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Christian Bärthel Christian Bärthel (* 27. August 1974) aus Ronneburg war stellvertretender Landesvorsitzender und Pressesprecher der Deutschen Partei (DP) in Thüringen. Der Thüringische Verfassungsschutz bezeichnet ihn als Rechtsextremisten.[1] Er ist einer der bekanntesten Anhänger der rechtsextremen Verschwörungstheorie der „Kommissarischen Reichsregierung“ und bezeichnet sich selbst als „Staatsbürger und Sachwalter des Deutschen Reiches“.[2][3][4][5][6] 2007 wurde er wegen Volksverhetzung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.[7] Funktionär der DVU und Deutschen ParteiDer gelernte Verwaltungsfachangestellte Bärthel war zunächst Mitglied der DVU, doch lief 2002 gegen ihn ein Parteiausschlussverfahren. Als Begründung dienten seine Forderung nach „Brechung der Zinsknechtschaft“ – eine oft von Neonazis verwandte Parole – und seine Einladung an den Bundesvorsitzenden der Freiheitlichen Partei, als Redner in Bärthels DVU-Kreisverband aufzutreten. Mit der Gründung eines neuen Landesverbandes der Deutschen Partei in Thüringen im Jahr 2003 wurde Bärthel stellvertretender Landesvorsitzender und Pressesprecher. Am 18. Oktober 2003 war er zusammen mit Michael Burkert Anmelder einer Demonstration in Erfurt, an der etwa 150 Rechtsextremisten insbesondere aus dem Spektrum der NPD und der „freien Kameradschaften“ teilnahmen und auf der unter anderem Christian Worch, Gerd Ittner und Ralf Wohlleben, NPD-Mitglied und Unterstützer der Terrororganisation Nationalsozialistischer Untergrund, als Redner auftraten. Die Kundgebung wurde vorzeitig abgebrochen, nachdem Ittner sich positiv auf die NS-Euthanasie bezogen hatte. Bärthel hatte sie als Privatperson für das rechtsextremistisch ausgerichtete „Bündnis für Thüringen“ in Zusammenarbeit mit Vertretern verschiedener rechtsextremistischer Parteien, Initiativen und sogenannter freier Gruppen angemeldet. Der Landesverband der DP sprach sich gegen die Demonstration aus, da sie auf ein Bündnis zwischen der DP und der NPD hindeuten könne. Bärthel wurde daraufhin von der DP seiner Ämter enthoben und aus der Partei ausgeschlossen. Anhänger der NPDBärthel ist zwar weder Mitglied noch Angestellter der rechtsextremistischen NPD, zeigte aber eine starke Nähe zu dieser Partei und verwahrte sich in einer Mail im Jahr 2004 gegen die Behauptung, er sei lediglich ein „ehemaliger NPD-Anhänger“. Er betonte, dass er „auch in den letzten Jahren auf NPD-Veranstaltungen gesprochen und auch im September der NPD Sachsen im Wahlkampf geholfen“ habe. Auch war er Mitarbeiter des NPD-Landtagsabgeordneten Peter Klose und leitete dessen Bürgerbüro in Zwickau.[8] Die übrige NPD distanziert sich stark von Bärthels Reichspropaganda. Er propagiert die Idee der Querfront, hängt dem Glauben an einen „Volksaufstand“ an und forderte unter anderem auch linksradikale Gruppierungen auf, gemeinsam mit Neonazis für die „Entmachtung des Großkapitals“ zu demonstrieren. Bärthel bezeichnete sich in Flugblättern als Landesbeauftragter einer „Freiheitlichen Initiative Deutschlands“ (FID). Verfechter der „Kommissarischen Reichsregierung“Als Verfechter der „Kommissarischen Reichsregierung“ lud er beispielsweise zusammen mit dem Rechtsextremisten Ittner im Mai 2004 zu einer „Reichsversammlung“ nach Nöbdenitz bei Altenburg in Ostthüringen ein, um dort „das weitere Vorgehen zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Reiches“ zu besprechen. An der Veranstaltung nahm zum Beispiel auch Horst Mahler teil. Im Juni 2005 fand gegen den „Reichsbürger“ Bärthel ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren vor dem Amtsgericht Gera statt. Nachdem sein alter Personalausweis abgelaufen war, hatte er trotz Mahnung keinen neuen beantragt. Stattdessen benutzte er nun einen bei der „Reichsmeldestelle Ostthüringen“ gekauften „Personenausweis“. Bärthel wurde wegen Verletzung seiner Ausweispflicht zu 15 EUR Ordnungsstrafe verurteilt. Das Urteil gab mehreren Zeitungen Anlass, ausführlicher über die sogenannten „Reichsregierungen“ und ihre Theorien zu berichten. Auch andere Verschwörungstheorien und rechts-esoterische Ansichten werden von Bärthel offensiv vertreten.[9] Antisemitische Äußerungen Bärthels – Verurteilung wegen VolksverhetzungAm 13. November 2003 schrieb er einen offenen Brief an Martin Hohmann, in dem er ihm für seine von vielen als antisemitisch eingestuften Ausfälle dankte. Auch in anderen schriftlichen Äußerungen, insbesondere in zahlreichen offenen Briefen bzw. auf Diskussionsforen und Gästebüchern im World Wide Web zeigt er ein gefestigtes antisemitisches Weltbild. Ende März 2005 fand bei Bärthel eine polizeiliche Wohnungsdurchsuchung im Zusammenhang mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Gera wegen des Verdachts auf Volksverhetzung statt. Er soll am 2. November 2004 E-Mails unter anderem an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages verschickt haben, „in der die Menschenwürde der Gruppe der Juden durch mehrere Bibelzitate angegriffen wurde“. 2007 wurde er wegen Volksverhetzung zu zehn Monaten auf Bewährung verurteilt, mit der Auflage gemeinnütziger Arbeit, die er in einer christlichen Einrichtung ableistete.[10] Seine Neigung zu Bibelzitaten soll das verstärkt haben.[11] Bärthel sieht sich mittlerweile selbst als Evangelist, seine antisemitischen Ansichten unterfüttert er religiös. Am 13. August 2011 scheiterte Bärthels Versuch, in Wunsiedel eine Veranstaltung in Erinnerung an Rudolf Heß dementsprechend als „Gedenkgottesdienst“ zu veranstalten, am Verbot durch die Stadt und an der Verhinderung rechtsextremer Veranstaltungen durch die Polizei.[12][13] Bärthel hatte argumentiert, dass, wenn man des Verurteilten Heß nicht gedenken dürfe, man dies auch nicht im Falle des Verurteilten Jesus Christus tun sollte.[14] Bärthel leugnet den Holocaust und betätigte sich als Redner von Thügida. Er arbeitete mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Robby Schlund zusammen.[15][16] Weitere Aktivitäten – KandidaturenAm 6. September 2004 verteilte Bärthel auf einer Geraer Montagsdemonstration volksverhetzende Flugblätter mit der Überschrift „CDU & SPD Volks-Vernichtung ohne Cyclon-B“ [sic] und einer Kontaktnummer zur „Kommissarischen Staatsvertretung des völkerrechtlich fortbestehenden Deutschen Reiches“ und trug ein gleichlautendes Plakat. 2006 trat Bärthel als Einzelkandidat bei der Wahl des Ronneburger Bürgermeisters an, was aufgrund seiner antisemitischen Äußerungen und des Eintretens für die „Kommissarische Reichsregierung“ für landesweite Medienpräsenz sorgte. In der baden-württembergischen Kleinstadt Besigheim trat er am 27. Januar 2008 als Bürgermeisterkandidat an.[17] In der Wahl erreichte Bärthel 2,6 % der Stimmen (97 Stimmen in ganz Besigheim) und focht die Wahl an; seine Klage wurde allerdings abgewiesen. Im Januar 2013 reichte Bärthel eine Kandidatur für das Bürgermeisteramt in Rickenbach (Baden-Württemberg) ein,[18] die er als „Gebetserhörung für Rickenbach“ verstanden wissen wollte,[19] wurde jedoch durch den Wahlausschuss von der Wahl ausgeschlossen.[20] Sein dagegen eingelegter Antrag auf einstweilige Verfügung der Zulassung wurde abgewiesen.[21] Daraufhin legte er Widerspruch gegen das Ergebnis des ersten Wahlgangs ein.[22] Ende Februar 2013 bewarb er sich beim Vatikan als Nachfolger von Papst Benedikt XVI.[23] TV-Beitrag
Weblinks
Belege
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