Parlamentswahl in Armenien 2007

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30
20
10
0
34,3
(+10,6)
15,3
(n. k.)
13,3
(+1,8)
7,1
(−5,8)
6,1
(n. k.)
4,4
(−1,3)
3,7
(−5,2)
15,8
(−21,5)

2007

16
9
7
18
64
17
16 9 7 18 64 17 
Insgesamt 131 Sitze

Die Parlamentswahl in Armenien 2007 fand am 12. Mai 2007 statt. Die drei Regierungsparteien HHK, BHK und ARF konnten ihre Ergebnisse bei dieser Wahl zur Nationalversammlung deutlich verbessern, die beiden stärksten bildeten daraufhin eine neue Koalition.

Modalitäten und System

Von insgesamt 131 Sitzen in der armenischen Nationalversammlung werden 90 nach dem Verhältniswahlsystem vergeben, während die anderen 41 nach dem Mehrheitswahlsystem über die Wahlkreise besetzt werden. Die Sperrklausel liegt bei 5 % für Parteien und bei 7 % für Allianzen.

Nach den umstrittenen und international kritisierten Wahlen von 2003 war ein neues zentralisiertes Wählerregister eingeführt worden, das auf Ausweis- und Polizeidatenbanken basiert und Wahlfälschungen verhindern soll. Die Einführung wurde von der OSZE als wichtige Maßnahme begrüßt.[2] Die Wahl wurde im Auftrag der OSZE von 100 Parlamentariern anderer Staaten sowie 300 weiteren Beobachtern beobachtet.[3]

Teilnehmende Parteien

Für die Teilnahme an der Wahl waren 26 Parteien registriert:[4]

  1. Nationaldemokratische Partei
  2. Nationale Einheit (AM)
  3. Partei Vereinter Armenier
  4. Blühendes Armenien (BHK)
  5. Allianz (arm. Daschink)
  6. Erbe
  7. Volkspartei
  8. Demokratische Heimatspartei
  9. Demokratischer Weg
  10. Armenische Revolutionäre Föderation (ARF)
  11. Fortschrittspartei Armeniens
  12. Armenische Demokratische Partei
  13. Jugendpartei Armeniens
  14. Armenische Volkspartei
  15. Armenische Kommunistische Partei (HKK)
  16. Republikanische Partei Armeniens (HHK)
  17. Marxistische Partei Armeniens
  18. Armenische Allnationale Bewegung (HHS)
  19. Republik (Hanrapetutjun)
  20. Vereinigte Arbeiterpartei (HDK)
  21. Vereinigte Liberal-Nationale Partei
  22. Neue Zeit
  23. Konservative Partei
  24. Sozialdemokratische Huntschak-Partei (SDHK)
  25. Christliche Wiedergeburt des Volkes
  26. Land des Rechts (OEK)

Offizielles Ergebnis

Partei Parteiliste Wahlkreis Sitze
Gesamt 		±
Stimmen Anteil Sitze Sitze
Republikanische Partei Armeniens 458.258 34,26 % 41 23
64/131
Blühendes Armenien 204.483 15,29 % 18 0
18/131
Armenische Revolutionäre Föderation 177.907 13,30 % 16 0
16/131
Land des Rechts 95.324 7,13 % 8 1
9/131
Erbe 81,048 6,06 % 7 0
7/131
Vereinigte Arbeiterpartei (HDK) 59.271 4,43 %
0/131
Nationale Einheit (AM) 49.864 3,73 %
0/131
Neue Zeiten 47.060 3,48 %
0/131
Volkspartei 37.044 2,77 %
0/131
Allianz 32.943 2,44 %
0/131
Armenische Volkspartei 22.762 1,70 %
0/131
Republik 22.288 1,67 %
0/131
Impeachment-Union 17.475 1,31 %
0/131
Armenische Kommunistische Partei 8.792 0,66 %
0/131
Nationaldemokratische Partei 8.556 0,64 %
0/131
Demokratischer Weg 8.351 0,62 %
0/131
Nationaler Konsens 4.199 0,31 %
0/131
Demokratische Partei Armeniens 3.686 0,27 %
0/131
Christlich-Demokratische Wiedergeburt 3.433 0,25 %
0/131
Vereinigte Liberal-Nationale Partei 2.739 0,20 %
0/131
Marxistische Partei Armeniens 2.660 0,20 %
0/131
Jugendpartei Armeniens 2.291 0,17 %
0/131
Sozialdemokratische Huntschak-Partei 989 0,07 %
0/131
Unabhängige 17
17/131
Ungültige Stimmen 38.002 — — —
Gesamt 1.337.731 100,00 % 90 41 131 —
Wähler und Wahlbeteiligung: 2.317.810 57,7 % — — — —
Quelle: electionguide.org, Zentrale Wahlkommission Armeniens

Bewertung des Wahlablaufs

Die drei Regierungsparteien HHK, BHK und ARF konnten ihre Ergebnisse deutlich verbessern, die HHK und die BHK bildeten daraufhin eine neue Koalition. Mit Land des Rechts und Erbe schafften es dagegen nur zwei Oppositionsparteien erneut in das Parlament. Die Opposition kritisierte, die Wahlen seien verfälscht worden, so seien kurz zuvor von hunderttausende neue Pässe ausgestellt worden.[5]

Der Wahlablauf wurde von den Wahlbeobachtern der OSZE gelobt, erstmals seit der Unabhängigkeit des Landes sei es nicht zu schwerwiegenden Verstößen gekommen, Fälschungen seien vermieden worden und die Staatsmacht habe den politischen Willen zu demokratischen Wahlen gezeigt.[5] Der Wahlkampf sei intensiv und medial ausgewogen gewesen, der Wahltag selbst verlief friedlich. Trotz der deutlichen Verbesserungen und der weitgehende demokratischen Abläufe habe es in jedem fünften Wahllokal Fehler bei der Auszählung gegeben. Auch seien Fälle von Stimmenkauf durch die Regierungsparteien beobachtet worden – laut der Opposition eine weit verbreitete Praxis. Dazu kämen Mehrfachabstimmungen und ähnlich verfälschender Umgang mit Wählerlisten. Bei gemeldeten Fehlern seien die Behörden oft nicht gewillt, diese zu korrigieren und allgemein fehle es oft an einer Trennung von Regierungspartei und Staat. All das habe das Gesamtergebnis jedoch nicht wesentlich beeinflusst.[6][3]

Einzelnachweise

  1. ↑ Republic of Armenia, auf electionguide.org
  2. ↑ Improved voter register presented in Yerevan with OSCE Office support. OSZE, 5. Februar 2007, abgerufen am 30. April 2018 (englisch).
  3. ↑ a b Armenian poll demonstrates progress, observers say. OSZE, 13. Mai 2007, abgerufen am 30. April 2018 (englisch).
  4. ↑ Voters Guidebook der OSZE
  5. ↑ a b Internationale Beobachter loben Wahlverlauf in Armenien. Deutsche Welle, 15. Mai 2007, abgerufen am 30. April 2018.
  6. ↑ Armenian Elections ‘Largely Democratic,’ Say Western Observers. azatutyun.am, 13. Mai 2007, abgerufen am 30. April 2018 (englisch).
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§ = indirekte Wahl