Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg

Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg
— FM BW —

Staatliche Ebene Land
Stellung Oberste Landesbehörde
Gründung 1952
Hauptsitz Stuttgart
Behördenleitung Danyal Bayaz (Grüne)
Haushaltsvolumen 1.763.241.000 Euro (2021)[1]
Netzauftritt fm.baden-wuerttemberg.de

Das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg ist eine Oberste Landesbehörde. Es ist ein Ministerium in der Verwaltung des Landes Baden-Württemberg. Die Behörde hat ihren Sitz am Schlossplatz 4 in der Landeshauptstadt Stuttgart.[2]

Leitung

Minister ist seit 2021 Danyal Bayaz (Grüne), Staatssekretärin ist seit 2016 Gisela Splett (Grüne). Leitender Beamter und Amtschef ist seit 2023 Ministerialdirektor Heiko Engling. Amtsleiter des Finanzministeriums ist der Finanzminister, dem ein Staatssekretär zur Seite steht.

Die Finanzminister seit 1945 finden sich in der Liste der Finanzminister von Baden-Württemberg.

Geschichte

Am 12. Mai 2011 wurde es für die Dauer der grün-roten Legislaturperiode bis Mai 2016 mit dem Wirtschaftsministerium zum Ministerium für Finanzen und Wirtschaft zusammengeschlossen. Mit Amtsantritt der grün-schwarzen Landesregierung wurde das Ministerium wieder eigenständig.

Geschäftsbereich

Zum Geschäftsbereich gehören:

  1. Allgemeine Finanzpolitik und öffentliche Finanzwirtschaft
    1. Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen, Finanzplanung;
    2. Finanzbeziehungen zu Bund, Ländern und Gemeinden sowie zur Europäischen Union;
    3. Geld-, Kredit-, Schuldenverwaltung und Landesbürgschaften;
  2. Besoldungs-, Versorgungs- und Tarifrecht einschließlich Reise- und Umzugskostenrecht, Beihilferecht;
  3. Steuerwesen und Steuerverwaltung, Landes-, Gemeinde- und Bundessteuern;
  4. Staatlicher Hochbau, staatliches Vermögen
    1. Baumanagement (staatlicher Hochbau),
    2. Immobilienmanagement (staatliche Liegenschaften ohne Forsten, Behördenunterbringung),
    3. Gebäudemanagement (Gebäudebewirtschaftung),
    4. Schlösser und Gärten;
    5. Fiskalerbrecht, Wohnungsfürsorge;
  5. Staatliche Unternehmen und Beteiligungen;
  6. Verteidigungslasten und Liegenschaftsfragen der Streitkräfte;
  7. Statistik;
  8. Wiedergutmachung.

Nachgeordnete Dienststellen

Dem Ministerium sind unter anderem folgende Dienststellen, Behörden und Einrichtungen unterstellt beziehungsweise zugeordnet beziehungsweise werden von diesem direkt oder indirekt beaufsichtigt:

Siehe auch

Fußnoten

  1. ↑ Einzelplan 06 – Ministerium für Finanzen. (PDF; 2,1 MB) Staatshaushaltsplan für 2020/2021. In: statistik-bw.de. Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg, S. 3, abgerufen am 19. Dezember 2021.
  2. ↑ Das Neue Schloss in Stuttgart. Amtssitz. In: fm.baden-wuerttemberg.de. Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg, abgerufen am 19. Dezember 2021.