Kabinett Stolpe I

Kabinett Stolpe I
Brandenburgische Landesregierung
Ministerpräsident	Manfred Stolpe
Wahl	1990
Legislaturperiode	1.
Bildung	1. November 1990
Ende	11. Oktober 1994
Dauer	3 Jahre und 344 Tage
Nachfolger	Kabinett Stolpe II
Zusammensetzung
Partei(en)	SPD, FDP, Bündnis 90
Minister	10
Repräsentation
Landtag	48/88 (55 %)

Das Kabinett Stolpe I bildete vom 1. November 1990 bis zum 11. Oktober 1994 die Landesregierung von Brandenburg.

Im Unterschied zu den anderen neuen Ländern besaßen CDU und FDP nach den Landtagswahlen 1990 keine Mehrheit im brandenburgischen Landtag. Die SPD unter Spitzenkandidat Manfred Stolpe erreichte ihr bestes Ergebnis im Osten; für eine Koalition mit Bündnis 90 reichte es allerdings auch nicht. Neben einer Großen Koalition war eine Zusammenarbeit von SPD, Bündnis 90 und der FDP die einzige realistische Regierungsoption. Diese wurde am 1. November 1990 vereidigt; Manfred Stolpe wurde erster Ministerpräsident Brandenburgs und zugleich erster SPD-Ministerpräsident in einem der neuen Länder. Zudem führte er die erste so genannte Ampelkoalition in der Bundesrepublik Deutschland an.[1]

Mitglieder der Landesregierung

Amt	Name	Partei
Ministerpräsident	Manfred Stolpe		SPD
Stellvertreter des Ministerpräsidenten	Alwin Ziel		SPD
Inneres
Finanzen	Klaus-Dieter Kühbacher		SPD
Justiz und Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund	Hans-Otto Bräutigam		parteilos
Wirtschaft, Mittelstand und Technologie	Walter Hirche		FDP
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen	Regine Hildebrandt		SPD
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten	Edwin Zimmermann		SPD
Bildung, Jugend und Sport	Marianne Birthler (bis 29. Oktober 1992)		Bündnis 90
	Roland Resch (ab 16. Dezember 1992)		Bündnis 90 (1992–1993), Bündnis 90/Die Grünen (ab 1993)
Wissenschaft, Forschung und Kultur	Hinrich Enderlein		FDP
Umwelt, Naturschutz und Raumordnung	Matthias Platzeck		Bündnis 90 (1990–1993), BürgerBündnis freier Wähler (1993–1994), parteilos (ab 1994)
Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr	Jochen Wolf (bis 31. August 1993)		SPD
	Hartmut Meyer

Veränderungen im Kabinett

Während der Legislaturperiode wurde Ministerpräsident Manfred Stolpe mit Vorwürfen zu Stasi-Kontakten während seiner Zeit als Konsistorialpräsident konfrontiert. Auch ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg wurde eingesetzt. Am 29. Oktober 1992 trat Bildungsministerin Marianne Birthler aufgrund dieser Stasi-Vorwürfe gegen Stolpe zurück. Ihr Nachfolger wurde Roland Resch.

Im Mai 1993 wurde das Bündnis 90 mit Die Grünen vereinigt, wogegen Teile des brandenburgischen Landesverbandes plädierten und stattdessen das BürgerBündnis freie Wähler gründeten. Dazu gehörte auch Umweltminister Matthias Platzeck. Das zweite Kabinettsmitglied von Bündnis 90, Roland Resch, blieb hingegen auch über die Fusion hinaus Parteimitglied.

Am 31. August 1993 trat Bauminister Jochen Wolf (SPD) wegen einer Immobilienaffäre zurück.

Im Frühjahr 1994 stellte der Vorsitzende des BürgerBündnis, Günter Nooke, eine Aussage des Ministerpräsidenten im Untersuchungsausschuss öffentlich infrage, woraufhin die SPD die Koalition mit Bündnis 90 sowie dem BürgerBündnis aufkündigte. Bis zur Landtagswahl im Herbst desselben Jahres regierte Brandenburg eine rot-gelbe Minderheitsregierung. Die Bündnis-Minister Matthias Platzeck und Roland Resch blieben aber im Kabinett.

Einzelnachweise

1. Kabinett Stolpe I (1. November 1990 bis 11. Oktober 1994). Chronik der Landesregierungen. In: www.brandenburg.de. Landesregierung Brandenburg – Staatskanzlei, abgerufen am 30. August 2024.