Kommissar für Steuern und Zollunion

Der Kommissar für Steuern und Zollunion ist ein Mitglied der Europäischen Kommission. Ihm ist die Generaldirektion Steuern und Zollunion (TAXUD) zugeordnet.

Einen Kommissar für Steuern gab es ab 1967, einen für Zollunion ab 1973. Seit 1985 sind beide Ressorts miteinander vereint. Teilweise waren die Kommissare für Steuern und Zollunion auch noch für weitere Politikbereiche zuständig. In der Kommission Barroso II, die im Februar 2010 die Arbeit aufnahm, wurde das Ressort um den Bereich Audit und Betrugsbekämpfung erweitert, der zuvor dem Kommissar für Verwaltung zugeordnet war. In der Kommission Juncker war ein Kommissar für sowohl für Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten als auch für Steuern und Zollunion zuständig.

Bisherige Amtsinhaber

Kommissar Amtszeit Staat nationale Partei europäische Partei sonstige Aufgaben
Wopke Hoekstra seit 2024 Niederlande Niederlande CDA EVP Klima und sauberes Wachstum
Paolo Gentiloni 2019–2024 Italien Italien PD SPE Wirtschaft und Währung
Pierre Moscovici 2014–2019 Frankreich Frankreich PS SPE Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten
Algirdas Šemeta 2010–2014 Litauen Litauen TS-LKD nahestehend EVP nahestehend Audit und Betrugsbekämpfung
László Kovács 2004–2010 Ungarn Ungarn MSZP SPE
Frits Bolkestein 1999–2004 Niederlande Niederlande VVD ELDR
Mario Monti 1995–1999 Italien Italien parteilos
Christiane Scrivener 1989–1995 Frankreich Frankreich PR ELDR
Francis Cockfield 1985–1989 Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich Conservatives ED

Kommissar für Steuern (1967–1985)

Kommissar Amtszeit Staat nationale Partei europäische Partei /
politische Richtung
Christopher Tugendhat 1981–1985 Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich Conservatives ED
Richard Burke 1977–1981 Irland Irland FG EVP
Henri Simonet 1973–1977 Belgien Belgien PSB sozialdemokratisch
Hans von der Groeben 1967–1970 Deutschland Deutschland CDU nahestehend christdemokratisch

Kommissar für Zollunion (1973–1985)

Kommissar Amtszeit Staat nationale Partei europäische Partei /
politische Richtung
Karl-Heinz Narjes 1981–1985 Deutschland Deutschland CDU EVP
Etienne Davignon 1977–1981 Belgien Belgien PSC EVP
Finn Olav Gundelach 1973–1977 Danemark Dänemark parteilos

Aufgaben

Steuern

Der zuständige EU-Kommissar hat die Aufgabe, die steuerlichen Nachteile für die Wirtschaft EU-weit zu begrenzen und steuerliche Hindernisse zwischen den Mitgliedsstaaten abzubauen. Zusätzlich soll er die von der EU favorisierte "grüne" Steuerpolitik weiter vorantreiben. Die Verhinderung von Steuerhinterziehung und die dafür notwendige Aushandlung von Abkommen mit EU-Mitglieder und Nicht-Mitgliedsstaaten gehören ebenfalls zu dem Aufgabenbereich.

Zollunion

Die Aufgabe besteht darin, wettbewerbsverzerrende oder illegale Zollpolitik der Mitgliedsstaaten zu verhindern und die Zollverwaltung in der EU besser zu vernetzen sowie die Belastung der Unternehmen innerhalb der EU durch Zölle auszuschalten.

Betrugsbekämpfung

Dabei geht es in erster Linie um die Überprüfung der korrekten Verwendung von EU-Mitteln, durch die jeweiligen Institutionen und Mitgliedsstaaten. Der EU-Kommissar ist auch gleichzeitig oberster Leiter der EU-Agentur für Betrugsbekämpfung OLAF.

Audit

Weiterer Aufgabenbereich ist Rechnungsprüfung der EU-Konten und die Entlastung des EU-Haushalts, da man dadurch unnötige Ausgaben vermeiden möchte. Zu diesem Bereich gehört auch die Europäische Statistikbehörde Eurostat, die unter anderem die Haushaltsdaten der Mitgliedsstaaten auswertet.