zum neuen kommissarischen Ministerpräsidenten. Dieser hat nun drei Monate Zeit, eine neue Regierung zu bilden.[93]
Wien/Österreich: Bei einer Konferenz zur Lösung des Syrien-Konfliktes, bei der erstmals die Erzrivalen Iran und Saudi-Arabien nebst weiteren 15 in den Bürgerkrieg involvierten Staaten wie Russland und die USA an einem Tisch sitzen, wird trotz gravierender Differenzen eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, die die Forderung nach einem Waffenstillstand sowie die Bildung einer Übergangsregierung vorsieht. Derweil erklären die Vereinigten Staaten, mit weniger als 50 Spezialkräften moderate oppositionelle syrische Rebellen im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat zu unterstützen.[94]
Zamboanga City/Philippinen: Ein mutmaßlich defektes Stromkabel führt zu einem Brand in einer Markthalle. Dabei kommen 15 Menschen ums Leben und mehr als 13 Personen erleiden schwere Verletzungen.[100]
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