Staatssekretär (Schweiz)

Staatssekretäre in der Schweiz sind im Wesentlichen protokollarisch höhergestellte Amtsdirektoren innerhalb der Bundesverwaltung, die einem Staatssekretariat vorstehen. Der Titel wird seit 1979 durch den Bundesrat verliehen. Dieser kann ihn gemäss dem Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) weiteren Direktoren sowie Generalsekretären vorübergehend zuerkennen, wenn sie im Auftrag des Bundesrates die Schweiz an internationalen Verhandlungen auf höchster Ebene vertreten.[1]

Staatssekretariate

Zurzeit gibt es fünf Staatssekretäre. Diese sind vier der sieben bestehenden Departemente zugeordnet.

Geschichte

Bis weit ins 20. Jahrhundert hinein war die Verwaltungsstruktur der Bundes bewusst klein gehalten worden, was sich insbesondere im Verkehr mit dem Ausland zunehmend als Nachteil erwies. Im Vergleich zu den meisten ausländischen Staatsapparaten fehlte in der Schweiz eine Verwaltungsebene, da auf einen Bundesrat (entspricht dem Rang eines Ministers) sogleich Direktoren und Abteilungsleiter folgten. So kam es ab den 1960er Jahren immer häufiger vor, dass der Leiter der Politischen Direktion, eigentlich die Nummer zwei im Politischen Departement (wie das Aussenministerium damals hiess), häufig nicht auf gleicher protokollarischer Stufe verhandeln konnte. Gleichzeitig fühlten sich verschiedene Bundesräte durch die immer wichtiger werdende Besuchsdiplomatie zunehmend überlastet und klagten, sie hätten kaum noch Zeit für das eigentliche Regieren.[2]

1975 beschloss die Bundesversammlung eine Revision der Regierungs- und Verwaltungsorganisation. Im Grundsatz waren sich die Parlamentarier einig, dass die Bundesräte von Verwaltungs- und Repräsentationsaufgaben entlastet werden mussten. Allerdings erwies es sich als schwierig, eine auf die Verhältnisse der Schweiz zugeschnittene Lösung zu finden. Nicht in Frage kam das Modell der Bundesrepublik Deutschland, wo Staatssekretäre auch eine politische Funktion haben, denn das Parlament sträubte sich gegen die Schaffung «departementaler Nebenkönige». 1978 entschied sich der Bundesrat für eine Kompromisslösung und führte so genannte «Titularstaatssekretäre» ein, die keine eigenständigen Entscheidungsbefugnisse besitzen. Die zwei ersten Staatssekretariate wurden am 1. Februar 1979 geschaffen. Im Laufe der Zeit kamen vier weitere hinzu.[2]

Liste der Staatssekretäre

Folgende Personen hatten bzw. haben das Amt eines Staatssekretärs inne:[3]

Staatssekretariat im EDA

Name Amtsdauer
Livia Leu 2021–[4]

Direktion für europäische Angelegenheiten (DEA)

Name Amtsdauer
Roberto Balzaretti 2018–2020
Livia Leu 2020[4]

Politische Direktion (PD)

Name Amtsdauer
Albert Weitnauer 1979–1980
Raymond Probst 1980–1984
Edouard Brunner 1984–1989
Klaus Jacobi 1989–1992
Jakob Kellenberger 1992–1999
Franz von Däniken 1999–2005
Michael Ambühl 2005–2010
Peter Maurer 2010–2012
Yves Rossier 2012–2016
Pascale Baeriswyl 2016–2019[5]

Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)

(zunächst Bundesamt für Aussenwirtschaft BAWI, 1999 mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Arbeit BWA zum SECO zusammengeschlossen)

Name Amtsdauer
Paul Jolles 1979–1983
Cornelio Sommaruga 1984–1986
Franz Blankart 1986–1998
David Syz 1999–2004
Jean-Daniel Gerber 2004–2011
Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch 2011–2022
Helene Budliger Artieda 2022–

Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI)

(zunächst Gruppe für Wirtschaft und Forschung GWF, ab 2005 Staatssekretariat für Bildung und Forschung SBF, seit 2013 SBFI)

Name Amtsdauer
Heinrich Ursprung 1992–1997
Charles Kleiber 1997–2007
Mauro Dell’Ambrogio 2008–2018
Martina Hirayama 2019–

Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF)

Name Amtsdauer
Michael Ambühl 2010–2013
Jacques de Watteville 2013–2016
Jörg Gasser 2016–2019
Daniela Stoffel 2019–

Staatssekretariat für Migration (SEM)

Name Amtsdauer
Mario Gattiker 2015–2021
Christine Schraner Burgener 2022–

Einzelnachweise

  1. ↑ Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz. In: Systematische Sammlung des Bundesrechts. admin.ch, 31. März 2019, abgerufen am 1. April 2019.
  2. ↑ a b Dominik Matter: «Titel öffnen Türen» – wie die Schweiz vor vierzig Jahren zu eigenen Staatssekretären kam. Neue Zürcher Zeitung, 4. Februar 2019, abgerufen am 1. April 2019.
  3. ↑ Die Staatssekretäre und Staatssekretariate. In: Urs Altermatt (Hrsg.): Das Bundesratslexikon. NZZ Libro, Zürich 2019, ISBN 978-3-03810-218-2, S. 751.
  4. ↑ a b Staatssekretariat EDA mit neuer Struktur und neuer Leitung. Website des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Abgerufen am 23. April 2021.
  5. ↑ EDA-Staatssekretärin Pascale Baeriswyl übernimmt 2020 die Leitung der Mission der Schweiz bei der UNO in New York. Website des Schweizerischen Bundesrates. Abgerufen am 23. April 2021.