Massud PeseschkianMassud Peseschkian (persisch مسعود پزشکیان, DMG Mas‘ūd-e Pezeškiyān; geboren am 29. September 1954 in Mahabad, West-Aserbaidschan, Iran) ist ein iranischer Politiker und seit 2024 Präsident des Iran.[1] LebenFrühes LebenPeseschkian wurde als Sohn aserbaidschanischer Eltern in Mahabad geboren.[2][3] Nach seinem Abitur zog er 1973 nach Zabol, um seinen Militärdienst zu leisten. Während dieser Zeit entwickelte er Interesse an der Medizin. Während des Ersten Golfkriegs war Peseschkian für die Entsendung der Medizinischen Korps zuständig,[2] teilweise diente er auch an der Front.[4] Peseschkians Frau war Gynäkologin.[5] 1994 verlor er seine Frau und eines seiner vier Kinder bei einem Autounfall und heiratete danach nicht wieder. Peseschkian ist auch Koranlehrer und Rezitator des Nahdsch al-Balāgha, eines wichtigen Textes für die Schiiten.[6] AusbildungPeseschkian beendete 1985 sein Studium zum Allgemeinmediziner und begann, Physiologie am medizinischen Kolleg zu unterrichten. 1990 erhielt er seine Facharztausbildung in Allgemeinchirurgie an der Täbris-Universität der Medizinwissenschaften. Er wurde am Schahid-Madani-Krankenhaus in Täbris angestellt, wo er später auch die Leitung des Krankenhauses übernahm.[7] 1993 erhielt er eine Subspezialisierung in Herzchirurgie an der Iran-Universität für Medizinische Wissenschaften und Gesundheitsdienste. Politische KarrierePeseschkian war von 2001 bis 2005 Gesundheitsminister im Kabinett von Präsident Mohammed Chatami.[8] Er wurde bei den Parlamentswahlen 2008 als einer der Abgeordneten von Täbriz gewählt. Er vertrat den Wahlkreis Täbris, Osku und Azarschahr im Madschles und war von 2016 bis 2020 dessen erster stellvertretender Sprecher. 2010 scheiterte er bei dem Versuch, stellvertretender Parlamentspräsident zu werden.[9] Er ist Mitglied der sogenannten „Iran-Türkei-Freundschaftsgesellschaft“.[10] Peseschkian kandidierte bei der Präsidentschaftswahl im Iran 2013, doch zog er seine Kandidatur zurück. Er wollte zur Präsidentschaftswahl 2021 kandidieren, wurde aber vom Wächterrat nicht zur Kandidatur zugelassen.[11] Peseschkian kandidierte erneut bei der Präsidentschaftswahl 2024. Die Wahl wurde durch den Tod von Staatspräsident Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz am 19. Mai vorzeitig notwendig. Er galt als einziger „moderat-konservativer Politiker“ unter den Präsidentschaftskandidaten. Vor dieser Wahl hatten sich die zwei iranischen Ex-Präsidenten Hassan Rohani und Mohammad Chatami für Peseschkian ausgesprochen.[12] Er setzte sich schließlich bei der Stichwahl am 5. Juli 2024 gegen Said Dschalili durch; Peseschkian hatte bereits nach dem ersten Wahlgang in Führung gelegen. Er wurde schließlich am 28. Juli 2024 von Ali Chamenei zum Präsidenten ernannt.[13] Nach Peseschkians Vereidigungszeremonie als Irans Präsident wurde Ismail Haniyya, Chef der palästinensischen islamistischen Terrororganisation Hamas, der daran teilgenommen hatte, in Teheran getötet. Peseschkian hatte als Präsident wenig tatsächliche Macht, da die wichtigsten Entscheidungen im Iran vom Obersten Führer Ali Chamenei und den Revolutionsgarden getroffen wurden. Außenpolitik, Sicherheit und innenpolitische Grundsatzfragen entzogen sich seiner direkten Kontrolle, wodurch seine Präsidentschaft stark eingeschränkt blieb.[14] Peseschkian versprach, den Waffenstillstand in Gaza zu fördern, den Atomvertrag von 2015 zu verteidigen und eine Öffnung zum Westen anzustreben. Gleichzeitig betonte er, Iran strebe keine Atomwaffen an, kritisierte westliche Sanktionen und bekräftigte seine Bindung an den politischen Rahmen Irans.[15] Am 11. September 2024 besuchte er auf seiner ersten Auslandsreise den Irak, unterzeichnete 14 Kooperationsabkommen mit Premierminister al-Sudani und betonte die Bedeutung erweiterter bilateraler Zusammenarbeit. Am 16. September hielt Peseschkian seine erste Pressekonferenz ab, in der er versprach, Übergriffe der Sittenpolizei gegen Frauen zu stoppen, Social-Media-Sperren zu lockern und betonte, dass Iran den USA nicht feindselig gegenüberstehe. Atomwaffenpläne dementierte er. Er warf Israel vor, den Iran durch die Ermordung von Hamas-Auslandschef Ismail Hanija in Teheran in einen regionalen Krieg ziehen zu wollen, betonte jedoch das Recht auf Verteidigung.[16] Am 10. November traf Peseschkian erstmals Wladimir Putin in Aschgabat. Beide betonten die strategische Partnerschaft zwischen Iran und Russland, unterzeichneten Kooperationsabkommen und diskutierten geopolitische Themen. Ein weiteres Treffen beim BRICS-Gipfel wurde vereinbart. Peseschkian kritisierte Israels Nahost-Politik und bekräftigte Irans Verteidigungsfähigkeit.[17] Peseschkian stand während dieser Zeit Herausforderungen gegenüber: Innenpolitisch versuchte er, gesellschaftliche Spannungen zu mindern und Reformen wie Bürgerrechte und Internetfreiheit umzusetzen. Außenpolitisch drohte ein Konflikt mit Israel zu eskalieren, während seine diplomatischen Bemühungen für Frieden begrenzten Erfolg hatten.[18] Am 14. November fanden Gespräche zwischen Peseschkian und dem Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) - Chef Rafael Grossi statt. Peseschkian betonte, Irans Atomprogramm sei friedlich und im Einklang mit internationalen Vorschriften, während Grossi konkrete Fortschritte zur Vermeidung weiterer Konflikte forderte.[19] Am 16. Dezember 2024 legte Peseschkian ein Veto gegen ein verschärftes Kopftuchgesetz ein, das strikte Strafen für Verstöße vorsah. Er bat den Nationalen Sicherheitsrat, das Gesetz zu revidieren.[20] PositionenMassud Peseschkian ist ein Verteidiger der Islamischen Revolutionsgarde und bezeichnete sie im Jahr 2024 als „anders als in der Vergangenheit“.[21] Zugleich fordert er das „Verschwinden des zionistischen Regimes [Israel] von der Landkarte“ und lobte 2024 die iranischen Drohnen- und Raketenangriffe auf Israel als „Stolz der iranischen Nation“.[22] Nachdem das iranische Parlament im Herbst 2024 ein Gesetz verabschiedet hatte, das hohe Strafen für Frauen vorsieht, die sich in der Öffentlichkeit nicht an die islamische Kleiderordnung (insbesondere der Pflicht zum Tragen des Kopftuchs) halten, legte Peseschkian sein Veto dagegen ein.[23] WeblinksCommons: Massud Peseschkian – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Einzelnachweise
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