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Kabinett Schmyhal
Das Kabinett Schmyhal ist die 21. Regierung der Ukraine. Sie folgt auf das Kabinett Hontscharuk, wurde am 4. März 2020 gebildet und wird seitdem von Ministerpräsident Denys Schmyhal geleitet. Seit dem 19. Juli 2023 ist es das am längsten bestehende Kabinett in der Geschichte der unabhängigen Ukraine.[1] Hintergrund und GeschichteNachdem Oleksij Hontscharuk am 4. März 2020 vom Amt des Ministerpräsidenten zurückgetreten war, wählte der Oberste Rat der Ukraine (Werchowna Rada) am selben Tag seinen Nachfolger Denys Schmyhal, der ebenfalls am selben Tag ein neues Kabinett vorstellte.[2][3][4] Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begründete den Regierungswechsel mit einem Milliardendefizit im Haushalt und sinkender Wirtschaftsleistung.[5] Denys Schmyhal war zum Zeitpunkt seiner Ernennung stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Hontscharuk. Zuvor war er vom 1. August 2019 bis zum 5. Februar 2020 Gouverneur der Oblast Iwano-Frankiwsk. Mit dieser Kabinettsumbildung wurden einige Ministerien (neu-)geschaffen und andere aufgelöst bzw. umgebildet. So wurde das im Kabinett Hontscharuk in das Wirtschaftsministerium eingegliederte Landwirtschaftsministerium wieder eigenständig. Das Ministerium für Veteranenangelegenheiten und vorübergehend besetzte Gebiete wurde aufgeteilt in ein Ministerium für Veteranenangelegenheiten und ein Ministerium für Fragen der Reintegration temporär besetzter Gebiete. Das Ministerium für Kultur, Jugend und Sport ist in das Ministerium für Jugend und Sport und dem Ministerium für Kultur und Informationspolitik aufgegangen. Vier Minister aus dem Kabinett Hrojsman behielten ihre Posten: der Minister für digitale Transformation Mychajlo Fedorow, der Justizminister Denys Maljuska, der Minister für Infrastruktur Wladyslaw Kryklij und der Innenminister Arsen Awakow. Die letzten beiden wurden später entlassen. Zum 16. Juli 2020 wurde ein Ministerium für strategische Industrie erschaffen. Zunächst wurde es mit Oleh Uruskyj, am 21. März 2023 mit dem ehemaligen CEO der staatlichen Eisenbahn Ukrzaliznytsia Oleksandr Kamyschin besetzt. Der langjährige Innenminister Arsen Awakow, welcher seit dem 27. Februar 2014 in Folge der Revolution der Würde das Amt ausführte, reichte am 12. Juli 2021 seinen Rücktritt ein. Sein Nachfolger wurde der Vorsitzende des Ausschusses für Strafverfolgung, Denys Monastyrsky. Beim Hubschrauberabsturz von Browary im Januar 2023 starben Monastyrsky, sein Stellvertreter Jenin und der Staatssekretär Lubkowytsch. Auf ihn folgte der Chef der Nationalen Polizei der Ukraine Ihor Klymenko zunächst kommissarisch, nach drei Wochen offiziell. Der Minister für Kultur und Informationspolitik Oleksandr Tkatschenko wurde von der Verkhovna Rada am 27. Juli 2023 abgewählt. Oleksij Resnikow reichte am 4. September 2023 seinen Rücktritt an; dieser wurde am nächsten Tag vom Parlament angenommen. Rustem Umjerow wurde am 6. September 2023 zum Minister für Verteidigung ernannt und vereidigt.[6] Er ist der erste krimtatarische Minister in der Ukraine.[7] Am 9. November 2023 trat Wadym Hutzajt zurück. Begründet wurde dies mit der Konzentration auf die Arbeit im Nationalen Olympischen Komitee der Ukraine, dessen Präsident er seit dem 17. November 2022 ist. Die Nachfolge trat kommissarisch Matwij Bidnyj an. Regierungsumbildung September 2024Eine große Regierungsumbildung wurde am 3. und 4. September 2024 angekündigt. So haben Außenminister Kuleba, Minister für Strategische Industrien Kamyschin, Justizminister Maljuska und Umweltminister Strilez sowie die stellvertretenden Ministerpräsidentinnen Stefanischyna, Ministerin für Europäische und Euroatlantische Integration, und Wereschtschuk, Ministerin für Fragen der Wiedereingliederung temporär besetzter Gebiete, ihren Rücktritt eingereicht.[8] Der Fraktionsvorsitzende der regierenden Partei Sluha Narodu, Dawyd Arachamija, hat zudem weitere Änderung im Kabinett angekündigt.[8] Laut im sollen über die Hälfte der Kabinettpositionen neu vergeben werden.[9] In der Sitzung des Parlamentes wurden am 4. September bereits die Rücktritte von Stefanischyna, Kamyschin, Maljuska und Strilez angenommen.[9] Am 5. September hat die Werchowna Rada die Rücktritte von Kuleba und Wereschtschuk angenommen.[10] Am Tag zuvor scheiterte noch das Rücktrittsgesuch von Vize-Ministerpräsidentin Wereschtschuk aufgrund einer fehlenden Mehrheit.[10] Im Laufe des 5. Septembers 2024 werden nacheinander die Ministerposten neu besetzt. Die bisherige stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Europäische und Euroatlantische Integration wurde wieder in dieselbe Position berufen, zusätzlich nun auch zur Ministerin der Justiz.[11] Der ehemalige Vorsitzende der Oblastverwaltung der Kiewer Oblast und ein bisheriger stellvertretender Leiter des Präsidialamtes der Ukraine Oleksij Kuleba wurde stellvertretender Ministerpräsident für Wiederaufbau und Minister für Gemeindeentwicklung und Territorien.[12] Das Ministerium soll aber nach Meinung des Infrastrukturausschusses der Werchowna Rada wieder in das Ministerium für Gemeindeentwicklung und Territorien sowie dem Ministerium für Infrastruktur aufgeteilt werden. Dieses aber nach der Regierungsfraktion Sluha Narodu erst in einigen Monaten geschehen.[13] Nichtsdestotrotz heißt das Amt offiziell Minister für Gemeindeentwicklung und Territorien. Der bisherige kommissarische Minister für Jugend und Sport, Matwij Bidnyj, wurde zum ordentlichen Minister ernannt.[14] Neuer Minister für Kultur und strategische Kommunikation, ehemals Minister für Kultur und Informationspolitik, ist Mykola Totschyzkyj, ein ehemaliger stellvertretender Außenminister.[15] Der ehemalige erste stellvertretende Außenminister, Andrij Sybiha, tritt die Nachfolge von Dmytro Kuleba an.[16] Switlana Hryntschuk wurde Ministerin für Umweltschutz und natürliche Ressourcen.[17] Herman Smetanin, bisheriger Generaldirektor der Ukrainischen Verteidigungsindustrie Ukroboronprom, tritt die Nachfolge von Oleksandr Kamyschin als Minister für strategische Industrie an.[18] Die bisherige stellvertretende Verteidigungsministerin Natalija Kalmykowa wurde Ministerin für Veteranenangelegenheiten.[19] Der bisherige Chef des Staatseigentumsfonds der Ukraine und ehemalige Gouverneur der Oblast Rivne Witalij Kowal ist zum neuen Agrarminister gewählt worden.[20] Das Ministerium für Fragen der Wiedereingliederung temporär besetzter Gebiete wurde mit der Regierungsumbildung abgeschafft und damit auch das Amt der stellvertretenden Ministerpräsidentin, welches zuvor Iryna Wereschtschuk innehatte. Zusammensetzung
Siehe auchEinzelnachweise
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