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Komitee für Staatsangelegenheiten der DVRK
Das Komitee für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea ist das höchste Regierungsorgan Nordkoreas.[1] Gründung und AufgabenBis Juni 2016 lautete die offizielle Bezeichnung Nationale Verteidigungskommission. Am 29. Juni 2016 wurde sie auf der 4. Tagung der 13. Obersten Volksversammlung als Komitee für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea neugegründet.[2] Damit liegt im neuen Organ der Fokus auch auf Themen außerhalb von nationaler Verteidigung und Sicherheit. Das Komitee ist ein vom Ministerrat der DVRK unabhängiges Exekutivorgan, das laut der nordkoreanischen Verfassung nur dem Parlament direkt verantwortlich ist.[3] Das Komitee hat einen symbolischen Vorsitzenden (Kim Jong-il), einen Vorsitzenden (Kim Jong-un), mehrere Vizevorsitzende sowie Mitglieder.[3] Nach Artikel 97 Absatz 7 der Verfassung hat das Parlament das Recht, den Vorsitzenden, die Vizevorsitzenden und die Mitglieder auf Vorschlag des Vorsitzenden des Staatskomitees ein- oder abzusetzen.[3] Das Staatskomitee ist de facto die Spitze der Exekutive[4] und das Amt des Vorsitzenden das „höchste Amt im Staate“.[5] Der Hauptsitz des Komitees befindet sich im Stadtbezirk Pot’onggang-guyŏk der Hauptstadt Pjöngjang. ZusammensetzungAktuell sind folgende Personen Mitglieder des Staatskomitees:
Kim Jong-il wurde nach seinem Tod zum „Ewigen Vorsitzenden“ erklärt und sein Sohn Kim Jong-un von der Obersten Volksversammlung am 13. April 2012 als Nachfolger mit der Bezeichnung „Erster Vorsitzender“ eingesetzt.[7] 2016 wurde die Bezeichnung in „Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten“ in „Präsident des Komitees für Staatsangelegenheiten“ geändert.[2] Liste der VorsitzendenNationale VerteidigungskommissionVorsitzende
Erste Vizevorsitzende
Vizevorsitzende
Komitee für StaatsangelegenheitenVorsitzende
Erste Vizevorsitzende
Vizevorsitzende
Siehe auch
Einzelnachweise
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