Liste der politischen Parteien in Aserbaidschan

Die Liste der politischen Parteien in Aserbaidschan umfasst alle derzeitigen aserbaidschanischen Parteien. Aserbaidschan hat offiziell ein Mehrparteiensystem, das jedoch von einer Partei („Neues Aserbaidschan“) langfristig dominiert wird, die auch als „(faktisch) Einparteienstaat“ bezeichnet wird. Andere Parteien bleiben zwar offiziell zugelassen, haben jedoch aufgrund benachteiligender Gesetze, offener Repression, mangelnden finanziellen Ressourcen oder unzureichender Infrastruktur keine reale Chance auf einen bedeutenden Anteil an der Machtausübung. Die Tätigkeit oppositioneller Parteien wird durch Neuregistrierungspflichten im Vorfeld jeder Präsidenten- oder Parlamentswahl sowie Repressalien gegenüber Oppositionspolitikern und Journalisten immer wieder eingeschränkt, pragmatische, oft kurzlebige Parteienbündnisse sind charakteristisch. So wurde im Jahre 1995 wurde eine überarbeitete Fassung des ursprünglichen Parteiengesetzes von 1992 eingeführt.

Parteien

Insgesamt gibt es etwa 50 Parteien, von denen bis auf die autoritäre Regierungspartei „Neues Aserbaidschan“ keine bei Parlamentswahlen mehr als ein Prozent der Stimmen erhalten kann. Die Reihenfolge der Liste folgt den Ergebnissen der Parlamentswahl in Aserbaidschan 2010.[1]

Parlamentarische Parteien

Außerparlamentarische Parteien

Einzelnachweise

  1. ↑ Regierungspartei gewinnt Wahlen in Aserbeidschan. In: Neue Zürcher Zeitung. 8. November 2010, abgerufen am 20. Oktober 2011.