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Americans for Tax ReformAmericans for Tax Reform (ATR) ist eine amerikanische Lobbygruppe, Interessenvertretung und ein Think Tank mit Sitz in Washington, dessen Ziel nach eigenen Angaben ein Steuersystem ist, das „einfacher, flacher und sichtbarer als das derzeitige Steuersystem“ sein soll.[1] ATR wurde 1985 aus dem Umfeld der Regierung Ronald Reagans gegründet.[2] Mitgründer und Präsident ist der konservative Steueraktivist Grover Norquist. Ursprünglich bestand der Zweck der Initiative darin, eine Gesetzesinitiative von Präsident Reagan zur Senkung des Spitzensteuersatzes der Einkommensteuer zu unterstützen,[2] allerdings mit mäßigem Erfolg.[2] ATR gilt heute jedoch als eine der einflussreichsten Interessenvertretungen in den USA: Die deutsche Financial Times bezeichnet ATR-Präsident Norquist 2011 als „Obamas gefährlichsten Gegner“[3] in der Haushaltskrise 2011. Taxpayer Protection PledgeSeit 1986 betreibt die Organisation eine Kampagne für den Taxpayer Protection Pledge[4] (dt. etwa: Steuerzahler-Schutz-Eid), ein schriftliches Versprechen, in dem ein Abgeordneter oder ein Kandidat um das Amt eines Abgeordneten, sich verpflichtet, gegen Steuererhöhungen zu stimmen. Es gibt verschiedene Versionen des Eides. Im Juli 2011 gab es im 112. Kongress der Vereinigten Staaten 235 Abgeordnete und 41 Senatoren, die den Eid unterschrieben haben.[5] Zum Thema Steuererhöhungen schrieb ATR-Präsident Norquist 2009:
Der Taxpayer Protection Pledge ist zu einem wichtigen Wahlkampfinstrument geworden. Konservative und libertäre Wähler werden von politischen Kommentatoren, wie Dick Morris, offen aufgefordert, in den Vorwahlen nur Kandidaten zu unterstützen, die den Eid unterschrieben haben. Die Mittwochs-MeetingsNach der Wahl Bill Clintons zum Präsidenten der USA begann ATR wöchentlich immer mittwochvormittags ein informelles Zusammentreffen konservativer Politiker zu organisieren, auf dem politische Strategien besprochen werden.[2] Das Mittwochs-Meeting der sog. Leave Us Alone Coalition aus Homeschooler, Waffenrechts- und Steueraktivisten wurde schnell zu einem festen Termin für konservative Politiker, Think Tanks, konservative Gruppen und Lobbygruppen und gilt heute als ein wichtiger Aspekt in der Entwicklung der sogenannten Tea-Party-Bewegung.[7] Die Mittwochs-Meetings werden in der Regel von Grover Norquist geleitet.[2] Nach dem Vorbild des Washingtoner Mittwochs-Meetings haben sich in den USA auch andere konservative Gruppen organisiert und treffen sich ebenfalls mittwochs. Projekte
Verbindung zu anderen Gruppen und OrganisationenATR ist Mitglied der Cooler Heads Coalition, einer Frontgruppe der organisierten Klimaleugnerszene, die Klimaschutzmaßnahmen ablehnt und die Auswirkungen und den Nachweis der Existenz des Klimawandels bestreitet. Die Organisation trat auch schon als Co-Sponsor einer vom Heartland Institute ausgerichteten Klimawandelleugnerkonferenz auf.[11] Darüber hinaus bestehen Verbindungen zu bestimmten Projekten, die sich bestimmten Themen widmen, darunter die Anlegerschutzvereinigung The American Shareholders Association (ASA), die gewerkschaftskritische Alliance for Worker Freedom (AWF), und das marktfreundliche und regulierungskritische The Media Freedom Project (MFP). WeblinksEinzelnachweise
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