Ministerium für Justiz (Türkei)

Turkei
Ministerium für Justiz
Adalet Bakanlığı
zentriertILogo of Ministry of Justice of Turkey
Staatliche Ebene Zentral
Stellung der Behörde Ministerium
Bestehen seit 1920
Hauptsitz Ankara
Behördenleitung Yılmaz Tunç[1]
Website Ministerium für Justiz, Türkisch
Justizminister der Türkei bis Januar 2022, Abdülhamit Gül

Das Ministerium für Justiz der Türkei (türk. Türkiye Cumhuriyeti Adalet Bakanlığı) ist ein Ministerium der Republik Türkei. Es wird vom Justizminister (Adalet Bakanı) geleitet. Amtierender Justizminister (Stand Juni 2023) ist Yılmaz Tunç.

Das Ministerium liegt im Stadtteil Kizilay am Güven-Park.[2]

Geschichte

Der Vorgänger Adliye Nezâreti wurde mit der Osmanischen Verfassung von 1876 in Konstantinopel errichtet und diente auch als Kultusministerium für nicht-islamische Religionen. Nach der Niederlage des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg errang bei den im Dezember 1919 durchgeführten Wahlen die Befreiungsbewegung eine Zweidrittelmehrheit und verlegte ihren Hauptsitz nach Angora (Ankara). Im April 1920 konstituierte sich hier die „Große Türkische Nationalversammlung“, die im Januar 1921 ein provisorisches Verfassungsgesetz verabschiedete und eine provisorische Regierung, den Exekutivausschuss der Nationalversammlung bildete.

Justizminister waren Celalettin Arif (3. Mai 1920 bis 30. März 1921), Yusuf Kemal Bey (30. März 1921 bis 19. Mai 1921), Refik Şevket İnce (19. Mai 1921 bis 9. Juli 1922) sowie Ahmet Rifat Çalık (ab 9. Juli 1922).Am 13. Oktober 1923 wurde Ankara zur Hauptstadt erklärt und am 29. Oktober die Republik ausgerufen; Mustafa Kemal Pascha wurde Staatspräsident, Ismet Pascha Ministerpräsident der neu gegründeten Republik.

Erster Justizminister der Türkischen Republik (Adalet Bakanı) war bis 1924 Seyit Bey. Unter seinem Nachfolger Mustafa Necati erfolgte die Abschaffung der Scharia und der Scharia-Gerichte. Der vom 22. November 1924 bis zum 27. September 1930 amtierende Mahmut Esat Bozkurt gilt als Vater grundlegender Gesetze der Republik Türkei. Er war als Justizminister für die Abfassung des Türkischen Zivilgesetzbuch von 1926 verantwortlich, das auf dem Schweizer Zivilgesetzbuch von 1907 basierte und verfasste dessen Präambel.[3]:20[4] Außerdem wurden unter seiner Aufsicht das neue türkische Strafgesetzbuch von 1926, die Konkurs- und Vollstreckungsgesetze sowie die Seehandels- und Handelsgesetze erarbeitet.[5] Unter Şükrü Saracoğlu trat 1934 das Namensgesetz mit der Einführung von Nachnamen in Kraft.

Ab 1938 gab es häufig wechselnde Kabinette mit relativ kurzen Amtszeiten der Justizminister.

Liste von Justizministern (seit 1999)

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. ↑ Seit Juni 2023
  2. ↑ www.justice.gov.tr: Straßenkarte
  3. ↑ Hans-Lukas Kieser: An ethno-nationalist revolutionary an theorist of kemalism: Dr. Mahmut ESat Bozkurt (1892–1943). In: Hans-Lukas Kieser (Hrsg.): Turkey Beyond Nationalism: Towards Post-Nationalist Identities, I.B. Tauris, London 2006, S. 20–27
  4. ↑ Medeni Kanununun Kabul Edilmesi Nedir, Nedir, (türkisch)
  5. ↑ Mahmut Esat Bozkurt, Biyografya, abgerufen am 18. April 2018 (englisch)
  6. ↑ Rainer Hermann: Rücktritt des Justizministers: Die Spannungen in der türkischen Regierung werden größer. In: FAZ.NET. ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 5. November 2022]).
  7. ↑ Lebenslauf auf der Homepage des Justizministeriums (Memento vom 7. September 2015 im Internet Archive)