1949 gründete sich der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW, auch Comecon) von Staaten in politischer Abhängigkeit von der Sowjetunion. 1955 bildeten sie als militärisches Bündnis dazu die Organisation des Warschauer Vertrages. Zu ihnen gehörten die Sowjetunion, Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien, später auch die DDR und Albanien, sowie Kuba, die Mongolei und Vietnam (die letzten drei nur im RGW).
Die führenden Repräsentanten trafen sich regelmäßig zu Gipfeltreffen in verschiedenen Organisationsstrukturen.
Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe
Überblick
Die wichtigsten Treffen der Mitgliedsländer des RGW waren die Tagungen, die mindestens einmal jährlich stattfinden sollten. Die Delegationen wurden durch die Ministerpräsidenten oder andere hochrangige Regierungsvertreter geführt. Die DDR wurde in den 1970er und 1980er Jahren meist durch den Vorsitzenden des Ministerrates Willi Stoph vertreten. In den Treffen des Exekutivkommitees wurden dann die Beschlüsse der Ratstagungen umgesetzt und die Volkswirtschaftspläne koordiniert.[1]
Daneben gab es weitere untergeordneten Kommissionen.
Die wichtigen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen wurden allerdings auf den gesonderten Gipfeltreffen der Partei- und Staatschefs getroffen.
Tagungen des RGW
Die Tagungen fanden mindestens einmal im Jahr an wechselnden Orten statt.[2] Sie waren offiziell nummeriert bis zur 46. Tagung 1991. Die DDR bevorzugte anfangs römische Ziffern, (also XXX. für 30. Tagung).
41. 17.–18. Dezember 1985 Moskau, außerordentliche Tagung
42. 3.–5. November 1986 Bukarest
43. 13.–14. Oktober 1987 Moskau, außerordentliche Tagung
44. 5.–7. Juli 1988 Prag
45. 8.–10. Januar 1990 Prag
46. 28. Juni 1991 Budapest, Auflösung des RGW
Sitzungen des Exekutivkomitees
Das Exekutivekommitee war das zweithöchste Organ des RGW. Es sollte auf seinen Sitzungen die Beschlüsse der Tagungen umsetzen und die Wirtschaftspläne der Mitgliedsländer koordinieren. Es tagte mehrmals im Jahr, die verantwortlichen Leiter waren die stellvertretenden Ministerpräsidenten. (Auswahl)
25.–26. September 1962 Moskau
(77.) 6.–9. Juli 1976 Berlin. parallel zur Tagung des RGW
(86.) 17.–29. Juni 1978 Bukarest, parallel zur Tagung
(91.) 26.–28. Juni 1979 Moskau, parallel zur Tagung
(94.) 1.–3. April 1980 Moskau
(100.) 2.–4. Juli 1981 Sofia, parallel zur Tagung
(106.) 28.–30. Juni 1983 Moskau
Warschauer Vertrag
Tagung des Politisch Beratenden Ausschusses in Berlin 1987
Die Organisation des Warschauer Vertrages wurde 1955 gegründet. Dessen höchstes Organ war der Politisch Beratende Ausschuss (Political Consultative Committee), dem die Partei- und Staatschefs der Mitgliedsländer angehörten. Dieser traf sich alle ein bis zwei Jahre. Es gab weitere Kommissionen und regelmäßige Treffen der Verteidigungs- und der Außenminister.
Gründungskonferenz
11.–14. Mai 1955 Warschau
Tagungen des Politisch Beratenden Ausschusses
I. 27.–28. Januar 1956 Prag
II. 24. Mai 1958 Moskau
III. 4. Februar 1960 Moskau
IV. 28.–29. März 1961 Moskau
V. 6.–7. Juni 1962 Moskau, mit Beschlüssen zum RGW
VI. 26. Juli 1963 Moskau
VII. 19.–20. Januar 1965 Warschau
VIII. 4.–6. Juli 1966 Bukarest
IX. 6.–7. März 1968 Sofia
X. März 1969 Budapest, mit Budapester Appell
XI. 20. August 1970 Moskau
XII. 2. Dezember 1970 Berlin
XIII. 25.–26. Januar 1972 Prag
XIV. 17.–18. April 1974 Warschau
XV. 25.–26. November 1976 Bukarest
XVI. 22.–23. November 1978 Moskau
XVII. 14. Mai 1980 Warschau
XVIII. 4.–5. Januar 1983 Prag
XIX. 22.–23. Oktober 1985 Sofia
XX. 10.–11. Juni 1986 Budapest
XXI. 28.–29. Mai 1987 Berlin
XXII. 15.–16. Juli 1988 Warschau
XXIII. 7.–8. Juli 1989 Bukarest
XXIV. 6.–7. Juni 1990 Moskau
25. Februar 1991 Budapest, Beschluss zur Auflösung der Warschauer-Vertrags-Organisation
Auflösungskonferenz
1. Juli 1991 Prag
Weitere Treffen
Weitere Gipfeltreffen
Es gab weitere Treffen der Partei- und Staatschef der sozialistischen Ländern.
Januar 1951 Moskau, geheimes Treffen
22. November – 2. Dezember 1954 Moskau, mit Aufruf zu einer Europäischen Sicherheitskonferenz
6.–10. Januar 1956 Moskau
7.–12. Februar 1956, über zivile Luftfahrt (ohne UdSSR)
13. Juni 1956, Abkommen zwischen UdSSR, Polen, ČSR, Ungarn, Rumänien und Bulgarien über freien Reiseverkehr
26. April 1985 Warschau, erstmals mit Michail Gorbatschow
21. November 1985 Prag, mit Bericht von Michail Gorbatschow über Treffen mit US-Präsident Reagan in Genf
10.–11. November 1986 Moskau, Gorbatschow erklärte seine neue Politik der Perestroika
11. Dezember 1987 Berlin
4.–5. Dezember 1989 Moskau, Gorbatschow kritisierte den Einmarsch in die ČSSR 1968
Treffen von kommunistischen und sozialistischen Parteien
Es gab auch einige Treffen mit Führern von weiteren kommunistischen und Arbeiterparteien. Bei jedem KPdSU-Parteitag gab es ein Treffen der Leiter der anwesenden ausländischen Delegationen, oft mit deren Parteichefs.
14.–16. November 1957 Moskau, Treffen von kommunistischen und Arbeiterparteien
10. November – 1. Dezember 1960 Moskau, Konferenz von 81 kommunistischen und Arbeiterparteien
24. April 1967 Karlovy Vary, Konferenz von 24 kommunistischen und Arbeiterparteien
26. Februar – 5. März 1968 Budapest, Konferenz von 65 kommunistischen und Arbeiterparteien
5.–17. Juni 1969 Moskau, Konferenz von 75 kommunistischen und Arbeiterparteien
19.–23. Januar 1970, Treffen von 28 kommunistischen und Arbeiterparteien
24.–25. Februar 1970 Sofia, Treffen von Parteiführern
29.–30. Juni 1976 Berlin, Treffen von 29 kommunistischen und Arbeiterparteien
Literatur
Neues Deutschland, 1949–1991, berichtete über die meisten Treffen ausführlich
↑diese Tagung hat kein Kommunique veröffentlicht, daher ist wenig über sie bekannt, auch keine Meldungen im ND im November feststellbar, vgl. APuZ, 19/1969, Kap. 3, mit kurzer Erwähnung (möglicherweise anderer Monat?)
↑Konstantin Pritzel, Zwanzig Jahre Comecon In: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ). 19/1969 Text, Kapitel 3, mit ausführlicher Darstellung der Beschlüsse und der ersten Jahre des RGW.
