Devin Nunes

Devin Nunes (2018)

Devin Gerald Nunes (* 1. Oktober 1973 in Tulare, Tulare County, Kalifornien) ist ein US-amerikanischer Geschäftsmann und ehemaliger republikanischer Politiker. Von 2003 bis 2022 vertrat er den Bundesstaat Kalifornien im US-Repräsentantenhaus. Als Vorsitzender des Geheimdienstausschusses hatte er während Donald Trumps erster Präsidentschaft eine prominente Rolle bei den Ermittlungen zur russischen Einflussnahme auf den US-Wahlkampf 2016 und zeigte sich als treuer Verbündeter des Präsidenten. Mit 1. Januar 2022 wurde er Chief Executive Officer des Medienunternehmens Trump Media & Technology Group.

Familie, Ausbildung und Beruf

Devin Nunes besuchte die Tulare Union High School. Später absolvierte er das College of the Sequoias in Visalia und dann bis 1996 die California Polytechnic State University in San Luis Obispo. Anschließend betätigte er sich als Farmer und privater Geschäftsmann. Gleichzeitig begann er als Mitglied der Republikanischen Partei eine politische Laufbahn. Im Jahr 2001 wurde er Abteilungsleiter für ländliche Entwicklung im US-Landwirtschaftsministerium.

Privat lebt Nunes in Tulare.

Politische Laufbahn

Bei der Wahl 2002 wurde Nunes im 21. Kongresswahlbezirk Kaliforniens in das US-Repräsentantenhaus in Washington, D.C. gewählt, wo er am 3. Januar 2003 die Nachfolge von Bill Thomas antrat. Vom 3. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2021 vertrat er dort den 22. Wahlbezirk seines Staates. In den verschiedenen Legislaturperioden war er unter anderem Mitglied im Landwirtschaftsausschuss und im Veteranenausschuss. Zwischen 2011 und 2013 saß Nunes im Geheimdienstausschuss und im Committee on Ways and Means sowie in zwei von dessen Unterausschüssen.

Zwischen 2015 und 2019 war Nunes Vorsitzender des Geheimdienstausschusses und als solcher seit dem Amtsantritt Donald Trumps als Präsident mit den Ermittlungen gegen Russland wegen der russischen Einflussnahme im US-Wahlkampf 2016 und möglicher Zusammenarbeit mit Trumps Wahlkampfteam betraut. Er gilt dabei als treuer Verbündeter des Präsidenten. Von 2019 bis 2021 war er Oppositionsführer (Ranking Member) des Geheimdienstausschusses.

Mit Jahreswechsel 2021/22 beendete er seine Tätigkeit als Kongressabgeordneter und wurde CEO der 2021 gegründeten Trump Media & Technology Group.

Kontroversen

Nunes gehörte zu den Mitgliedern des Repräsentantenhauses, die bei der Auszählung der Wahlmännerstimmen bei der Präsidentschaftswahl 2020 für die Anfechtung des Wahlergebnis stimmten. Präsident Trump hatte wiederholt propagiert, dass es umfangreichen Wahlbetrug gegeben hätte, so dass er sich als Sieger der Wahl sah.[1] Für diese Behauptungen wurden keinerlei glaubhafte Beweise eingebracht.[2] Der Supreme Court wies eine entsprechende Klage mit großer Mehrheit ab, wobei sich auch alle drei von Trump nominierten Richter gegen die Klage stellten.[3]

Ermittlungen gegen Russland und Trump

Nunes ließ als Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im Januar 2018 ein Geheimdossier zur Überwachung eines Mitarbeiters von Präsident Trump seitens des FBI verfassen, das nach Einschätzung mancher politischer Beobachter und Kongressabgeordneter die seit Mai 2017 laufende Sonderermittlung gegen Trump diskreditieren sollte.[4]

Das Schriftstück wurde in der ersten Februarwoche 2018 auf Anweisung Trumps der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und Trump erklärte sich am nächsten Tag durch das Dossier bezüglich der FBI-Untersuchung für „vollständig entlastet“.[5]

Nunes selbst zog weiter Kritik auf sich, weil er seine Position offenbar genutzt hatte, um zu verhindern, dass andere Mitglieder des Geheimdienstausschusses eigene Schriftstücke in der Angelegenheit veröffentlichen. Diese hatten zum Beispiel beklagt, dass in Nunes’ Dokument der erklärende Kontext weggelassen worden sei.[6]

Nach der Veröffentlichung des FBI-Antrags im Juli 2018 wurde Nunes vorgeworfen, dass er in dem Memo Fakten und Zusammenhänge grob falsch dargestellt habe und die zentralen Anschuldigungen keinerlei Grundlage hätten.[7]

In seinem am 8. Dezember 2019 vom Justizministerium veröffentlichten Untersuchungsbericht bestätigt Inspector General Michael Horowitz das Nunes-Memo in zentralen Punkten und wirft dem FBI schwere Verstöße und Fehler vor.[8][9][10]

Im Januar 2020 musste Nunes eingestehen, mit Lev Parnas Kontakt gehabt zu haben, was er bis dahin abgestritten hatte.

Trump verlieh Nunes wenige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit die Presidential Medal of Freedom, die höchste zivile Auszeichnung der USA.[11]

Auszeichnungen

Einzelnachweise

  1. ↑ Trump tweets Biden is ‘pretending he’s won’ and insisting he had a ‘landslide victory’. 15. Dezember 2020, abgerufen am 9. Januar 2021 (englisch).
  2. ↑ US election 2020: Fact-checking Trump team's main fraud claims. In: BBC News. 23. November 2020, abgerufen am 9. Januar 2021 (englisch).
  3. ↑ Adam Liptak: Supreme Court Rejects Texas Suit Seeking to Subvert Election. In: The New York Times. 11. Dezember 2020, abgerufen am 9. Januar 2021 (englisch).
  4. ↑ Jennifer Rubin: When will the GOP muzzle Nunes? In: The Washington Post vom 3. Februar 2018; Aaron Blake: The full Nunes memo, annotated. In: The Washington Post vom 2. Februar 2018.
  5. ↑ Eric Tucker, Mary Clare Jalonick, Chad Day: Trump claims memo ‘totally vindicates’ him in Russia probe. In: The Washington Post vom 3. Februar 2018.
  6. ↑ Democrats: Nunes memo a dud. In: Politico vom 2. Februar 2018.
  7. ↑ April Doss: The FISA Fiasco’s Silver Lining. In: The Atlantic, 27. Juli 2018.
  8. ↑ Matt Taibbi: 'Corroboration Zero': An Inspector General's Report Reveals the Steele Dossier Was Always a Joke. In: Rolling Stone. 10. Dezember 2019, abgerufen am 22. Dezember 2019 (amerikanisches Englisch).
  9. ↑ Glenn Greenwald: The Inspector General’s Report on 2016 FBI Spying Reveals a Scandal of Historic Magnitude: Not Only for the FBI but Also the U.S. Media. In: The Intercept. 12. Dezember 2019, abgerufen am 22. Dezember 2019 (amerikanisches Englisch).
  10. ↑ The WSJ Editorial Board: Opinion | The IG, Nunes and Schiff. 10. Dezember 2019, abgerufen am 22. Dezember 2019 (amerikanisches Englisch).
  11. ↑ Nina Rehfeld: Die Wahrheit und nichts als die Wahrheit? (FAZ.net 30. Dezember 2021). Zitat: Während Trumps Amtszeit stieß er als Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus Ermittlungen gegen das FBI und das amerikanische Justizministerium an – wegen einer vermeintlichen Verschwörung der Behörden gegen den Präsidenten. Er wurde dafür von Trump mit der präsidialen Freiheitsmedaille, der höchsten zivilen Auszeichnung der USA, belohnt.
  12. ↑ Statement from the Press Secretary. In: Whitehouse.gov. 7. Januar 2021, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 20. Januar 2021; abgerufen am 12. Januar 2021 (englisch).  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.whitehouse.gov
Personendaten
NAME Nunes, Devin
ALTERNATIVNAMEN Nunes, Devin Gerald
KURZBESCHREIBUNG US-amerikanischer Politiker
GEBURTSDATUM 1. Oktober 1973
GEBURTSORT Tulare County, Kalifornien