Landesregierung Wallner III
Die Landesregierung Wallner III ist die Vorarlberger Landesregierung unter der Führung von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP ) der 31. Gesetzgebungsperiode . Sie ist die Fortsetzung der ersten schwarz-grünen Koalitionsregierung Vorarlbergs aus den Jahren 2014–2019 (Landesregierung Wallner II ). Die Landesregierung wurde in der konstituierenden Sitzung des 31. Vorarlberger Landtags am 6. November 2019 gewählt.
Nach der Landtagswahl 2019 , bei der sowohl die Vorarlberger Volkspartei als auch Die Grünen Vorarlberg leicht dazugewinnen konnten, traten die beiden Parteien in Verhandlungen zur Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition zusammen.[ 1]
Am 4. November 2019 wurde das ausgearbeitete Koalitionspapier sowohl vom Vorstand der Vorarlberger Volkspartei als auch von der Landesversammlung der Vorarlberger Grünen angenommen. Neu hinzu kamen Marco Tittler und Martina Rüscher (beide ÖVP), die Karlheinz Rüdisser und Christian Bernhard nachfolgten. Mit Barbara Schöbi-Fink wurde erstmals in der Geschichte des Landes eine Frau Landesstatthalterin .[ 2]
Zu einer Änderung in der Zusammensetzung der Landesregierung kam es Anfang März 2022: Nachdem Wolfgang Mückstein (GRÜNE) seinen Rücktritt als Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz angekündigt hatte, wurde Johannes Rauch von den Grünen als dessen Nachfolger als Bundesminister nominiert und am 8. März 2022 vom Bundespräsidenten ernannt.[ 3] [ 4]
Rauchs Nachfolger als Landesrat wurde der bisherige grüne Klubobmann im Vorarlberger Landtag, Daniel Zadra , der in der Landtagssitzung am 9. März 2022 gewählt wurde.[ 5] [ 6]
Regierungsmitglieder
Amt
Bild
Name
Partei
Zuständigkeitsbereiche
Landeshauptmann
Markus Wallner
ÖVP
Europaangelegenheiten und Außenbeziehungen, Finanzen und Gebarung, Vermögensverwaltung, Jugend und Familie, Regierungsdienste, Personalangelegenheiten, Feuerwehren, Hilfs- und Rettungswesen, Katastrophenbekämpfung
Landesstatthalterin
Barbara Schöbi-Fink
ÖVP
Gesetzgebung, Kinderbetreuung und Kindergarten, Schule und Bildung, Schülertagesbetreuung, Wissenschaft und Weiterbildung, Kunst und Kultur
Landesrat
Christian Gantner
ÖVP
Landwirtschaft, Tourismus und Regionen, Inneres, Sicherheit und Integration, Forstangelegenheiten, Gewässerschutz und Wasserwirtschaft, Veterinärangelegenheiten, Tierschutz, Jagd und Fischerei, Wildbach- und Lawinenverbauung, Katastrophenfonds
Landesrätin
Martina Rüscher
ÖVP
Gesundheit und Sport, Chancengleichheit und Behinderung, Sozialpsychiatrie und Sucht, Sanitätsangelegenheiten, Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz
Landesrat
Marco Tittler
ÖVP
Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, Hochbau- und Gebäudewirtschaft, Wirtschaftsrecht, Verkehrspolitik, Verkehrsrecht, Wohnbauförderung, Raumplanung und Baurecht, Gemeindeentwicklung, Straßenbau, Telekommunikation
Landesrätin
Katharina Wiesflecker
GRÜNE
Soziales, Frauen, Pflege, Kinder- und Jugendhilfe, Entwicklungszusammenarbeit
Landesrat
Daniel Zadra ab 9. März 2022[ 6]
GRÜNE
Umwelt und Klimaschutz, Klimawandelanpassung, Energie, Öffentlicher Verkehr und Radwege, Eisenbahninfrastruktur, Radinfrastruktur, Abfallwirtschaft, Informatik, Maschinenbau und Elektrotechnik
Vorzeitig ausgeschiedene Mitglieder der Landesregierung
Landesrat
Johannes Rauch ausgeschieden am 7. März 2022
GRÜNE
Umwelt und Klimaschutz, Klimawandelanpassung, Energie, Öffentlicher Verkehr und Radwege, Eisenbahninfrastruktur, Radinfrastruktur, Abfallwirtschaft, Informatik, Maschinenbau und Elektrotechnik
Einzelnachweise
↑ Vorarlbergs ÖVP und Grüne nehmen Kurs auf Koalition. In: DiePresse.com . 21. Oktober 2019, abgerufen am 4. November 2019 .
↑ Neuauflage von Schwarz-Grün in Vorarlberg fix. In: ORF.at . 4. November 2019, abgerufen am 4. November 2019 .
↑ Rauch als Gesundheitsminister angelobt. In: ORF.at . 8. März 2022, abgerufen am 8. März 2022 .
↑ Christian Willim: Mückstein-Nachfolger Rauch: Der grüne Polit-Profi vom Bodensee. In: Kurier . 3. März 2022, abgerufen am 3. März 2022 .
↑ Daniel Zadra wird neuer Umweltlandesrat. In: vorarlberg.ORF.at . 5. März 2022, abgerufen am 8. März 2022 .
↑ a b Daniel Zadra als Landesrat angelobt. In: vorarlberg.ORF.at . 9. März 2022, abgerufen am 10. März 2022 .