Das Kabinett Boris Johnson I stellte vom 24. Juli 2019 bis zum 16. Dezember 2019 die Regierung des Vereinigten Königreichs. Boris Johnson wurde nach dem Rücktritt Theresa Mays zunächst durch die Conservative Party zum Parteiführer gewählt und in der Folge durch die Königin zum Premierminister ernannt. Die Democratic Unionist Party (DUP) kündigte an, das Unterstützungsabkommen zum Erhalt der Minderheitsregierung, die auch unter Boris Johnson fortbesteht, einhalten zu wollen.[1] Johnson ersetzte etwa die Hälfte der Mitglieder des Kabinetts May II.[2]
Regierungszeit
Nach Johnsons Wahl zum Parteivorsitzenden der Conservative Party erklärte die nordirische DUP die Regierung im Rahmen ihres Tolerierungsabkommens weiterhin zu unterstützen. In diesem erklärte sich die DUP bereit bei allen Abstimmungen über den Brexit, die Finanz-, Haushalts- und Sicherheitspolitik, sowie bei Misstrauensanträgen und Voten über die Queen Speech die Regierung zu unterstützen.
Sein Kabinett stützte sich daher einige Tage auf eine Mehrheit von zwei Sitzen im britischen Unterhaus. Bei einer Nachwahl zum Unterhaus im Wahlkreis Brecon and Radnorshire (Wales) am 1. August 2019 gewann die Kandidatin Jane Dodds der europafreundlichen Liberaldemokraten; seitdem betrug die Mehrheit Johnsons nur noch einen Sitz.[3][4]
Am 3. September 2019 wechselte während der Unterhaus-Debatte der Abgeordnete Phillip Lee von der Fraktion der Conservative Party zu den Liberaldemokraten, seitdem besaß die Regierung Johnson bis zu den Parlamentsneuwahlen vom 12. Dezember 2019 keine rechnerische Mehrheit mehr.[5]
Im Unterhaus scheiterten diverse Initiativen Johnsons und seines Chefberaters Dominic Cummings einen No Deal Brexit zu vollziehen, aufgrund des anhaltenden Widerstands des Speakers John Bercow und einer Allianz von Parlamentsabgeordneten quer durch alle Fraktionen, die für einen Verbleib in der EU waren. Auch den Plan, das Unterhaus entgegen der Geschäftsordnung vorzeitig zu beurlauben und so zum Ziel zu kommen, wurde durchkreuzt. Noch vor der Zwangspause des Parlaments verabschiedeten die Abgeordneten einen Gesetzentwurf, der den von Johnson angestrebten Brexit ohne Abkommen (No-Deal-Brexit) verhinderte. Eine daraufhin von Johnson beantragte bzw. zur Abstimmung gestellte, vorgezogene Neuwahl des Parlaments erreichte nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit und wurde damit abgelehnt.[6]
Um die Pattsituation zu brechen, rief Johnson durch ein neues Gesetz, dass mit einfacher Mehrheit beschlossen wurde, Neuwahlen aus. Diese gewann der Premierminister triumphal, weshalb er anschließend sein neues Kabinett präsentieren konnte.
Kabinettsmitglieder
Zugehörigkeit
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Konservative
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Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ News - Foster congratulates Boris Johnson on election as Conservative Party | Democratic Unionist Party. Abgerufen am 25. Juli 2019.
- ↑ FAZ.net vom 25. Juli 2019 / Jochen Buchsteiner: Raab wird der neue starke Mann hinter Johnson
- ↑ spiegel.de vom 2. August 2019: Pleite für Boris Johnson - Mehrheit im Parlament schmilzt
- ↑ Lib Dems win Brecon and Radnorshire byelection, cutting Johnson Commons majority to one
- ↑ Brexit - Johnson verliert konservative Mehrheit im Unterhaus. BBC News, 3. September 2019, abgerufen am 3. September 2019 (englisch).
- ↑ Brexit: Doppelte Niederlage für Boris Johnson. In: spiegel.de. 4. September 2019, abgerufen am 5. September 2019.
- ↑ a b c d e f g "Johnson tauscht Kabinett fast komplett aus " SZ vom 25. Juli 2019
- ↑ a b c d e f g h i j k l m "Boris Johnson dismantles cabinet in reshuffle, building government around people who delivered Brexit vote" The Independent vom 25. Juli 2019
- ↑ "Queen ernennt Johnson zum Premier - 15 Minister verlassen Regierung " SZ vom 24. Juli 2019
- ↑ Cabinet minister Alun Cairns quits. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 6. November 2019; abgerufen am 6. November 2019 (englisch). Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/talkradio.co.uk
- ↑ Zamira Rahim: "Amber Rudd: Work and pensions secretary resigns and quits Tories as Boris Johnson’s government plunged into further chaos" The Independent vom 7. September 2019
- ↑ Jacob Jarvis:"Boris Johnson appoints Therese Coffey as Amber Rudd's replacement as Work and Pensions Secretary" standard.co.uk vom 8. September 2019
- ↑ n-tv NACHRICHTEN: Bruder von Boris Johnson legt Ämter nieder. Abgerufen am 5. September 2019.