Berlin/Deutschland: Die Reform der Pflegeversicherung bringt spürbare Verbesserungen, insbesondere für pflegebedürftige demenzerkrankte Personen. Für die rund 20 Millionen Rentner gibt es mehr Geld. Mit einer neuen Kindervorsorgeuntersuchung wird eine Lücke im Vorsorgekalender geschlossen. Und Kinder und Jugendliche werden künftig besser vor medialen Gewaltdarstellungen geschützt.[2]
Düsseldorf/Deutschland: In Nordrhein-Westfalen tritt das Rauchverbot in Gaststätten in Kraft. Es gilt nicht für geschlossene Veranstaltungen, Zeltveranstaltungen und Biergärten. Ist ein separater Raucherraum in der Gaststätte vorhanden, darf dort geraucht werden.[4]
Ankara/Türkei: Die Regierung der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP verhaftet mehrere ehemalige Generäle des Militärs, oppositionelle Journalisten und prominente Gegner der AKP durch die Polizei.[6]
Berlin/Deutschland: Die Benzinpreise für Superbenzin überspringen 1,60 Euro und für Diesel 1,56 Euro je Liter. Wirtschaftswissenschaftler befürchten, dass die hohen Kraftstoffpreise bis zu 140.000 Arbeitsplätze in Deutschland gefährden.[11]
Minsk/Belarus: Bei einem Abschlusskonzert zu den Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag werden bei einer Bombenexplosion kurz nach Mitternacht etwa 50 Menschen verletzt. Präsident Aljaksandr Lukaschenka macht sich ein Bild von den Rettungsarbeiten.[12]
Zchinwali/Georgien: Der Konflikt zwischen Georgien und der abtrünnigen Teilrepublik Südossetien eskaliert. Nach einem Angriff georgischer Truppen in der Nacht hat die international nicht anerkannte Regierung Südossetiens eine Generalmobilmachung angekündigt. Aus Georgien hieß es, die eigenen Truppen seien zuerst beschossen worden und hätten reagieren müssen. Russland kündigte an, bei weiteren Aggressionen notfalls seine Truppen in Südossetien verstärken zu wollen. Bei den Gefechten waren drei Menschen getötet und mindestens zehn verletzt worden. Aus Südossetien hieß es, Georgien habe die Teilrepublik von drei Seiten aus mit Granatwerfern beschossen und in der Hauptstadt Zchinwali auch Schusswaffen eingesetzt.[14]
Tiflis/Georgien: In der Nacht verkündet Georgiens stellvertretender VerteidigungsministerBatu Kutelia, falls sich die Konfliktsituation in Südossetien in den nächsten 48 Stunden verschärfen sollte, würde Georgien seine Streitkräfte in maximale Gefechtsbereitschaft mit Einsatz aller verfügbaren Truppen versetzen. Im Mai setzte Georgien seine Streitkräfte bereits in erhöhte Gefechtsbereitschaft, als Russland zusätzliche Truppen in die von Georgien abtrünnige Region Abchasien schickte. Reporter schätzen, dass Georgien nahe Abchasien bis zu 12.000 Soldaten zusammengezogen hat.[16]
Wien/Österreich: Die ÖVP hat heute in einer Pressekonferenz am Vormittag Neuwahlen angekündigt. Faymann wird Spitzenkandidat der SPÖ. Noch-Kanzler Alfred Gusenbauer kündigt an, nicht mehr zur Verfügung zu stehen.
Parangua/Venezuela: Annäherung zwischen Kolumbien und Venezuela. Die Staatschefs der beiden Andenländer, Hugo Chávez und Álvaro Uribe treffen sich auf einem Raffineriezentrum an der venezolanischen Karibikküste. Dem Gipfel wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt, weil beide Länder noch im März wegen des Angriffs des kolumbianischen Militärs auf Stellungen der FARC-Rebellen am Rande eines Krieges standen. Chávez sieht die FARC als legitime Verhandlungspartei an.[25]
Russland: Das russische Militär trainiert im Nordkaukasus für den Einmarsch ins südliche Nachbarland Georgien. Falls eine militärische Eskalation des innergeorgischen Konflikts drohe, würde Russland nach Angaben eines Militärsprechers in Georgien einmarschieren, um die Bevölkerung von Abchasien und Südossetien zu schützen.
Paris/Frankreich: In Paris gründen die 27 EU-Länder und 17 Mittelmeer-Anrainerstaaten die Union für das Mittelmeer. Geplant sind Projekte wie die Säuberung des Mittelmeers, eine neue Straßenverbindung quer durch Nordafrika und der Ausbau der Solarenergie.[29]
Göteborg/Schweden: Bei einem Unfall im Freizeitpark Liseberg wurden 30 Personen verletzt. Vermutlich brach die Schaukel des Fahrgeschäfts Rainbow Ride auf Grund eines defekten Kugellagers zur Seite ab.[36]
Kuala Lumpur/Malaysia: Der malaysische Oppositionsführer Anwar Ibrahim wird in Kuala Lumpur von Sicherheitskräften festgenommen, nachdem ihn Ende Juni ein junger Mitarbeiter wegen „unzulässiger homosexueller Betätigung“ angezeigt hatte.[38] Der verheiratete Ibrahim hatte zuvor die Vorwürfe bestritten und sich als Opfer eines Komplottes zur Zerstörung seiner politischen Karriere bezeichnet.[39][40]
Vereinigte Staaten: Der Chiphersteller AMD verkündet, dass der AMD-Chef Héctor Ruiz seinen Posten als CEO aufgeben wird. Seine Nachfolge wird der langjährige Mitarbeiter und bisheriger Chief Operating Officer 'Dirk Meyer' antreten. Er hatte maßgeblich an der Entwicklung des K7 – Athlon Prozessors mitgewirkt.[42]
Samstag, 19. Juli 2008
Braunschweig/Deutschland: Demonstration vor dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit wegen der Wiederzulassung eines Bayer-Pestizids. Die Demonstration fand vor dem Hintergrund der Wiedereinführung des Pflanzenschutzmittels Clothianidin statt. Dieses als „Pflanzenschutz“ zugelassene Mittel hatte in den letzten Monaten beim landwirtschaftlichen Einsatz in Baden-Württemberg und am Oberrhein ein Bienensterben von etwa 330 Millionen Einzelindividuen der Honigbiene ausgelöst.[43]
Serbien: Der seit zwölf Jahren vom UN-Kriegsverbrechertribunal gesuchte ehemalige Präsident der Republika Srpska, Radovan Karadžić, wird in Serbien festgenommen[47]
Bagdad/Irak: Bei einer Serie von Anschlägen sterben mehr als 50 Menschen. Drei Attentäterinnen sprengen sich in Bagdad, eine weitere in Kirkuk in die Luft. Eine Schießerei und ein weiteres Bombenattentat in einer Kleinstadt fordern weitere Opfer.[59]
Hamburg/Deutschland: In Hamburg wird der erste Airbus A380 ausgeliefert. Dieses ca. 210 Mio. Euro teure Flugzeug geht an die Airline Emirates und ist nur eines von 58 bestellten Flugzeugen des Typs A380. Insgesamt sind 198 A380 bestellt.[60]
Moskau/Russland: Robert Dudley, Chef des britisch-russischen Ölkonzerns TNK-BP, flieht aus Russland.[61]
Genf/Schweiz: Die Beratungen der Doha-Runde bei der Welthandelsorganisation über eine Liberalisierung des Welthandels wurden ergebnislos abgebrochen.[63]
Harare/Simbabwe: Angesichts der Hyperinflation in Simbabwe mit Inflationsraten von mehr als 2,2 Millionen Prozent verkündet die Zentralbank die Einführung einer neuen Währung zum 1. August. Diese wird wie die bisherige Währung den Namen Simbabwe-Dollar tragen, aber zehn Nullen weniger aufweisen.[66]
Rumänien, Ukraine: Hochwasserkatastrophe Juli 2008 in der Ukraine und in Rumänien: fast 36.000 Menschen werden evakuiert[68][69] und mindestens 26 Todesopfern. In der Region wurde eine deutsche Touristengruppe mit 200 Personen mit Hubschraubern evakuiert.[70]
Rom/Italien: Italien ratifiziert den Vertrag von Lissabon. Die Abgeordnetenkammer nahm den Reformvertrag, der die EU auf eine neue Grundlage stellen soll, einstimmig an. Der italienische Senat hatte bereits in der vergangenen Woche ebenfalls einstimmig für den Vertrag gestimmt.[74]
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