Politische Parteien in AserbaidschanDie Republik Aserbaidschan ist eine Parteiendemokratie. Die politischen Parteien bestimmen zu einem großen Teil die Politik in Aserbaidschan.[1] Die Stellung der politischen Parteien werden nicht in der Verfassung der Republik Aserbaidschan geschildert. Ihre Gründung und ihr Aufbau ist mit einem Parteiengesetz geregelt.[2] Nach den letzten Parlamentswahlen am 1. November 2015 verfügt die regierende Partei Neues Aserbaidschan (YAP) mit 72 Sitzen über die Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung der Republik Aserbaidschan. Die restlichen Sitze verteilen unter sich die unabhängigen Abgeordneten sowie Vertreter von Kleinstparteien.[3] Nach den letzten Parlamentswahlen am 1. November 2015 sind zehn politische Parteien im Parlament vertreten.[1]
Rechtsgrundlagen für die Arbeit der politischen Parteien sind in erster Linie die Verfassung und das Parteiengesetz. Das Parteiengesetz benennt in § 5 als allgemeine Arbeitsaufgabe von Parteien das Mitwirken an der politischen Willensbildung des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens.[2] Einzelnachweise
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