Interparlamentarische Union

Interparlamentarische Union IPU
Bild Logo der IPU
Englische Bezeichnung	Inter-Parliamentary Union
Französische Bezeichnung	Union interparlementaire
Organisationsart	internationale Vereinigung von Parlamenten
Status	Beobachterstatus bei der UN-Generalversammlung[1]
Sitz der Organe	Genf, Schweiz
Mitgliedstaaten	180 (2023[2])
Assoziierte Mitglieder	15 (2023[2])
Amts- und Arbeitssprachen	englisch, französisch
Gründung	1889
www.ipu.org
Leitspruch: For democracy. For everyone.

Die Interparlamentarische Union (IPU, gegründet als „Interparlamentarische Union für internationale Schiedsgerichtsbarkeit“, frz.: Union interparlementaire, kurz UIP) ist eine 1889 gegründete internationale Vereinigung von Parlamenten, mit dem Ziel der Sicherung des Friedens, der Förderung des Demokratieverständnisses in allen Teilen der Welt und der Wahrung der Menschenrechte. Sie wurde von William Randal Cremer aus Großbritannien und Frédéric Passy aus Frankreich ins Leben gerufen. Im Jahr 2023 hat die IPU 180 Mitgliedsstaaten und 15 assoziierte Mitglieder.[2] Der Sitz des Sekretariats ist seit 1921 in Genf. Finanziert wird die Union ausschließlich durch die Beiträge der Mitgliedsparlamente.

Geschichte

Sitzung der 25. Konferenz der Interparlamentarischen Union im Deutschen Reichstag 1928

Die erste Idee zur Gründung einer Friedensorganisation von Parlamentariern hatte der Franzose Frédéric Passy in den 1870er und 1880er Jahren. Er war zeit seines Lebens engagierter Pazifist und seit 1881 Mitglied des französischen Parlaments. Passy entwickelte die Idee der Verhinderung von Kriegen und Konflikten durch eine internationale, staatliche Schiedsgerichtsbarkeit. Nationen sollten sich statt der Anwendung von Waffengewalt einer neutralen Instanz unterwerfen. 1888 lernten sich Passy und der britische Gewerkschafter William Randal Cremer in Paris kennen, der eine friedenssichernde britisch-amerikanische Koalition unter Einbeziehung Frankreichs herstellen wollte. Nachdem im Juni der US-amerikanische Senat diesem Vertrag zustimmte, nahmen Passy und Cremer Kontakt zu verschiedenen europäischen Parlamenten auf.

Ein Jahr später kam es auf deren Initiative zur Gründung der „Interparlamentarischen Union für internationale Schiedsgerichtsbarkeit“ in Paris als Versammlung von Abgeordneten aus den Parlamenten zunächst europäischer Staaten. Ein weiteres Mitglied bei der Gründungskonferenz am 29. und 30. Juni 1889 war der Schweizer Jurist Élie Ducommun.

Die zweite Konferenz fand 1890 in London statt. Auf dieser erhielt die Union erstmals einen repräsentativen Charakter: 111 Abgeordnete vertraten 11 europäische Staaten, über 1000 weitere Parlamentarier hatten Zustimmungserklärungen geschrieben.

Auf der 3. Konferenz am 13. November 1891 in Rom wurde das „Internationale Ständige Friedensbüro“ (frz.: Bureau International Permanent de la Paix) mit Sitz in Bern eingerichtet, dessen erster Vorsitzender Ducommun bis zu seinem Tod 1906 wurde. Die Aufgabe des Büros war vor allem die Koordinierung der vielfältigen Aktionen nationaler, teilweise rivalisierender Friedensorganisationen. Ducommun bekam für diese ehrenamtliche Arbeit als „Geschäftsführer des Friedens“ 1902 den Friedensnobelpreis.

1892 wurde auf der Folgekonferenz in Bern – organisiert von Charles Gobat – das Zentralbüro der Union ins Leben gerufen, an deren Spitze Charles Gobat gestellt wurde.

Den ersten Erfolg konnte die Union mit dem wesentlichen Beitrag zur Einberufung der Ersten Haager Friedenskonferenz 1899 leisten. In der Folgezeit wurden auf Anregung und Vermittlung viele zwischenstaatliche Schiedsverträge abgeschlossen.

1905 wurde der Name auf „Interparlamentarische Union“ verkürzt.

Interparlamentarische Union in Genf (Schweiz) 2010

Seit 1920 hat das Sekretariat der Union seinen ständigen Sitz in Genf. Zuvor wechselte der Sitz von Bern (1892–1911) nach Brüssel (1911–1914) und nach Oslo (1914–1920).

Seit 1947 besaß die IPU Konsultativstatus (Kategorie I) beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC).[3] Seit November 2002 hat die IPU Beobachterstatus bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen.[1] In New York unterhält die IPU ein ständiges Verbindungsbüro bei der UN.[4]

Mitglieder

Mitgliedsstaaten der Interparlamentarischen Union (Stand 2023: 180 Mitgliedsstaaten[2]). Supranationale Parlamente wie das Europäische oder das Panafrikanische Parlament sind assoziierte Mitglieder.

Im Jahr 2023 hat die IPU 180 Mitgliedsstaaten und 15 assoziierte Mitglieder. Dies sind nicht einzelne Staaten, sondern Parlamente.[2] Zu den 15 assoziierten Mitgliedern gehören:

• Andenparlament
• Arabisches Parlament
• Assemblée parlementaire de la Francophonie
• Europäisches Parlament (EP)
• Interparlamentarisches Komitee der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (WAEMU) (französische Abkürzung: UEMOA)
• Interparlamentarische Versammlung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)
• Lateinamerikanisches Parlament (PARLATINO)
• Panafrikanisches Parlament
• Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE)
• Parlament des MERCORSOR
• Parlament der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS)
• Parlament der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC)
• Parlamentarische Versammlung der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EALA)
• Zentralamerikanisches Parlament (PARLACEN)

Nicht Mitglied sind insbesondere die USA.

Arbeitsweise

Die Interparlamentarische Union tagt in der Regel zweimal jährlich (Interparlamentarische Konferenz, Versammlung der Interparlamentarischen Union), auf denen sich die Delegationen der Parlamente austauschen. In erster Linie werden in diesem Plenum der Parlamentarier politische, wirtschaftliche und soziale Fragen von internationalem Interesse erörtert und gegebenenfalls themenbezogene Entschließungen erarbeitet. Auf die nationalen Parlamente haben diese Entschließungen aber keine direkten Auswirkungen oder Verpflichtungen.

Die Gesamtzahl der Delegierten variiert. Es können maximal acht Vertreter aus Ländern mit weniger als 100 Millionen Einwohnern und maximal zehn aus Ländern mit mehr als 100 Millionen Einwohnern von den Parlamenten bestimmt werden.

Zusätzlich werden Sonderkonferenzen veranstaltet, die in erster Linie Fragen aus den Bereichen Abrüstung sowie Natur und Umwelt betreffen.

Mit der Planung und Durchführung der Konferenzen betraut ist der Interparlamentarische Rat, dem jeweils zwei Parlamentarier jedes Mitgliedslandes angehören. Aus seiner Mitte wird ein Präsident mit einer Amtszeit von drei Jahren gewählt. Präsident ist derzeit Tulia Ackson, der frühere Präsident des Repräsentantenhauses von Tanzania.[5]

Eine Schlüsselstellung bei der Vorbereitung der Tagesordnung und bei der Einrichtung neuer Ausschüsse hat der Exekutivausschuss. Ihm gehören neben dem Präsidenten des Interparlamentarischen Rates zwölf weitere Mitglieder an. Seine Aufgabe ist die Unterstützung des Rates.

Ständige Ausschüsse

Die inhaltliche Arbeit wird übernommen von den Ständigen Ausschüssen, die mindestens zweimal im Jahr tagen. Aktuell gibt es vier Ständige Ausschüsse:

• Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte
• Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel
• Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit
• Ausschuss für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen

Rat und sonstige Gremien

Neben dem Rat (Governing Council) gibt es unter anderem folgende Gremien:

• Treffen der Parlamentarierinnen
• Ausschuss für die Menschenrechte von Parlamentariern
• Ausschuss zur Förderung der Achtung des humanitären Völkerrechts.

Daneben gibt es als beratendes Gremium die Vereinigung der Generalsekretäre der Parlamente (ASGP).

Bisherige und geplante Konferenzen (Inter-Parliamentary Conferences)

Medaille zur 15. Konferenz der Interparlamentarischen Union 1908 in Berlin

67. Interparlamentarische Konferenz in Ost-Berlin: und DDR-Post, 1980

#	Stadt	Land	Zeitraum
1.	Paris	Frankreich	29./30. 6. 1889
2.	London	Großbritannien	1890
3.	Rom	Italien	1891
4.	Bern	Schweiz	1892
5.	Den Haag	Niederlande	1894
6.	Brüssel	Belgien	1895
7.	Budapest	Österreich-Ungarn	1896
8.	Brüssel	Belgien	1897
9.	Kristiania	Norwegen	1899
10.	Paris	Frankreich	1900
11.	Wien	Österreich-Ungarn	1903
12.	Saint Louis	USA	1904
13.	Brüssel	Belgien	1905
14.	London	Großbritannien	1906
15.	Berlin	Deutsches Reich	1908
16.	Brüssel	Belgien	1910
17.	Genf	Schweiz	1912
18.	Den Haag	Niederlande	1913
-	Ottawa	Kanada	geplant 1915
19.	Stockholm	Schweden	1921
20.	Wien	Österreich	1922
21.	Kopenhagen	Dänemark	1923
22.	Bern	Schweiz	1924
23.	Washington und Ottawa	USA und Kanada	1925
24.	Paris	Frankreich	1927
25.	Berlin	Deutsches Reich	1928
26.	London	Großbritannien	1930
27.	Bukarest	Rumänien	1931
28.	Genf	Schweiz	1932
29.	Madrid	Spanien	1933
30.	Istanbul	Türkei	1934
31.	Brüssel	Belgien	1935
32.	Budapest	Ungarn	1936
33.	Paris	Frankreich	1937
34.	Den Haag	Niederlande	1938
35.	Oslo	Norwegen	1939
36.	Kairo	Ägypten	1947
37.	Rom	Italien	1948
38.	Stockholm	Schweden	1949
39.	Dublin	Irland	1950
40.	Istanbul	Türkei	1951
41.	Bern	Schweiz	1952
42.	Washington	USA	1953
43.	Wien	Österreich	1954
44.	Helsinki	Finnland	1955
45.	Bangkok	Thailand	1956
46.	London	Großbritannien	1957
47.	Rio de Janeiro	Brasilien	1958
48.	Warschau	Polen	1959
49.	Tokio	Japan	1960
50.	Brüssel	Belgien	1961
51.	Brasília	Brasilien	1962
52.	Belgrad	Jugoslawien	1963
53.	Kopenhagen	Dänemark	1964
54.	Ottawa	Kanada	1965
55.	Teheran	Iran	1966
56.	Lima	Peru	1968
57.	Neu-Delhi	Indien	1969
58.	Den Haag	Niederlande	1970
59.	Paris	Frankreich	1971
60.	Rom	Italien	1972
61.	Tokio	Japan	1974
62.	London	Großbritannien	1975
63.	Madrid	Spanien	1976
64.	Sofia	Bulgarien	1977
65.	Bonn	Bundesrepublik Deutschland	1978
66.	Caracas	Venezuela	1979
67.	Ost-Berlin	Deutsche Demokratische Republik	1980
68.	Havanna	Kuba	1981
69.	Rom	Italien	1982
70.	Seoul	Südkorea	1983
71.	Genf	Schweiz	1984
72.	Genf	Schweiz	1984
73.	Lomé	Togo	1985
74.	Ottawa	Kanada	1985
75.	Mexiko-Stadt	Mexiko	1986
76.	Buenos Aires	Argentinien	1986
77.	Managua	Nicaragua	1987
78.	Bangkok	Thailand	1987
79.	Guatemala-Stadt	Guatemala	1988
80.	Sofia	Bulgarien	1988
81.	Budapest	Ungarn	1989
82.	London	Großbritannien	1989
83.	Nikosia	Zypern	1990
84.	Punta del Este	Uruguay	1990
85.	Pjöngjang	Nordkorea	1991
86.	Santiago de Chile	Chile	7.–12. 10. 1991
87.	Yaoundé	Kamerun	6.–11. 4. 1992
88.	Stockholm	Schweden	7.–12. 9. 1992
89.	Neu-Delhi	Indien	12.–17. 4. 1993
90.	Canberra	Australien	13.–18. 9. 1993
91.	Paris	Frankreich	21.–26. 3. 1994
92.	Kopenhagen	Dänemark	12.–17. 9. 1994
93.	Madrid	Spanien	27. 3. – 1. 4. 1995
94.	Bukarest	Rumänien	9.–14. 10. 1995
95.	Istanbul	Türkei	5.–19. 4. 1996
96.	Peking	China	16.–20. 9. 1996
97.	Seoul	Südkorea	10.–14. 4. 1997
98.	Kairo	Ägypten	11.–15. 9. 1997
99.	Windhuk	Namibia	6.–10. 4. 1998
100.	Moskau	Russland	7.–11. 9. 1998
101.	Brüssel	Belgien	11.–15. 4. 1999
102.	Berlin	Deutschland	10.–15. 10. 1999
103.	Amman	Jordanien	30. 4. – 5. 5. 2000
104.	Jakarta	Indonesien	15.–21. 10. 2000
105.	Havanna	Kuba	1.–6. 4. 2001
106.	Ouagadougou	Burkina Faso	9.–14. 9. 2001
107.	Marrakesch	Marokko	17.–22. 3. 2002
108.	Santiago de Chile	Chile	6.–11. 4. 2003
109.	Genf	Schweiz	1.–3. 10. 2003
110.	Mexiko-Stadt	Mexiko	18.–23. 4. 2004
111.	Genf	Schweiz	28. 9. – 1. 10. 2004
112.	Manila	Philippinen	3.–8. 4. 2005
113.	Genf	Schweiz	17.–19. 10. 2005
114.	Nairobi	Kenia	7.–12. 5. 2006
115.	Genf	Schweiz	16.–18. 10. 2006
116.	Nusa Dua	Indonesien	29. 4. – 4. 5. 2007
117.	Genf	Schweiz	8.–10. 10. 2007
118.	Kapstadt	Südafrika	13.–18. 4. 2008
119.	Genf	Schweiz	13.–15. 10. 2008
120.	Addis Ababa	Äthiopien	5.–10. 4. 2009
121.	Genf	Schweiz	18.–21. 10. 2009
122.	Bangkok	Thailand	27.3. – 1. 4. 2010
123.	Genf	Schweiz	4.–6. 10. 2010
124.	Panama-Stadt	Panama	15.–24. 4. 2011
125.	Bern	Schweiz	16.–19. 10. 2011
126.	Kampala	Uganda	31.3. – 5. 4. 2012
127.	Québec	Kanada	21.–26. 10. 2012
128.	Quito	Ecuador	22.–27. 3. 2013
129.	Genf	Schweiz	7.–9. 10. 2013
130.	Genf	Schweiz	16.–20. 3. 2014
131.	Genf	Schweiz	12.–16. 10. 2014
132.	Hanoi	Vietnam	27. 3. – 1. 4. 2015
133.	Genf	Schweiz	17.–21. 10. 2015 (ursprünglich geplant in Cartagena de Indias, Kolumbien)
134.	Lusaka	Sambia	19.–23. 3. 2016
135.	Genf	Schweiz	23.–27. 10. 2016
136.	Dhaka	Bangladesch	1.–5. 4. 2017
137.	Sankt Petersburg	Russland	14.–18. 10. 2017
138.	Genf	Schweiz	24.–28. 3. 2018
139.	Genf	Schweiz	14.–18. 10. 2018
140.	Doha	Qatar	6.–10. 4. 2019
141.	Belgrad	Serbien	13.–17. 10. 2019
142.	virtuell / Wien	Österreich	August 2020 (Teil 1: Videokonferenz wegen Covid-Pandemie)[6] und 6.–8. 9. 2021[7] (Teil 2: in Präsenz)
143.	Madrid	Spanien	25.–30. 11. 2021[8]
144.	Nusa Dua	Indonesien	20.–24. 3. 2022[9]
145.	Kigali	Ruanda	10.–15. 10. 2022[10]
146.	Manama	Bahrain	10.–15. 3. 2023[11]
147.	Luanda	Angola	22.–27. 10. 2023[12]

In der Regel alle 5 Jahre findet seit 2000 eine Weltkonferenz (World Conference of Speakers of Parliament) statt:[13]

#	Stadt	Land	Zeitraum
1.	New York	USA	2000
2.	New York	USA	2005
3.	Genf	Schweiz	2010
4.	New York	USA	2015
5. 5WCSP	virtuell / Wien	Österreich	August 2020 Videokonferenz (virtual) + 7.–8. 9. 2021 persönlich (in person)

Seit etwa 2005 finden etwa 1- bis 2-jährlich Gipfelkonferenzen der weiblichen Parlamentssprecher statt (Summit of Women Speakers of Parliament - xSWSP). 2020/2021 zum 13. Mal virtuell bzw. in Wien.[14]

#	Stadt	Land	Zeitraum
1.	New York	USA	2005, anläßlich 2WCSP
2.	New York	USA	27. Februar oder März 2006
3.	New York	USA	2. März 2007
4.	New York?	USA?	– 2008?
5.	Wien	Österreich	13.–14. Juli 2009
6.	Bern	Schweiz	16.–17. Juli 2010
7.	New Delhi	Indien	3.–4. Oktober 2012
8.	New York	USA	12.–13. November 2013
9.	Genf	Schweiz	4.–5. September 2014
10.	New York	USA	29.–30. August 2015
11.	Abu Dhabi	UAR	12.–13. Dezember 2016
12.	Cochabamba	Bolivien	25.–26. April 2018
13. 13SWSP	virtuell / Wien	Österreich	August 2020 Videokonferenz (virtual) + 6. 9. 2021 persönlich (in person)

Reformvorschläge

Im Zuge der Diskussion um eine Reform der Vereinten Nationen wird zumindest seit 2005 vorgeschlagen, die Interparlamentarische Union als „parlamentarischen Arm“ in die Vereinten Nationen zu integrieren.[15] Langfristig soll sie sich dann zu einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen entwickeln.

Literatur

• Beat Habegger: Parlamentarismus in der internationalen Politik. Europarat, OSZE und Interparlamentarische Union, Nomos-Verlag, Baden-Baden 2005 (Nomos Universitätsschriften, Politik, Band 132), ISBN 3-8329-1657-1.

• Ralph Uhlig: Die Interparlamentarische Union 1889-1914. Friedenssicherungsbemühungen im Zeitalter des Imperialismus, Steiner, Stuttgart 1988 (Studien zur modernen Geschichte, Band 39), ISBN 3-515-05095-7.

Weblinks

Commons: Interparlamentarische Union – Sammlung von Bildern und Audiodateien

• Literatur von und über Interparlamentarische Union im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
• offizielle Website der IPU (englisch und französisch)
• Deutsche Delegation in der IPU
• Schweizerische Delegation in der IPU
• Zeitungsartikel zur Interparlamentarische Union in den Historischen Pressearchiven der ZBW
• Union - Beschreibung durch das Parlament der Republik Österreich

Einzelnachweise

1. Observer status for the Inter-Parliamentary Union in the General Assembly. (PDF) Resolution. In: documents-dds-ny.un.org. United Nations -General Assembly A/RES/57/32, 19. November 2002, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
2. About the IPU - Members. In: www.ipu.org. Inter-Parliamentary Union, 2023, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
3. Meeting Members of Parliament attending the 57th session of the UNITED NATIONS GENERAL ASSEMBLY (New York, 19 November 2002). (PDF) NY/XXII/2002/SR. In: archive.ipu.org. Inter Paralmentary Union, 28. Februar 2003, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
4. Intergovernmental and Other Organizations. In: www.un.org. United Nations, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
5. President. In: www.ipu.org. Inter-Parliamentary Union, 2023, abgerufen am 29. November 2023 (englisch). 
6. Kurier: Parlamentspräsidenten der ganzen Welt kommen 2020 nach Wien. Artikel vom 18. April 2019, abgerufen am 18. April 2019.
7. Parlamentarier-Weltkonferenz beginnt in Wien orf.at, 5. September 2021, abgerufen am 6. September 2021. - "Konferenz speziell der Parlamentspräsidentinnen" am 6.9. Generaldebatte und 5 Themengruppen (Panels) parallel am 6. und 7.9.: Gleichstellung der Geschlechter; Pandemie; Klimawandel; Transparenz und Sicherheit von Parlamenten; "Global Governance". - "5. Weltkonferenz in Wien".
8. 143. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Madrid, Spanien, bundestag.de, 23. November 2021
9. Ralph Brinkhaus: IPU verurteilt russische Aggression gegen Ukraine, bundestag.de, 25. März 2022
10. Peter Beyer zur IPU: Gezielten Missbrauch von Migrationsströmen verhindern, bundestag.de, 20. Oktober 2022
11. Brinkhaus: Die Sorgen des Rests der Welt nicht aus den Augen verlieren, bundestag.de, 20. März 2023
12. Bundestag bei der Interparlamentarischen Union in Angola, bundestag.de, 19. Oktober 2023
13. Fifth World Conference of Speakers of Parliament - September 2021 ipu.org, Ankündigung für 7. und 8. September 2021, abgerufen am 6. September 2021.
14. Summit of Women Speakers of Parliament ipu.org, Ankündigung für den 6. September 2021, abgerufen am 6. September 2021.
15. INFO-BRIEF Thema: Die Idee einer Parlamentarisierung der Vereinten Nationen als Beitrag zur Debatte über „Global Governance“ und Demokratie, Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, Seite 23 3.4 Der Wandel der IPU zum parlamentarischen Arm der VN, von Prof. Dr. Thomas v. Winter, vom 4. Juli 2005, abgerufen am 7. August 2017

Normdaten (Körperschaft): GND: 1010516-5 (lobid, OGND) | LCCN: n79138852 | NDL: 00796235 | VIAF: 135635473