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Bundesschülerkonferenz
Die Bundesschülerkonferenz (BSK) ist die Ständige Konferenz der Landesschülervertretungen der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Sie nimmt sich Angelegenheiten der Bildungspolitik von überregionaler Bedeutung an, mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung und der Vertretung gemeinsamer Anliegen von Schülern in Deutschland. Die Gründung erfolgte am 13. März 2004 in Saarbrücken. VorgeschichteIm Jahr 1984 wurde die „Bundesschülervertretung“ (BSV) in Köln als legitimiertes Gremium der Landesschülervertretungen der Länder in der Bundesrepublik Deutschland gegründet. Durch die unterschiedliche Auffassung zu der Frage, ob die Schülervertretung ein solches breites politisches Mandat beanspruchen könnte, gelang es der Organisation nicht, vollständige Legitimation zu erhalten. 2004 löste sich die BSV de facto auf.[1] Eine Neugründung der „Bundesschülerkonferenz“ (BSK) erfolgte 2004: Die erste Plenarsitzung fand am 21. – 23. Mai 2004 in den Sitzungssälen des Römers in Frankfurt am Main statt.[2] GeschichteMitte Juli 2024 traten die Landesschülervertretungen Berlin, Sachsen-Anhalt und Hamburg aufgrund von Machtstreitigenkeiten und strukturellen Hürden in der BSK aus und veröffentlichten eine gemeinsame Pressemitteilung.[3][4] StrukturDie Bundesschülerkonferenz ist in drei Organen organisiert. Plenum, Bundessekretariat und Fachausschüsse. Das Plenum der Bundesschülerkonferenz tagt in einem regelmäßigen Turnus. PlenumInhaltliche Abstimmungen im Plenum erfolgen nach eigenen Angaben im Konsensprinzip. Somit werde die Souveränität jeder Landesvertretung an erster Stelle garantiert und der Bildungsföderalismus nicht untergraben. Die Austragung einer Plenartagung wird in einem rotierenden Muster vollzogen. BundessekretariatDas Bundessekretariat ist ein vom Plenum gewähltes Organ der Bundesschülerkonferenz, welches die Aufgaben innehat, die Plenartagungen zu organisieren und die Zusammenarbeit der Bundesländer bei gemeinsamen Anliegen zu unterstützen. Das Bundessekretariat setzt sich aus dem Generalsekretär, zwei stellvertretenden Generalsekretären, drei International Officers und fünf Mitgliedern des Bundessekretariats zusammen. Das Bundessekretariat ernennt unter sich Koordinatoren für unterschiedliche Aufgabenfelder. Seit August 2024 ist Fabian Schön Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz. Der Generalsekretär ist gemeinsam mit zwei Stellvertretern für die Vertretung der Bundesschülerkonferenz nach außen zuständig. Er ist als Ansprechpartner für die Bedürfnisse von Schülern in deutschlandweiten Medien vertreten.[5][6] FachausschüsseFür konstruktive themenbezogene Debatten, können Fachausschüsse einberufen werden, in welchen die Bundesländer intensiver über gemeinsame Anliegen beraten können. MitgliedsländerZurzeit sind 12 der insgesamt 16 deutschen Landesschülervertretungen in der Bundesschülerkonferenz vertreten. Ausgetreten aus der Bundesschülerkonferenz sind Rheinland-Pfalz (2018–2024), Nordrhein-Westfalen, Berlin (2. Juli 2024), Sachsen-Anhalt (10. Juli 2024), Hamburg (15. Juli 2024) und Bayern (29. August 2024).[7] Nach Abschaffung des Konsensprinzips ist die Landesschüler*innenvertretung Rheinland-Pfalz auf Beschluss der 82. Landesschüler*innenkonferenz wieder der BSK beigetreten.[8] Jedes Mitgliedsland entsendet drei Delegierte für die mindestens zweimal im Jahr stattfindenden Plenartagungen der Bundesschülerkonferenz. Jedem Mitgliedsland steht bei Wahlen und Abstimmungen eine Stimme zu. Bei inhaltlichen Abstimmungen wurde das Konsensprinzip angewandt, da hierdurch kein Bundesland durch eine eventuelle Kampfabstimmung in den Konflikt geraten sollte, sich gegen eigene Beschlüsse sowie das eigene Schulgesetz hinwegsetzen zu müssen. Das Konsensprinzip hat jedoch oft zu unkonstruktiven Tagungen geführt, was einer der Gründe für die Austrittswelle war. Das Konsensprinzip wurde nach zwei juristischen Gutachten im Jahr 2024 abgeschafft. Ziele sind der gegenseitige Austausch und die Erarbeitung gemeinsamer Positionen. FördervereinDie Bundesschülerkonferenz wird durch einen Förderverein unterstützt, welcher am 15. Dezember 2018 in Würzburg gegründet wurde. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin[9] und ist im Vereinsregister Berlin-Charlottenburg eingetragen. Siehe auchWeblinksCommons: Bundesschülerkonferenz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Einzelnachweise
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