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Department of Government EfficiencyDas Department of Government Efficiency (DOGE, Deutsch: Abteilung für Regierungseffizienz) ist eine Initiative zur Gründung einer Präsidialkommission, die vom designierten US-Präsidenten Donald Trump als Vorbereitung für seine zweite Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten angefordert wurde.[1] Trotz seines Namens handelt es sich bei der DOGE nicht um ein Ministerium[2] (executive department), sondern um eine Präsidialkommission (presidential advisory commission), also um eine beratende Kommission außerhalb der Regierung. EntwicklungAm 12. November 2024 gab Trump seine Absicht bekannt, die Kommission unter der Leitung von Elon Musk und Vivek Ramaswamy zu gründen.[3] Trump erklärte, dass die Arbeit der Kommission spätestens am 4. Juli 2026 abgeschlossen sein werde – dem 250. Jahrestag der Unterzeichnung der Unabhängigkeitserklärung.[4] Zudem nannte er die geplanten Ergebnisse der Abteilung „das perfekte Geschenk für Amerika“ und „möglicherweise das Manhattan-Projekt unserer Zeit“.[1] Frühere KommissionenEs war nicht die erste Kommission dieser Art. Theodore Roosevelt ließ die Keep Commission 1905 einberufen, deren Ergebnisse allerdings seinerzeit weitgehend unbeachtet blieben.[5] 1982 berief dann Ronald Reagan die Grace Commission mit ähnlichem Auftrag wie DOGE ins Leben, ohne dass deren Reformvorschläge am Ende vom Kongress der Vereinigten Staaten umgesetzt worden wären.[6] Die von dem Industriellen J. Peter Grace geleitete Kommission von 160 Unternehmern erarbeitete bis 1984 einen 47-bändigen Bericht mit 2.478 Vorschlägen, um Kosten zu sparen und Einnahmen zu vergessen.[7] Unter Bill Clinton wurde unter Leitung von Al Gore eine National Performance Review mit denselben Zielrichtung wie DOGE durchgeführt. Al Gore griff dabei auch auf Vorschläge der Grace Commission zurück. Unter Barack Obama im Nachklang der Weltfinanzkrise gab es die parteiübergreifende National Commission on Fiscal Responsibility and Reform unter Leitung von Erskine Bowles und Alan K. Simpson.[8] ProgrammIm Wall Street Journal stellte Musk und Ramaswamy ihren Plan vor.[9] Als wesentliche Ursache für Mehrausgaben bezeichnete die Leiter von DOGE die Kompetenzüberschreitung von nicht gewählten Bürokraten, die glaubten nicht entlassen werden zu können. Es sollten bis zum 250. Jahrestag über 500 Milliarden Dollar an jährlichen Ausgaben eingespart werden, dies soll durch Deregulierung, Verkleinerung der Bundesverwaltung und Einsparungen erreicht werden. Musk und Ramaswamy wollten hierfür ein schlankes Team der ihrer Meinung nach klügsten Köpfe aus den Feldern Finanzwesen und Technologies anwerben. Elon Musk hatte allerdings zuvor Einsparpotenziale von jährlich 7 Billionen Dollar angedeutet.[10] Nach Vorstellung von Ramaswamy und Musk könnte ein erster Schritt sein, eine Präsenzpflicht in den Büros für alle Bundesbeschäftigten an allen Werktagen anzuordnen. Telearbeit sei ein Privileg aus der COVID-19-Ära. Durch eine gleichzeitige Verlagerung von Behörden aus dem Großraum von Washington, D.C. würden Beschäftigte von selbst kündigen.[11] KongressDer Ausschussvorsitzende des United States House Committee on Oversight and Accountability im 119. Kongress James Comer plante einen Unterausschuss unter der Leistung von Marjorie Taylor Greene einzusetzen. Der neue Unterausschuss sollte der Zusammenarbeit und Koordinierung von DOGE mit dem Repräsentantenhaus dienen.[12] Im Senat bildete sich ein DOGE Caucus unter Führung von Senatorin Joni Ernst. Weitere Gründungsmitglieder waren die Senatoren Ted Budd, Rick Scott, John Cornyn, Mike Lee, Roger Marshall und James Lankford.[13] KritikEs wird befürchtet, dass Elon Musk DOGE zur Selbstbereicherung nützen könne. So könne er das bestehende Förderprogramm zur Verbreitung von Breitband-Internetzugängen in ländlichen Räumen auf sein Unternehmen Starlink umschreiben lassen.[14] Akronym„DOGE“ ist nicht nur das Akronym für das neue Ministerium, sondern gleichzeitig auch eine Kryptowährung, die von Musk in der Vergangenheit umfassend beworben wurde.[15] Infolge der Wahl von Trump schoss der Kurs von Dogecoin in die Höhe.[15][16] Nachdem das von Musk vorgeschlagene „Department of Government Efficiency“ durch Trump bestätigt wurde, gab es bei Dogecoin wieder einen Kursrückgang.[16][17] Neben dem Bezug zur Kryptowährung nimmt das Akronym auch Bezug auf das Doge-Meme.[18][19] Die Bezeichnung Doge stammt aus der Netzkultur und ist ein Internetphänomen (Meme), das im Jahr 2013 populär wurde.[20] Doge ist eine Abwandlung des englischen Wortes „dog“ (Hund). Das Meme wurde vielfach adaptiert.[19] WeblinksCommons: Department of Government Efficiency – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Einzelnachweise
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