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Frank ScholtysekFrank Scholtysek (* 29. November 1967 in Paderborn) ist ein deutscher Politiker (AfD). Er war von 2016 bis 2021 Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. LebenScholtysek studierte ab 2000 Wirtschaftsingenieurwesen an der Fachhochschule Lippe und schloss 2003 mit dem Diplom ab. Er arbeitet als selbstständiger Ingenieur und als Immobiliensachverständiger.[1][2] PolitikBei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus von 18. September 2016 trat Scholtysek im Wahlkreis Treptow-Köpenick 3 an. Er erlangte mit einem Stimmenanteil von 23,8 Prozent eines von fünf Direktmandaten der AfD.[3] Scholtysek ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-nahen Akademischen Erasmus-Stiftung. Frank Scholtysek lehnt den Berliner Mietendeckel ab.[4] Im Juni 2020 bezeichnete er die im Rahmen der Covid-19-Pandemie angelegten Pop-up-Radwege als rechtswidrig und reichte eine Klage gegen die Senatsverwaltung ein. Durch die Radwege würden nach seiner Auffassung „Kraftfahrern durch politische Willkür die Nutzung von Straßen verwehrt“.[5] Das Verwaltungsgericht entschied zunächst im Sinne Scholtyseks, das Oberverwaltungsgericht setzte jedoch im Oktober 2020 dessen Beschluss vorläufig außer Vollzug und bestätigte am 6. Januar 2021 diese Entscheidung endgültig.[6] Im Januar 2021 zog Scholtysek daraufhin die Klage zurück und erklärte, die Klage weiterzuführen, „hätte Kosten verursacht, aber keine Änderung.“ Die Gerichtsentscheidung vom Januar kritisierte er als „politisch einseitiges Gefälligkeitsurteil“ und stellte mit dieser verbalen Entgleisung die Unabhängigkeit des Gerichts infrage.[7] Frank Scholtysek fordert die Einschränkung des Wahlrechts. Menschen ohne Berufsabschluss sollten nicht wählen dürfen.[8] Weblinks
Belege
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