Kabinett Ramaphosa III
Das Kabinett Ramaphosa III ist die Regierung Südafrikas nach den Wahlen vom 29. Mai 2024. Sie ist das dritte Kabinett des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. Die personelle Zusammensetzung der Regierung wurde am 30. Juni 2024 bekannt gegeben. Die Vereidigung der Minister fand am 3. Juli 2024 statt. KoalitionsverhandlungenBei der Wahl verlor die bisherige Regierungspartei African National Congress (ANC) ihre parlamentarische Mehrheit in der Nationalversammlung und war danach auf Koalitionspartner angewiesen. Der ANC nahm Verhandlungen mit der größten Oppositionspartei Democratic Alliance (DA) auf und es kam zu einer grundsätzlichen Einigung über die Bildung einer „Regierung der Nationalen Einheit“ (Government of National Unity, GNU), die aus ANC und DA sowie weiteren Parteien bestehen sollte. Infolge dieser Einigung wurde Cyril Ramaphosa mit den Stimmen der DA und anderer Parteien am 14. Juni 2024 erneut zum Präsidenten der Republik Südafrika gewählt. Anschließend folgten Koalitionsverhandlungen. Während dieser Zeit erklärten immer mehr Parteien ihr grundsätzliches Interesse an der Mitwirkung an der Regierung der Nationalen Einheit. Bis zum 17. Juni 2024 hatten insgesamt fünf Parteien ihren Willen zur Regierungsteilnahme erklärt: ANC, DA, Inkatha Freedom Party (IFP), GOOD und Patriotic Alliance. Die fünf Parteien waren mit insgesamt 273 Abgeordneten (68 %) in der Nationalversammlung vertreten.[1] Bis zum 22. Juni 2024 gaben noch fünf weitere Parteien entsprechende Interessenbekundungen ab: Pan Africanist Congress (PAC), Vryheidsfront Plus (VF+), United Democratic Movement (UDM), Rise Mzansi (RISE) und Al Jama-ah.[2][3][4] Die Vereidigung der Minister und Ministerinnen fand am 3. Juli 2024 statt.[5] RegierungsmitgliederNach fast einem Monat intensiver Verhandlungen wurde am 30. Juni 2024 durch Präsident Ramaphosa die personelle Besetzung der einzelnen Kabinettsposten bekanntgegeben. Das initiale Kabinett umfasste neben dem Präsidenten und Vizepräsidenten 32 Minister und 43 Stellvertreter (einige Minister haben zwei Vertreter).[6][7][8] Einige Ministerien wurden umstrukturiert:
Einzelnachweise
|