Wahl des Vorsitzenden der japanischen Liberaldemokratischen Partei 2020
LDP-Vorsitzendenwahl 2020
Kandidaten
Stimmenverteilung
Yoshihide Suga
377
Fumio Kishida
89
Shigeru Ishiba
68
Die Wahl des Vorsitzenden der japanischen Liberaldemokratischen Partei 2020 (jap.2020年自由民主党総裁選挙, 2020 nen jiyūminshutō sōsai senkyo) fand am 14. September 2020 statt. Mit ihr wurde der Nachfolger Shinzō Abes für dessen restliche Amtszeit bis September 2021 als Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei Japans gewählt.[1] Der am längsten amtierende Parteivorsitzende und japanische Premierminister Shinzō Abe hatte am 28. August 2020 relativ unerwartet aufgrund von gesundheitlichen Umständen seinen Rücktritt angekündigt.[2]
Nach mehreren Krankenhausbesuchen, die Spekulationen über seine Gesundheit auslösten[3][4], kündigte der amtierende Premierminister Shinzō Abe während einer Pressekonferenz am 28. August 2020 an, dass er vor dem Ende seiner Amtszeit zurücktreten werde. Während der Pressekonferenz kündigte Abe an, dass sich die LDP daraufhin auf eine Führungswahl vorbereitet, um seinen Nachfolger zu wählen, und dass er keinen bestimmten Kandidaten unterstützen werde.[5]
Es gab zwei Möglichkeiten, wie der Präsident bei einem vorzeitigen Rücktritt des Amtsinhabers bei den Führungswahlen gewählt werden konnte: Die erste war eine offene Wahl, bei der sowohl Parteimitglieder als auch Mitglieder der japanischen Nationalversammlung Stimmrechte erhalten. Jede Gruppe hätte die Hälfte der Stimmrechte erhalten, um den neuen Präsidenten zu wählen. Die andere Methode ermöglichte es, die Abstimmung auf die Kokkai-Mitglieder und jeweils drei Stimmen der LDP-Präfekturverbände aus jeder der 47 Präfekturen Japans zu beschränken, was 535 mögliche Wähler ergab.[6] Generalsekretär Toshihiro Nikai entschied sich am 1. September für die zweite Option.[7] Mit Ausnahme der Präfekturverbände von Akita, Hokkaidō und Niigata, die alle für Suga stimmten, hielten die einzelnen Verbände Vorwahlen ab. Dabei wurde durch die Parteimitglieder je nach Verband nach Mehrheitswahl (6 Verbände) oder Verhältniswahl nach dem D’Hondt-Verfahren (38 Verbände) über die Vergabe der den einzelnen Verbänden zustehenden drei Stimmen abgestimmt.[8]
Wahlkampf
Kurz nach der Ankündigung Abes verkündeten mit Kishida, Shimomura und Noda drei Kandidaten öffentlich ihr Antreten um dessen Nachfolge.[9][10] Für den 9. und 12. September wurden öffentliche Debatten der Bewerber angesetzt.[11]
Für eine offizielle Kandidatur war die Unterstützung von mindestens 20 Abgeordneten erforderlich; unabhängig von dieser Hürde folgt eine Liste der im Rahmen der Wahlkampagne in Umfragen genannten Kandidaten:
Tarō Asō:[16] Stellvertretender Premierminister und Finanzminister seit 2012, Shūgiin-Abgeordneter für Fukuoka 8 seit 1996, Premierminister und Parteivorsitzender der LDP 2008–2009
Katsunobu Katō: Shūgiin-Abgeordneter für Okayama 5 seit 2003, Gesundheits- und Arbeitsminister seit 2019 und 2017–2018
Shinjirō Koizumi:[17] Shūgiin-Abgeordneter für Kanagawa 11 seit 2009, Umweltminister seit 2019
Tarō Kōno:[18] Shūgiin-Abgeordneter für Kanagawa 15 seit 1996, Verteidigungsminister seit 2019, Außenminister 2017–2019
Entscheidend für die Erfolgschancen eines Kandidaten ist bei LDP-Vorsitzendenwahlen üblicherweise die Unterstützung von Faktionen. Die Mitglieder der Faktionen sind zwar nicht an deren Wahlempfehlung gebunden; ein abweichendes Votum, insbesondere gegen den Kandidaten der eigenen Faktion, kann aber dazu führen, dass der betreffende Abgeordnete die Unterstützung seiner Faktion verliert (siehe auch den Abschnitt „Faktionalismus“ im Artikel „Liberaldemokratische Partei (Japan)“). Die absolute Mehrheit lag bei 268 Stimmen, sodass Suga, der offiziell faktionslos ist, bereits kurz nach seiner Kandidatur aufgrund der breiten Unterstützung durch Faktionen von einem Sieg ausgehen konnte.
↑Der Abgeordnete Kōichi Yamamoto nahm aufgrund eines Krankenhausaufenthaltes nicht teil.
Nach Präfekturverband
Verschiedene LDP-Präfekturverbände bestimmten ihre Delegierten auf verschiedene Weise: In der LDP Akita gab es überhaupt keine breitere Abstimmung unter Mitgliedern/Unterstützern, in manchen war das Ergebnis der Befragung oder Abstimmung nicht bindend für die Verteilung der Delegierten, in den meisten wurde D’Hondt-Verhältniswahl für die Verteilung verwendet, in manchen relative Mehrheitswahl.
Yoshihide Suga übernahm am 14. September 2020 den Parteivorsitz und wurde am 16. September im Parlament zum Premierminister gewählt. Die Neubesetzung des Parteivorstandes erfolgte am 15. September.[25]
↑Ben Dooley: Japan’s Leader Is Leaving. Here’s How It Might Pick a New One. In: The New York Times. 28. August 2020, ISSN0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 29. August 2020]).
↑Reuters: Japan's LDP Leadership Race Candidates to Hold Public Debates on September 9, 12. In: The New York Times. 3. September 2020, ISSN0362-4331 (nytimes.com [abgerufen am 11. September 2020]).
↑Tabelle 3氏が獲得した地方票と予備選で票数 (Auf die 3 [Kandidaten] entfallene Regional[delegierten]stimmen und Stimmenzahlen bei den Vorwahlen) in 早わかり! 自民党総裁選2020. In: Yomiuri Shimbun Online. 17. September 2020, abgerufen am 20. August 2021 (japanisch). (Die nicht vorliegenden Stimmenergebnisse aus Okinawa fehlen in der Yomiuri-Tabelle. Auf der Website der LDP Okinawa ist die Wahlbeteiligung veröffentlicht, aber nicht das Ergebnis.)